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title: "Verordnung über die Spezialfinanzierung Soziale Projekte (Verordnung Soziale Projekte; SOPV)"
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provisions: 7
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# Verordnung über die Spezialfinanzierung Soziale Projekte (Verordnung Soziale Projekte; SOPV)

## Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich <strong>*</strong> {#art_1}

1
Diese Verordnung führt die Kriterien bezüglich der Verwendung der Mittel der Spezialfinanzierung Soziale Projekte: Jugend, Sport, Familie, Gleichstellung und Integration aus.
2
Sie gilt für Projekte gemäss nachfolgendem Artikel 2 aus dem Zuständigkeitsbereich der Direktion Soziales und Sicherheit und der Direktion Bildung, Kultur und Sport. *

## Art. 2 Beurteilungskriterien {#art_2}

1
Mit den Mitteln der Spezialfinanzierung können Projekte unterstützt werden, welche entweder von der Stadt selber oder von privaten und öffentlichen Organisationen gestartet werden.
2
Projekte können unterstützt werden, wenn sie folgende Kriterien erfüllen:
a.
sie lassen einen Multiplikatoreffekt erwarten;
b.
sie sind innovativ;
c.
sie haben das Potential einer nachhaltigen Wirkung;
d.
sie bedürfen einer Anschubfinanzierung, ihre weitergehende Finanzierung ist jedoch gesichert oder zumindest aussichtsreich.

## Art. 3 Gesuch {#art_3}

1
Die Unterstützung von Projekten setzt ein schriftliches Gesuch voraus, das Stellung dazu nimmt, inwiefern das Projekt die Beurteilungskriterien in Artikel 2 dieser Verordnung erfüllt, und zudem Auskunft gibt über:
a.
die Gesuchstellenden bzw. die Projektverantwortlichen;
b.
die Projektziele und -inhalte;
c.
das Zielpublikum;
d.
die Finanzierung.
2
Das Gesuch ist entweder bei der Direktion Bildung, Kultur und Sport oder bei der Direktion Soziales und Sicherheit einzureichen. Wird ein Gesuch bei der fachlich unzuständigen Direktion eingereicht, leitet diese das Gesuch an die zuständige Direktion weiter. *

## Art. 4 Zuständigkeiten {#art_4}

1
Die zuständige Direktion gemäss Art. 3 Abs. 2 prüft die Gesuche und stellt Antrag an das zuständige städtische Organ. *
2–4
&hellip; *

## Art. 5 <strong>*</strong> Administrative Verwaltung {#art_5}

1
Die Spezialfinanzierung wird in zwei Zuständigkeitsbereichen, nämlich in der Direktion Bildung, Kultur und Sport sowie in der Direktion Soziales und Sicherheit auf zwei verschiedenen Bilanzkonti wie folgt geführt:
a.
Direktion Bildung, Kultur und Sport Konto Nr. 2281.4000;
b.
Direktion Soziales und Sicherheit Konto Nr. 2281.3002.
2
Der Saldo der Spezialfinanzierung per 31.12.2012 wird wie folgt auf die Konti verteilt:
a.
CHF 959'414.34 auf dem Konto Nr. 2281.4000;
b.
CHF 352'699.60 auf dem Konto Nr. 2281.3002.

## Art. 6 <strong>*</strong> Berichterstattung {#art_6}

1
Die beiden Direktionen führen im Hinblick auf die Berichterstattung gemäss Artikel 6 Reglements für die Spezialfinanzierung Soziale Projekte: Jugend, Sport, Familie, Gleichstellung und Integration vom 20. Juni 2001[2] eine Statistik für ihren Zuständigkeitsbereich, welche Auskunft gibt über
a.
die Zahl der Gesuche;
b.
die beantragten Beiträge;
c.
die abgelehnten bzw. bewilligten Gesuche;
d.
die Gründe für die Ablehnung;
e.
Mehrfachunterstützungen und ihre Gründe.

## Art. 7 Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11393_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11393_2_1_c">[1]</a> {#art_7}

Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11393_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11393_2_1_c">[1]</a>