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title: "Verordnung über die verwaltete Stiftung Verkehrserziehung"
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provisions: 6
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# Verordnung über die verwaltete Stiftung Verkehrserziehung

## Art. 1 Grundsatz {#art_1}

1
Unter der Bezeichnung «Verkehrserziehung» besteht eine verwaltete Stiftung im Sinne von Artikel 92 der Gemeindeverordnung[2].

## Art. 2 Zweck {#art_2}

1
Die Mittel der verwalteten Stiftung werden für Bedürfnisse der Verkehrserziehung verwendet, so insbesondere für:
a.
die Finanzierung der jährlichen Veloprüfung;
b.
die Beschaffung von Ausrüstung für die Bedürfnisse der Verkehrserziehung;
c.
die Übernahme der Kosten für die Preisverteilung, die anlässlich der jährlichen Veloprüfung durchgeführt wird (Saalmiete, Preise, usw.);
d.
Übernahme der Kosten der Teilnahme an nationalen und internationalen Wettkämpfen im Rahmen der Verkehrserziehung.

## Art. 3 Äufnung {#art_3}

1
Der verwalteten Stiftung werden freiwillige Beiträge Dritter zugewiesen.

## Art. 4 Verfügungsrecht {#art_4}

1
Über die Mittel der verwalteten Stiftung verfügen:
a.
Die Stadtpolizei bis zu einem Betrag von CHF 1000 im Einzelfall, höchstens aber CHF 5000 pro Jahr;
b.
Die Sicherheits-, Energie- und Verkehrsdirektion bis zu einem Betrag von CHF 2000 im Einzelfall, höchstens aber CHF 10'000 pro Jahr;
c.
Der Gemeinderat in allen übrigen Fällen, vorbehältlich der Finanzkompetenzen des Stadtrates und der Stimmberechtigten gemäss Stadtordnung[3].

## Art. 5 Gemeinderechnung {#art_5}

1
Der Vermögensbestand der verwalteten Stiftung ist in der Gemeinderechnung auszuweisen. Er wird verzinst; als massgebender Zinssatz gilt der um ½Prozent erhöhte Zinssatz der Kantonalbank von Bern für Sparhefte.

## Art. 6 Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11227_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11227_2_1_c">[1]</a> {#art_6}

Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11227_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11227_2_1_c">[1]</a>