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title: "Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV"
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# Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV

## § 1 Kanton Schaffhausen 831.301 {#par_1}

Kosten bei vorübergehendem Aufenthalt in einem Spital
1 Bei vorübergehendem Aufenthalt in einem Spital wird von der Kostenbeteiligung nach § 7 ein angemessener Betrag für den Lebensunterhalt abgezogen.
§ 12 Kosten von Erholungskuren
1 Kosten für ärztlich verordnete Erholungskuren werden nach Abzug eines
angemessenen Betrages für den Lebensunterhalt vergütet, wenn die Kur in
einem Heim oder Spital durchgeführt wurde.
2 Die Begrenzung der Heim- und Spitaltaxen nach § 1 gilt sinngemäss auch
für Erholungskuren.
§ 13 Kosten bei vorübergehendem Aufenthalt in einem Heilbad
1 Kosten für ärztlich verordnete Badekuren werden nach Abzug eines angemessenen Betrages für den Lebensunterhalt berücksichtigt, wenn die versicherte Person während des Kuraufenthaltes unter ärztlicher Kontrolle
stand.
§ 14 Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause
1 Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause, die infolge Alter, Invalidität, Unfall oder Krankheit notwendig ist und von öffentlichen oder gemeinnützigen Trägern erbracht wird, werden vergütet.
2 Bei einem nach den Einkommens- oder Vermögensverhältnissen abgestuften Tarif wird nur der tiefste Tarif angerechnet.
3 Pflege- und Betreuungskosten, die in einem öffentlichen oder gemeinnützigen Tagesheim, Tagesspital oder Ambulatorium entstanden sind, werden
ebenfalls vergütet.
4 Kosten für Leistungen privater Träger als juristische Personen werden vergütet, soweit sie den Kosten öffentlicher oder gemeinnütziger Träger entsprechen. Das Kantonale Sozialamt erteilt die Betriebsbewilligung für
Betreuungsangebote, das Gesundheitsamt jene für Pflegeangebote, wenn
die Anforderungen erfüllt sind. *
5 Ausgewiesene Kosten für die notwendige Hilfe und Betreuung im Haushalt
werden bis höchstens Fr. 9'500.00 pro Kalenderjahr vergütet, wenn die Hilfe
von einer Person erbracht wird, welche: *
a) nicht im gleichen Haushalt lebt oder
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b) nicht über eine anerkannte Spitex-Organisation eingesetzt wird
6 Auf begründetes Gesuch im Einzelfall kann die Ausgleichskasse für Leistungen im Zusammenhang mit betreutem Wohnen eine Überschreitung des
Höchstbetrages gemäss Abs. 5 bewilligen, höchstens jedoch bis zu einem
maximalen Betrag von Fr. 12'350.00 pro Kalenderjahr. *
7 Bei einer Vergütung nach Abs. 5 und 6 werden nur Kosten berücksichtigt,
welche sich im Rahmen der orts- und branchenüblichen Ansätze bewegen. *
§ 15 Kosten für direkt angestelltes Pflegepersonal
1 Kosten für direkt angestelltes Pflegepersonal werden zu Hause wohnenden
Bezügerinnen und Bezügern mit einer Hilflosenentschädigung für schwere,
mittelschwere oder leichte Hilflosigkeit nur für den Teil der Pflege und
Betreuung vergütet, der nicht durch eine anerkannte Spitex-Organisation im
Sinne von Art. 51 KVV erbracht werden kann. *
2 Das Kantonale Sozialamt legt für Betreuungsleistungen und das Gesundheitsamt für Pflegeleistungen, die im konkreten Fall nicht von einer anerkannten Spitex-Organisation erbracht werden, das Anforderungsprofil der
anzustellenden Person fest. Das zuständige Departement erlässt eine entsprechende Richtlinie. Wird die zuständige Stelle nicht beigezogen oder
werden deren Vorgaben nicht eingehalten, so werden die Kosten nicht vergütet. *
§ 16 Kosten für Pflege und Betreuung durch Familienangehörige
1 Kosten für Pflege und Betreuung, die durch Familienangehörige erbracht
wird, werden nur vergütet, wenn die betreffenden Familienangehörigen:
a) nicht in der EL-Berechnung eingeschlossen sind und
b) durch die Pflege und Betreuung eine länger dauernde, wesentliche
Erwerbseinbusse erleiden
2 Die Kosten werden höchstens im Umfang des Erwerbsausfalls vergütet.
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§ 17 Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von Behinderten in Tagesstrukturen
1 Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von Behinderten in Tagesheimen,
Beschäftigungsstätten und ähnlichen Tagesstrukturen werden vergütet,
wenn:
a) * sich die behinderte Person mehr als vier Stunden pro Tag dort aufhält
und
b) die Tagesstruktur von einem öffentlichen oder gemeinnützigen privaten Träger betrieben wird
2 Angerechnet werden Kosten bis höchstens Fr. 45.00 pro Tag, an dem sich
die behinderte Person in der Tagesstruktur aufgehalten hat.
3 Bei Heimaufenthalt in einer Institution mit Betriebsbeiträgen mit EL-Berechnung nach Art. 10 Abs. 2 des Bundesgesetzes werden keine Kosten vergütet. *
§ 18 Transportkosten
1 Ausgewiesene Transportkosten werden vergütet, soweit sie in der Schweiz
durch einen Notfalltransport oder durch eine notwendige Verlegung entstanden sind.
2 Vergütet werden auch ausgewiesene Kosten für Transporte zum nächstgelegenen medizinischen Behandlungsort. Vergütet werden die Kosten, die
den Preisen der öffentlichen Transportmittel für Fahrten auf dem direkten
Weg entsprechen. Ist die versicherte Person wegen ihrer Behinderung auf
die Benützung eines anderen Transportmittels angewiesen, so werden diese
Kosten vergütet.
3 Tagesstrukturen nach § 17 sind den medizinischen Behandlungsorten im
Sinne von Abs. 2 gleichgestellt.
§ 19 Hilfsmittel und Hilfsgeräte; Anspruch
1 Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen haben im Rahmen
von Art. 14 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes Anspruch auf die Vergütung der
Anschaffungskosten für:
a) kostspielige orthopädische Änderungen / Schuhzurichtungen an Konfektionsschuhen
b) automatische Zusätze zu Sanitäreinrichtungen, sofern eine Versicherte oder ein Versicherter ohne diesen Behelf allein nicht zur
betreffenden Körperhygiene fähig ist
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c) Nachtstühle
2 Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen haben im Rahmen
von Art. 14 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes Anspruch auf die leihweise Abgabe folgender Hilfsmittel oder Hilfsgeräte:
a) Elektrobetten, sofern ärztlich bescheinigt ist, dass ein Elektrobett für
die Hauspflege eine Notwendigkeit darstellt
b) Krankenheber, sofern ärztlich bescheinigt ist, dass ein Krankenheber
für die Hauspflege notwendig ist
c) Aufzugständer (Bettgalgen)
3 Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen haben zudem Anspruch auf eine Vergütung in Höhe eines Drittels des Kostenbeitrages der
AHV bei Hilfsmitteln:
a) die im Anhang zur Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln
durch die Altersversicherung aufgeführt sind und
b) an welche die AHV einen Kostenbeitrag geleistet hat
4 Ein Anspruch auf Vergütung der Kosten besteht nur, soweit die Hilfsmittel
nicht aufgrund der Bestimmungen der AHV, der IV oder der Krankenversicherung abgegeben werden. Die Pflegehilfs- und Behandlungsgeräte nach
Abs. 2 werden nur für die Hauspflege abgegeben.
5 Die Anschaffungs- oder Mietkosten werden vergütet, sofern die Ausführung
des Hilfsmittels einfach und zweckmässig ist.
6 Für die Vergütung der Reparatur-, Anpassungs-, Erneuerungs- und Gebrauchstrainingskosten gelten sinngemäss die Vorschriften der Invalidenversicherung.

## § 2 {#par_2}

Hilfsmittel und Hilfsgeräte; Abklärung
1 Wo es zweifelhaft erscheint, ob ein Hilfsmittel oder Hilfsgerät notwendig
oder dessen Ausführung einfach und zweckmässig ist, hat die oder der Versicherte die Bescheinigung einer Ärztin oder eines Arztes, einer Spezialstelle für Invalidenhilfe oder einer Beschäftigungstherapiestelle beizubringen.
2 Die Kosten für die Abklärungen gelten als Kosten im Sinne von Art. 14
Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes.
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3 Organisation
§ 21 Auszahlung
1 Die Ergänzungsleistungen werden monatlich und bargeldlos ausgerichtet.
§ 22 Aufgaben der Gemeinden *
1 Auf Anweisung der AHV-Ausgleichskasse prüft die Gemeinde die Angaben
im Anmeldeformular und bestätigt ihre Richtigkeit. *
2 Die Gemeinde meldet der AHV-Ausgleichskasse von sich aus *
a) * jede Veränderung in den persönlichen Verhältnissen;
b) * jede Adressänderung;
c) * jede wesentliche Veränderung in Einkommen und Vermögen der
oder des Versicherten oder ihrer oder seiner Familienmitglieder.
§ 23 Zuständigkeit *
1 Das zuständige Departement gemäss Art. 8 des Gesetzes ist das Departement des Innern. *
2 Dem Departement des Innern obliegt: *
a) die Genehmigung von Jahresrechnung und Jahresbericht betreffend
die Durchführung dieses Gesetzes
b) * die Vereinbarung mit der Sozialversicherungsanstalt Schaffhausen
über die Deckung der Verwaltungskosten.
4 Schlussbestimmungen
§ 24 Aufhebung bisherigen Rechts
1 Die Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV vom 8. Dezember 1998 wird aufgehoben.
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§ 25 Inkrafttreten
1 Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Bund6)
auf den 1. Januar 2008 in Kraft.
2 Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen7) und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.
6) Genehmigt durch das Eidgenössische Departement des Innern am 19. Dezember
7) Amtsblatt 2007, S. 1773.
Kanton Schaffhausen 831.301
Änderungstabelle - Nach Beschluss
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
27.11.2007 01.01.2008 Erlass Erstfassung Abl. 2007, S. 1773
02.12.2008 01.01.2009 § 10 totalrevidiert Abl. 2008, S. 1787
24.11.2009 01.01.2010 § 9 Abs. 4 aufgehoben Abl. 2009, S. 1772
19.10.2010 01.01.2011 § 1 totalrevidiert Abl. 2010, S. 1527
15.11.2011 01.01.2012 § 14 Abs. 7 eingefügt Abl. 2011, S. 1561
27.11.2012 01.01.2013 § 1 Titel geändert Abl. 2012, S. 1777
04.11.2014 01.01.2015 § 2 totalrevidiert Abl. 2014, S. 1613
14.01.2020 01.01.2020 § 1 Abs. 3 geändert Abl. 2020, S. 105
10.11.2020 01.01.2021 § 1 Abs. 2 geändert Abl. 2020, S. 1964
10.11.2020 01.01.2021 § 2 Abs. 2 geändert Abl. 2020, S. 1964
06.12.2022 01.01.2023 § 1 Abs. 1 geändert Abl. 2022, S. 2228
06.12.2022 01.01.2023 § 1 Abs. 4 geändert Abl. 2022, S. 2228
06.12.2022 01.01.2023 § 2 Abs. 1 eingefügt Abl. 2022, S. 2228
06.12.2022 01.01.2023 § 2 Abs. 2 eingefügt Abl. 2022, S. 2228
28.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 2 geändert Abl. 2023, S. 2065
19.12.2023 01.01.2024 § 14 Abs. 4 geändert Abl. 2023, S. 2239
19.12.2023 01.01.2024 § 14 Abs. 5 geändert Abl. 2023, S. 2239
19.12.2023 01.01.2024 § 14 Abs. 6 geändert Abl. 2023, S. 2239
19.12.2023 01.01.2024 § 15 Abs. 1 geändert Abl. 2023, S. 2239
19.12.2023 01.01.2024 § 15 Abs. 2 geändert Abl. 2023, S. 2239
19.12.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 1, a) geändert Abl. 2023, S. 2239
19.12.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 3 geändert Abl. 2023, S. 2239
26.11.2024 01.01.2025 § 1 Abs. 1 geändert 2024-06
26.11.2024 01.01.2025 § 1 Abs. 4 geändert 2024-06
26.11.2024 01.01.2025 § 2 Abs. 1 geändert 2024-06
26.11.2024 01.01.2025 § 2 Abs. 2 geändert 2024-06
28.04.2026 01.08.2026 § 22 Titel geändert 2026-08
28.04.2026 01.08.2026 § 22 Abs. 1 geändert 2026-08
28.04.2026 01.08.2026 § 22 Abs. 2 geändert 2026-08
28.04.2026 01.08.2026 § 22 Abs. 2, a) geändert 2026-08
28.04.2026 01.08.2026 § 22 Abs. 2, b) geändert 2026-08
28.04.2026 01.08.2026 § 22 Abs. 2, c) geändert 2026-08
831.301 Kanton Schaffhausen
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
28.04.2026 01.08.2026 § 23 Titel geändert 2026-08
28.04.2026 01.08.2026 § 23 Abs. 1 geändert 2026-08
28.04.2026 01.08.2026 § 23 Abs. 2 geändert 2026-08
28.04.2026 01.08.2026 § 23 Abs. 2, b) geändert 2026-08
Kanton Schaffhausen 831.301
Änderungstabelle - Nach Artikel
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle
Erlass 27.11.2007 01.01.2008 Erstfassung Abl. 2007, S. 1773
§ 1 19.10.2010 01.01.2011 totalrevidiert Abl. 2010, S. 1527
§ 1 27.11.2012 01.01.2013 Titel geändert Abl. 2012, S. 1777
§ 1 Abs. 1 06.12.2022 01.01.2023 geändert Abl. 2022, S. 2228
§ 1 Abs. 1 26.11.2024 01.01.2025 geändert 2024-06
§ 1 Abs. 2 10.11.2020 01.01.2021 geändert Abl. 2020, S. 1964
§ 1 Abs. 2 28.11.2023 01.01.2024 geändert Abl. 2023, S. 2065
§ 1 Abs. 3 14.01.2020 01.01.2020 geändert Abl. 2020, S. 105
§ 1 Abs. 4 06.12.2022 01.01.2023 geändert Abl. 2022, S. 2228
§ 1 Abs. 4 26.11.2024 01.01.2025 geändert 2024-06
§ 2 04.11.2014 01.01.2015 totalrevidiert Abl. 2014, S. 1613
§ 2 Abs. 1 06.12.2022 01.01.2023 eingefügt Abl. 2022, S. 2228
§ 2 Abs. 1 26.11.2024 01.01.2025 geändert 2024-06
§ 2 Abs. 2 10.11.2020 01.01.2021 geändert Abl. 2020, S. 1964
§ 2 Abs. 2 06.12.2022 01.01.2023 eingefügt Abl. 2022, S. 2228
§ 2 Abs. 2 26.11.2024 01.01.2025 geändert 2024-06
§ 9 Abs. 4 24.11.2009 01.01.2010 aufgehoben Abl. 2009, S. 1772
§ 10 02.12.2008 01.01.2009 totalrevidiert Abl. 2008, S. 1787
§ 14 Abs. 4 19.12.2023 01.01.2024 geändert Abl. 2023, S. 2239
§ 14 Abs. 5 19.12.2023 01.01.2024 geändert Abl. 2023, S. 2239
§ 14 Abs. 6 19.12.2023 01.01.2024 geändert Abl. 2023, S. 2239
§ 14 Abs. 7 15.11.2011 01.01.2012 eingefügt Abl. 2011, S. 1561
§ 15 Abs. 1 19.12.2023 01.01.2024 geändert Abl. 2023, S. 2239
§ 15 Abs. 2 19.12.2023 01.01.2024 geändert Abl. 2023, S. 2239
§ 17 Abs. 1, a) 19.12.2023 01.01.2024 geändert Abl. 2023, S. 2239
§ 17 Abs. 3 19.12.2023 01.01.2024 geändert Abl. 2023, S. 2239
§ 22 28.04.2026 01.08.2026 Titel geändert 2026-08
§ 22 Abs. 1 28.04.2026 01.08.2026 geändert 2026-08
§ 22 Abs. 2 28.04.2026 01.08.2026 geändert 2026-08
§ 22 Abs. 2, a) 28.04.2026 01.08.2026 geändert 2026-08
§ 22 Abs. 2, b) 28.04.2026 01.08.2026 geändert 2026-08
§ 22 Abs. 2, c) 28.04.2026 01.08.2026 geändert 2026-08
831.301 Kanton Schaffhausen
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle
§ 23 28.04.2026 01.08.2026 Titel geändert 2026-08
§ 23 Abs. 1 28.04.2026 01.08.2026 geändert 2026-08
§ 23 Abs. 2 28.04.2026 01.08.2026 geändert 2026-08
§ 23 Abs. 2, b) 28.04.2026 01.08.2026 geändert 2026-08