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title: "Reglement über die städtischen Schulen (Schulordnung)"
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provisions: 42
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# Reglement über die städtischen Schulen (Schulordnung)
## Art. 1 Geltungsbereich und Vorbehalt übergeordneten Rechts {#art_1}
1
Dieses Reglement regelt die Führung und Organisation der städtischen Schulen und schulischen Einrichtungen.
2
Es gilt, soweit nicht Gesetz oder rechtsetzende Vereinbarungen abweichende Bestimmungen enthalten.
## Art. 2 Kosten {#art_2}
1
Der Unterricht an den städtischen Schulen ist für die in der Stadt wohnhaften Schülerinnen und Schüler unentgeltlich.
2
Schulgelder oder Kostenbeiträge werden jedoch erhoben für:
1.
den Unterricht an der Musikschule;
2.
Fächer und Kurse ausserhalb des Lehrplans oder mit besonderem Materialaufwand;
3.
fördernde Massnahmen, soweit diese nicht auf Grund des kantonalen Rechts unentgeltlich sind;
4.
familienergänzende Betreuungsangebote, unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Eltern.
## Art. 3 Ausführende Reglemente {#art_3}
1
Der Stadtrat erlässt ausführende Reglemente über die städtischen Schulen und schulischen Einrichtungen.
2
Er regelt insbesondere:
1.
Schulgelder und Kostenbeiträge;
2.
Abgabe von Lehrmitteln und Verbrauchsmaterial.
3. *
…
3
Er erlässt Bestimmungen zum Dienstverhältnis der Lehrpersonen und Schulleitungen, soweit nicht das kantonale Recht anwendbar ist.
4
Er regelt insbesondere:
1.
Entlastungen und Zulagen;
2.
Entschädigungen für besondere Aufgaben;
3.
Urlaub.
## Art. 4 Grundsatz {#art_4}
1
Die Stadt führt Normalkindergärten.
2
Sie kann Sonderkindergärten führen, soweit kein anderer Träger diese Aufgabe erfüllt.
## Art. 5 Kindergartenbesuch {#art_5}
1
Die in der Stadt wohnhaften Kinder haben Anspruch, den Kindergarten während zweier Jahre zu besuchen.
## Art. 6 Eröffnung und Aufhebung von Kindergärten {#art_6}
1
Der Stadtrat eröffnet neue Kindergärten, wenn in den betreffenden Wohnquartieren ein hinreichendes Bedürfnis besteht. Er hebt bestehende Kindergärten auf, wenn kein hinreichendes Bedürfnis mehr besteht.
2
Die Kindergärten sollen so angelegt werden, dass sie von den Kindern des betreffenden Wohnquartiers möglichst ohne Gefahr erreicht werden können.
## Art. 7 * Leitung {#art_7}
1
Die Kindergärten werden von der zugeteilten Primarschulleitung geführt.
## Art. 8 Grundsatz {#art_8}
1
Die Stadt führt Primar-, Real- und Sekundarschulklassen der Volksschule.
## Art. 9 * Einzugsgebiete; Zuweisung der Schülerinnen und Schüler zu den Schulhäusern {#art_9}
1
Die Einzugsgebiete bestimmen die Zuweisung der Schülerinnen und Schüler zu den einzelnen Primar- und Oberstufenschulen.
2
Abweichende Zuweisungen sind möglich, wenn die in Absatz 3 genannten Zielsetzungen besser erreicht werden können und keine überwiegend privaten Interessen entgegenstehen.
3
Für die Festlegung der Einzugsgebiete massgebend sind ausgeglichene Klassengrössen, die optimale Nutzung des vorhandenen Schulraums, die Sicherheit des Schulwegs und nach Möglichkeit die Zugehörigkeit zum Wohnquartier.
## Art. 10 * … {#art_10}
…
## Art. 11 * Organisation und Leitung der Volksschulen {#art_11}
1
Die Primarschuleinheiten, die Oberstufenzentren sowie die Real- und Sekundarschulen werden von je einer Schulleitung geleitet.
## Art. 12 Aufgabenhilfe {#art_12}
1
Die Stadt sorgt für eine Aufgabenhilfe, soweit diese nicht durch private Organisationen sichergestellt wird.
## Art. 13 Musikschule {#art_13}
1
Die Stadt führt eine Musikschule, in welcher Grundschul-, Sing- und Instrumentalunterricht erteilt wird.
2
Die Musikschule wird von einer Schulleiterin oder einem Schulleiter geleitet.
## Art. 13bis * Talentschule {#art_13bis}
1
Die Stadt führt eine Talentschule, in welcher sportlich oder künstlerisch hochbegabte Schülerinnen und Schüler gefördert werden.
## Art. 14 Handarbeitskurse {#art_14}
1
Die Stadt führt Kurse für freiwillige Handarbeit.
## Art. 14bis * Stadtbibliothek a) Grundsatz {#art_14bis}
1
Die Stadt führt eine Stadtbibliothek für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie kooperiert mit anderen Bibliotheken in der Stadt.
## Art. 15 Familienergänzende Betreuungsangebote {#art_15}
1
Die Stadt führt familienergänzende Betreuungsangebote:
1.
für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, denen die nötige Aufsicht in der schulfreien Zeit fehlt (Horte);
2.
für die teilzeitliche Betreuung von Schülerinnen und Schülern ausserhalb der Schulzeit.
## Art. 15bis * Kinderfest {#art_15bis}
1
Die Stadt führt in regelmässigem Turnus ein Kinderfest für die städtischen Schulen durch.
2
Nichtstädtischen Schulen in der Stadt St.Gallen ist eine Teilnahme am Kinderfest mit Schülerinnen und Schülern entsprechenden Alters möglich.
## Art. 15ter * Kinder- und Jugendzahnklinik a) Grundsatz {#art_15ter}
1
Die Stadt führt eine Kinder- und Jugendzahnklinik für Zahn- und kieferorthopädische Behandlungen sowie für die Zahnprophylaxe.
2
Die Klinik wird von einer diplomierten Zahnmedizinerin oder einem diplomierten Zahnmediziner geleitet.
## Art. 15quater * b) Beiträge an die Behandlungskosten {#art_15quater}
1
Die Stadt leistet Beiträge an die Kosten der Zahn- und kieferorthopädischen Behandlung von Kindern im Volksschulalter aus St.Gallen, sofern die Behandlung an der städtischen Kinder- und Jugendzahnklinik erfolgt ist, oder diese die Kinder an Privatzahnärzte bzw. Privatzahnärztinnen zur Behandlung überwiesen hat.
2
Die Stadt übernimmt maximal 75 % der Behandlungskosten nach Abzug allfälliger Krankenkassen- und Versicherungsbeiträge (Netto-Behandlungskosten).
3
Die Höhe der Beitragsleistungen an die Netto-Behandlungskosten richtet sich nach den Einkommens-, Vermögens- und Familienverhältnissen der Erziehungsberechtigten, wobei die Beiträge nur bis zu folgendem massgebenden Einkommen ausgerichtet werden:
a)
CHF 30'000 für Alleinerziehende;
b)
CHF 38'000 für Ehepaare und Konkubinatspaare.
## Art. 15quinquies * c) Massgebendes Einkommen und Vermögen {#art_15quinquies}
1
Der Stadtrat erlässt Ausführungsbestimmungen, in denen er die Ermittlung des massgebenden Einkommens in Anlehnung an die kantonale Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung[2] festlegt.
2
Keinen Anspruch auf Beiträge oder reduzierte Tarife haben Alleinstehende mit einem steuerbaren Vermögen von mehr als CHF 100'000 und Verheiratete mit einem steuerbaren Vermögen von mehr als CHF 150'000.
## Art. 16 Zuständigkeit {#art_16}
1
Der Stadtrat ist das oberste Leitungs- und Verwaltungsorgan im Bereich der Schulen.
2
Er beschliesst insbesondere über:
1.
ausführende Reglemente im Bereich der städtischen Schulen;
2.
Leitbild der städtischen Schulen;
3.
Qualitätskonzept der städtischen Schulen;
4.
Schulprojekte von grundsätzlicher Bedeutung, unter Vorbehalt der Zuständigkeit des Stadtparlaments;
5. *
Einzugsgebiete;
6.
rechtsgeschäftliche Verträge mit anderen Schulgemeinden;
7.
Stellenplan der städtischen Schulen;
8.
Wahl des Pädagogischen Beirats Schule und der Rekurskommission Schule und deren Präsidentinnen oder Präsidenten;
9.
Wahl der Schulleitungen;
10
Wahl von Lehrpersonen nach Art. 57 VSG;
11.
Auflösung von Dienstverhältnissen, bei denen der Stadtrat Wahlbehörde ist;
12.
Ausübung von Disziplinarbefugnissen bei Dienstverhältnissen, bei denen der Stadtrat Wahlbehörde ist.
3
Dem Stadtrat obliegt die Interessenvertretung im Bereich der Schule, soweit es um Fragen von grundsätzlicher Bedeutung geht.
4
Der Stadtrat kann Aufgaben, die übertragbar sind, an die zuständige Direktion und deren Dienststellen sowie an die Schulleitungen delegieren. Er regelt die Zuständigkeiten durch Reglement.
## Art. 17 Grundsatz {#art_17}
1
Der Schulleitung obliegt die Organisation und Führung der einzelnen Schulen.
2
Zu ihren Aufgaben gehört insbesondere:
1.
Erteilung von befristeten und unbefristeten Lehraufträgen;
2.
Personalführung in der Schule;
3.
Umsetzung des Qualitätskonzepts der Schule;
4.
Mitwirkung bei der Vorbereitung des Budgets und Verwendung der Sachkredite;
5.
Pflege der Beziehungen zu den Eltern und zum Quartier.
3
Der Stadtrat regelt durch besonderes Reglement:
1.
Aufgaben und Befugnisse der Schulleitungen;
2.
Führung der Schulleitungen durch die für die Schulen zuständige Direktion.
## Art. 18 Organisation in Schulquartieren mit mehreren Primarschulhäusern {#art_18}
1
In Schulquartieren mit mehreren Primarschulhäusern können Schulhausleitungen eingesetzt werden.
2
Die Schulhausleitungen sind der Schulleitung unterstellt.
## Art. 19 Befähigung der Schulleitungen {#art_19}
1
Als Schulleiterin oder Schulleiter können Lehrpersonen gewählt werden, die einen Fähigkeitsausweis für Schulleitungen besitzen oder sich verpflichten, diesen zu erwerben.
2 …
3
Die Stadt stellt die Weiterbildung der Schulleitungen sicher.
## Art. 20 Schulkonvente {#art_20}
1
Die Schulleitungen führen regelmässig Konvente durch, die der Information und Mitsprache der Lehrpersonen dienen.
## Art. 21 Schulquartiersitzungen {#art_21}
1
Die Abteilungsleitungen und die Schulleitungen führen regelmässige Zusammenkünfte durch, die der gegenseitigen Information und Entscheidvorbereitung dienen. Daran nimmt auch eine Lehrperson aus dem Kollegium teil.
## Art. 22 Schulleitungskonferenzen {#art_22}
1
Die zuständige Dienststelle führt regelmässig Schulleitungskonferenzen durch, die der Information und Mitsprache der Schulleitungen dienen.
## Art. 23 Personalkommission {#art_23}
1
Eine Vertretung der Lehrpersonen und der Schulleitungen wirkt in der Personalkommission mit, welcher die Vorberatung in folgenden, Lehrpersonen und Schulleitungen betreffenden Personalangelegenheiten obliegt:
1.
Festlegung der für die Ausschreibung zur Verfügung stehenden Stellen;
2.
Wahl von Schulleitungen;
3.
Auflösung von Dienstverhältnissen;
4.
Ausübung von Disziplinarbefugnissen.
2
Bei der Wahl von Schulleitungen wirkt zusätzlich eine Person aus dem Kollegium mit.
## Art. 24 Mitwirkung bei der Wahl von Lehrpersonen {#art_24}
1
Eine Lehrperson aus dem Kollegium wirkt mit bei:
1.
der Erteilung von Lehraufträgen durch die Schulleitung;
2.
der Vorbereitung von Wahlen und beim Wahlantrag durch die Schulleitung.
## Art. 25 Mitwirkung der Personalverbände {#art_25}
1
Die Mitwirkung der Personalverbände in personalpolitischen Angelegenheiten richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen, die für die Verwaltung gelten.
2
Sie erstreckt sich auch auf pädagogische Fachfragen.
## Art. 26 Grundsatz {#art_26}
1
Die Schulen ermöglichen und unterstützen die Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler am Schulgeschehen.
## Art. 27 Entwicklung in Gesellschaft und Schule {#art_27}
1
Der Pädagogische Beirat Schule beobachtet die städtischen Schulen und die für sie bedeutsamen Entwicklungen in Gesellschaft und Bildungswissenschaft. Er unterbreitet der für die Schulen zuständigen Direktion seine Anregungen.
## Art. 28 Stellungnahmen zu grundsätzlichen Fragen {#art_28}
1
Die für die Schulen zuständige Direktion holt zu grundsätzlichen Fragen im Bereich der städtischen Schulen die Stellungnahme des Pädagogischen Beirats Schule ein. Der Stadtrat kann eine zusätzliche Stellungnahme einholen.
2
Eine Stellungnahme des Pädagogischen Beirats Schule wird insbesondere eingeholt vor der Beschlussfassung über:
1.
pädagogische Zielsetzungen;
2.
Leitbild der städtischen Schulen;
3.
Schulordnung und ausführende Reglemente, soweit diese von pädagogischer Bedeutung sind;
4.
Qualitätssicherung und Schulentwicklung;
5.
Schulprojekte;
6.
Allgemeine Verhaltensregeln in den städtischen Schulen (Schulhausordnung).
## Art. 29 Beizug Dritter {#art_29}
1
Der Pädagogische Beirat Schule beschliesst selbständig über den Beizug der Direktorin oder des Direktors der für die Schulen zuständigen Direktion oder der Verwaltung zu seinen Beratungen.
2
Er kann Dritte beiziehen.
## Art. 30 Sekretariat {#art_30}
1
Der Pädagogische Beirat Schule bezeichnet im Einvernehmen mit der für die Schulen zuständigen Direktion eine Person aus der Stadtverwaltung, welche die Sekretariatsarbeiten besorgt.
## Art. 31 * … {#art_31}
…
## Art. 32 Elternforen {#art_32}
1
Die Schulleitungen unterstützen Personen, die in einem Schulquartier ein Elternforum errichten wollen, das der Zusammenarbeit von Schule und Eltern und der Elternbildung dient.
2
Sie stellen dem Elternforum nach Möglichkeit Räumlichkeiten und Hilfsmittel zur Verfügung.
3
Sie informieren das Elternforum regelmässig über aktuelle Schulfragen im Quartier und prüfen Anregungen.
4
Die Elternforen respektieren die Verantwortung der Schulleitungen für den Schulbetrieb und die Arbeit der einzelnen Lehrpersonen.
## Art. 33 Zuständigkeit {#art_33}
1
Die Rekurskommission Schule entscheidet über Rekurse gegen Anordnungen der Verwaltung und der Lehrpersonen im Bereich der städtischen Volksschulen.
## Art. 34 Zusammensetzung {#art_34}
1
Die Rekurskommission Schule besteht aus drei Mitgliedern und zwei Ersatzmitgliedern.
## Art. 35 Verfahren {#art_35}
1
Das Verfahren richtet sich nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege. Rekurse sind, ausgenommen bei mutwilliger Rekursführung, unentgeltlich.
2
Die Rekurskommission Schule bezeichnet im Einvernehmen mit der für die Schulen zuständigen Direktion eine Person aus der Stadtverwaltung, die das Protokoll führt und die Sekretariatsarbeiten besorgt.
## Art. 36 Übergangsbestimmung {#art_36}
1
Die Bestimmungen der Schulordnung vom 25. September 1984 über das Freiwillige 10. Schuljahr bleiben bis Ende des Schuljahres 2006/2007 in Kraft.