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title: "Reglement über die Spezialfinanzierung für den Neubau und den Unterhalt der städtischen Schulgebäude"
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provisions: 6
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# Reglement über die Spezialfinanzierung für den Neubau und den Unterhalt der städtischen Schulgebäude
## Art. 1 Grundsatz {#art_1}
1
Unter der Bezeichnung «Spezialfinanzierung für den Neubau und den Unterhalt der städtischen Schulgebäude» besteht eine Spezialfinanzierung im Sinne von Artikel 86 der Gemeindeverordnung[2]. *
## Art. 2 Zweck {#art_2}
1
Die Spezialfinanzierung dient zur Finanzierung von Neubau- und Unterhaltsaufwendugen für die städtischen Schulgebäude. Die Mittel werden für Aufwendungen verwendet, die nicht der Laufenden Rechnung belastet werden können. *
## Art. 3 Äufnung {#art_3}
1
Die Spezialfinanzierung wurde und wird geäufnet durch
a.
eine Einlage von CHF 1.5 Mio zulasten der Gemeinderechnung 1987;
b. *
Mittel, die der Einwohnergemeinde Biel aus der Veräusserung oder baurechtsweisen Übertragung von ursprünglich schulischen Zwecken dienenden Gebäuden oder Land zufliessen;
c.
Mittel, die in den Voranschlag der Einwohnergemeinde Biel aufzunehmen bzw. spätestens bei der Rechnungsgenehmigung mittels Nachkredit zu bewilligen sind.
## Art. 4 Zuständigkeit {#art_4}
1
Für die Verwendung der Mittel gelten die ordentlichen Finanzkompetenzen gemäss Stadtordnung[3].
## Art. 5 Gemeinderechnung {#art_5}
1
Der Vermögensbestand der Spezialfinanzierung ist in der Gemeinderechnung auszuweisen. Er wird nicht verzinst.
## Art. 6 Inkrafttreten {#art_6}
Inkrafttreten