---
title: "Verordnung über die verwaltete unselbstständige Stiftung für Musik"
id: 47f79e45-3d66-4758-b89b-3d18cecac85b
authority: bfs371
place: "Biel/Bienne"
applies_also_from: [be, ch]
kind: communal_act
in_force: true
number: "4.2-3"
publisher_url: https://biel-bienne.tlex.ch/app/de/texts_of_law/4.2-3
solon_url: https://solon.orangecat.ch/law/47f79e45-3d66-4758-b89b-3d18cecac85b
language: de
in_force_from: 2021-02-10
date_basis: publisher
status: consolidated
source_url: https://biel-bienne.tlex.ch/app/de/texts_of_law/4.2-3
read_on: 2026-11-09
sha256: 94c95716870c28efd9d2168043dda252f40c2470f6d2d766ed0e15e557e69b8d
provisions: 7
---

# Verordnung über die verwaltete unselbstständige Stiftung für Musik

## Art. 1 Grundsatz {#art_1}

1
Unter der Bezeichnung «Stiftung für Musik» besteht eine verwaltete unselbständige Stiftung im Sinne von Art. 92 der Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998[2]

## Art. 2 Zweck {#art_2}

1
Die Mittel der verwalteten Stiftung dienen der Förderung der Bildung und des Schaffens im Bereich Musik.

## Art. 3 Äufnung {#art_3}

1
Der verwalteten Stiftung werden zugewiesen
a.
der Ertrag aus der Zweckänderung der verwalteten Stiftung «Villa Meyer» (Veräusserung Liegenschaft ohne Auflagen und Bedingungen, Erhöhung Baurechtszins kapitalisiert, Erlös Verkauf Mobilien);
b.
Zuwendungen Dritter mit einer Zweckbestimmung gemäss Art. 2 (Schenkungen, Legate, Spenden usw.).

## Art. 4 Verwendung der Mittel {#art_4}

1
Die Dienststelle Kultur entscheidet über die Verwendung der Mittel im Sinne von Art. 2. Sie kann zu diesem Zweck Weisungen über die für die Geltendmachung von Beiträgen zu erfüllenden Kriterien erlassen.

## Art. 5 Vermögensverwaltung; Gemeinderechnung {#art_5}

1
Die Mittel der verwalteten Stiftung werden von der Abteilung Finanzen verwaltet und zum für Sparhefte der Berner Kantonalbank geltenden Satz verzinst.
2
Der Vermögensbestand der verwalteten Stiftung wird in der Jahresrechnung der Stadt Biel ausgewiesen.

## Art. 6 Aufhebung {#art_6}

1
Der Gemeinderat verfügt die Aufhebung der verwalteten Stiftung, wenn der in Art. 2 umschriebene Zweck nicht mehr erfüllt werden kann. Verbleibende Mittel sind einer Organisation mit möglichst verwandter Zweckbestimmung zuzuweisen.
2
Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Amtes für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern.

## Art. 7 Inkrafttreten {#art_7}

1
Diese Verordnung tritt mit der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) in Kraft.
2
Genehmigt mit der Verfügung des AGR vom 10. Februar 2021.