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title: "Verordnung über die Warnung und Alarmierung im Kanton Aargau"
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provisions: 17
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# Verordnung über die Warnung und Alarmierung im Kanton Aargau

## § 1 {#par_1}

Zweck und Geltungsbereich
1 Diese Verordnung regelt die
a) * Information, Warnung und Alarmierung sowie die Verbreitung von Verhaltensempfehlungen und von Verhaltensanweisungen an die Bevölkerung bei
drohender Gefahr,
b) * Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Bereich der Information, Warnung und Alarmierung,
c) * Organisation und Abläufe der Information, Warnung und Alarmierung,
d) * technischen Systeme für die Information, Warnung und Alarmierung und deren Finanzierung.
2 Von der Bevölkerung wahrnehmbare, weitere Alarmierungssysteme wie Fabriksirenen und Systeme zum Aufgebot von Einsatzkräften werden durch diese Verordnung nicht geregelt.

## § 2 {#par_2}

Begriffe
1 Die in dieser Verordnung verwendeten Begriffe werden im Anhang erläutert.
1) SAR 515.200
* Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
2. Warnungen im Zusammenhang mit gesundheitsgefährdenden

## § 3 Ereignissen oder anderen drohenden Gefahren {#par_3}

Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten und Abläufe
1 Bei sich abzeichnenden Ereignissen oder Entwicklungen, welche die Gesundheit
der Bevölkerung gefährden oder beeinträchtigen oder die Lebensgrundlagen der Bevölkerung bedrohen könnten, kann über AlertSwiss, Radio und andere Medien eine
Information, Warnung und Alarmierung für die Bevölkerung verbreitet werden. *
2 Zuständig für die Anordnung beziehungsweise Verbreitung solcher Informationen,
Warnungen und Alarmierungen sind: *
a) auf Kantonsebene
1. der Regierungsrat,
2. der Kantonale Führungsstab (KFS),
3. * die zuständigen kantonalen Stellen,
4. * die Kantonale Notrufzentrale (KNZ),
5. * die Kantonspolizei.
b) auf Ebene Gemeinden beziehungsweise Bevölkerungsschutzregionen
1. die Gemeindebehörden,
2. das Regionale Führungsorgan (RFO),
3. die von den Gemeindebehörden bezeichnete Stelle.
3 … *
4 … *
5 Der KFS kann Informationen, Warnung und Alarmierungen von Bundesstellen
kantons- und regionalspezifisch ergänzen. *
6 Die für den Bevölkerungsschutz zuständige kantonale Stelle definiert die Prozesse
im Zusammenhang mit Information, Warnung und Alarmierung, wie sie von zuständigen Stellen, RFO und durch die von den Gemeindebehörden bezeichneten Stellen

## § 4 anzuwenden sind. * {#par_4}

Aufhebung der Verhaltensempfehlung
1 Jede kantonale oder kommunale Stelle, die eine Information, Warnung oder Alarmierung via AlertSwiss, Radio und andere Medien verbreitet hat, ist zu einer Entwarnung über die gleichen Medien verpflichtet, sobald sich die Lage normalisiert
hat. *
3. Alarmierung der Bevölkerung

## § 5 {#par_5}

Allgemeiner Alarm; Anordnung und Auslösung sowie Verbreitung von
Verhaltensanweisungen; Zuständigkeit
1 Der Allgemeine Alarm mit zwingender Verbreitung von Verhaltensanweisungen
kann angeordnet werden
a) * auf Kantonsebene durch
1. * den Regierungsrat,
2. * den KFS,
3. * die kantonale Koordinationsstelle für den Bevölkerungsschutz,
4. * die KNZ,
5. * die Kantonspolizei.
b) auf Stufe Gemeinde beziehungsweise Bevölkerungsschutzregion durch
1. * die zuständige Gemeindebehörde,
2. das Regionale Führungsorgan (RFO),
3. * die von den Gemeindebehörden bezeichnete Stelle.
2 Die Auslösung des Allgemeinen Alarms mit zwingender Verbreitung von Verhaltensanweisungen erfolgt bei der
a) * Sirenenfernsteuerung durch die KNZ bei der Notauslösestelle schnellstmöglich, spätestens innerhalb von 30 Minuten,
b) * Handauslösung vor Ort durch die vom jeweiligen RFO bezeichneten verantwortlichen Auslösestellen innert 30 Minuten.
3 Die im Kanton für den Bevölkerungsschutz zuständige Stelle definiert die Prozesse
im Zusammenhang mit Information, Warnung und Alarmierung wie sie von zuständigen Stellen, RFO und durch die von den Gemeindebehörden bezeichneten Stellen

## § 6 anzuwenden sind. * {#par_6}

Sicherstellung der Auslösung des Allgemeinen Alarms
1 Die Bevölkerungsschutzregionen sind verantwortlich, unabhängig von der Sirenenfernsteuerung, die Auslösung des Allgemeinen Alarms in ihrem Gemeindegebiet sicherzustellen. Sie bezeichnen gemäss Vorgaben der zuständigen kantonalen Stelle das entsprechende Personal, sorgen für dessen Ausbildung und stellen dessen Erreichbarkeit sicher, damit der Allgemeine Alarm innert 30 Minuten ausgelöst werden kann. *
2 Die RFO bezeichnen die Verantwortlichen für die Information, Warnung und Alarmierung in ihrer Bevölkerungsschutzregion sowie deren Stellvertretung. Sie tragen
die Verantwortung für die permanente Aktualisierung ihrer Daten und melden diese
der AMB. Die AMB kann das Verfahren einer Alarmierungsauslösung durch Weisung konkretisieren. *
3 Die Gemeindebehörde beauftragt das für sie zuständige RFO mit der Sicherstellung der Information, Warnung und Alarmierung in allen Gemeinden der Bevölkerungsschutzregion. *
4 … *
§ 6a * Sicherstellung der Auslösung des Wasseralarms
1 Die Kraftwerke sind verpflichtet, unabhängig von der Sirenenfernsteuerung, die
Auslösung des Wasseralarms in ihrem Gebiet sicherzustellen. Sie bezeichnen das
entsprechende Personal, sorgen für dessen Ausbildung und stellen dessen Erreichbarkeit sicher, damit der Wasseralarm unverzüglich ausgelöst werden kann.
2 Die zuständigen Behörden regeln das Verfahren der Alarmauslösung.
3 Die Kostenbeteiligung für Betrieb und Unterhalt sowie Wartungsarbeiten und Änderungen sind zwischen den Kraftwerken und den Gemeinden in der Bevölkerungsschutzregion gemäss den Vorgaben der AMB zu regeln.
4 Die Kraftwerke können sich bezüglich der Alarmauslösung zusammenschliessen.
Die Umsetzung ist mit der AMB vorgängig zu klären. Hierfür ist eine Bewilligung
des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und der AMB erforderlich. Die Kosten der
Änderungen tragen die Kraftwerke.

## § 7 {#par_7}

Information bei Sirenenalarm
1 Für den Ablauf der Information gilt insbesondere: *
a) * jede angeordnete Auslösung des Allgemeinen Alarms muss von einer Meldung über die eingesetzte Technologie zur elektronischen Alarmierung mit
den entsprechenden Verhaltensanweisungen für die Bevölkerung an die KNZ
begleitet sein.
b) * nach Möglichkeit muss die Meldung der KNZ angekündigt und unter genauer
Angabe des Zeitpunktes der Auslösung des Alarms schriftlich mitgeteilt werden.
c) * Meldungen mit wichtigen behördlichen Informationen und Hinweisen können
durch die zuständigen Behörden auch ohne Auslösung des Allgemeinen
Alarms nach einer entsprechenden Voranmeldung der KNZ schriftlich übermittelt werden.

## § 8 {#par_8}

Aufhebung des Alarms und der Verhaltensanweisungen
1 Das Ende der Gefahr, die Lockerung oder die Aufhebung der Verhaltensanweisungen muss von der anordnenden Behörde via KNZ mit einer Meldung über die eingesetzte Technologie bekannt gegeben werden. *

## § 9 {#par_9}

Fehlalarm
1 Bei unbeabsichtigter Auslösung des Allgemeinen Alarms oder des Wasseralarms
muss die KNZ sofort informiert werden. Ist der Fehlalarm verifiziert, muss unverzüglich die für Fehlalarme vorgesehene Meldung durch die KNZ und mit einer Meldung über AlertSwiss oder die eingesetzte Technologie zur Alarmierung verbreitet

## § 10 werden. * {#par_10}

Information *
1 Bei einer Auslösung des Allgemeinen Alarms oder des Wasseralarms auf dem
Kantonsgebiet hat die KNZ die Nationale Alarmzentrale (NAZ) und den KFS zu informieren. *

## § 11 {#par_11}

Grenzüberschreitende Information
1 Bei einer Auslösung des Allgemeinen Alarms in einer Gemeinde entlang der
Kantons- oder Landesgrenze hat die KNZ die zuständigen Stellen in den Nachbarkantonen sowie für Deutschland die Landratsämter von Lörrach oder Waldshut zu
informieren. *
2 Bei Gefahren und Schäden, die sich auf den Nachbarstaat auswirken können, erfolgt durch die KNZ zusätzlich eine TRINAT-Meldung an die Meldekopfstelle der
KNZ Basel-Stadt. *
4. Einsatz neuer Technologien *
§ 12 * …
§ 12a * Elektronische Alarmierung
1 Der Kanton kann weitere Technologien zur Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung oder bestimmter Bevölkerungsgruppen einsetzen. Die Details
werden durch Weisung konkretisiert. *
5. Warnung und Alarmierung bei Überflutungsgefahr bei

## § 13 Stauanlagen {#par_13}

Weitere Stauanlagen
1 Der Regierungsrat kann von den Betreibern von Stauanlagen auf dem Kantonsgebiet, die nicht der Stauanlagenverordnung unterstellt sind, die für die Sicherheit von
Mensch und Umwelt als erforderlich erachteten Massnahmen verlangen.

## § 14 {#par_14}

Schwallwasserwarnungen
1 Der Regierungsrat kann Anlagen bezeichnen, die über eine Schwallwasser-Warnanlage verfügen müssen.
2 Die Abteilung Landschaft und Gewässer des Departements Bau, Verkehr und Umwelt legt die technischen Anforderungen fest und ordnet die periodischen Tests der
Anlage an. *
3 Die Betreiber der betroffenen Stauanlagen stellen sicher, dass bei jeder Auslösung
einer Schwallwasser-Warnung unverzüglich die KNZ informiert wird. *
4 Die Kosten für Einrichtung, Betrieb und Unterhalt der Schwallwasser-Warnanlage
gehen zu Lasten der betroffenen Stauanlagen-Betreiber.
5 … *
6. Alarmorganisation Erdgas

## § 15 {#par_15}

Zuständige Alarmstelle
1 Die KNZ ist die Alarmstelle im Sinne von Art. 32 Abs. 2 des Bundesgesetzes über
Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (Rohrleitungsgesetz, RLG) vom 4. Oktober 1963 2). *
7. Alarmierungsanlagen

## § 16 {#par_16}

Stationäre Sirenen
1 Reparatur- und Unterhaltsarbeiten an Sirenenanlagen, die einen Unterbruch der
Alarmierungsbereitschaft verursachen, sind der AMB, der KNZ und dem zuständigen RFO mindestens 5 Tage im Voraus zu melden. *
2 Der Bund trägt die Kosten für Betrieb und Unterhalt der stationären Sirenenanlagen. Die Bevölkerungsschutzregionen haben dafür zu sorgen, dass die Anlagen jederzeit einsatzbereit sind. Die Umsetzung der Aufgaben in den Bevölkerungsschutzregionen und die Regelung der Kosten erfolgt nach den Vorgaben der kantonalen
Koordinationsstelle für den Bevölkerungsschutz. *
3 … *
4 Die Erstellung oder der Ersatz einer Sirenenanlage unterliegen nicht der Baubewilligungspflicht.
5 Störungen an stationären Sirenen sind sofort der AMB und dem zuständigen RFO
zu melden. *
6 Die Zugänglichkeit zu den Sirenen muss für die Verantwortlichen der Alarmierung
jederzeit möglich sein. Kann dies nicht gewährleistet werden, sind technische Massnahmen mittels Schlüsselschalter an geeignetem Standort vorzusehen. Die Umsetzung sowie Kostentragung erfolgen gemäss den Vorgaben des Bundes. *
7 Die im Kanton für den Bevölkerungsschutz zuständige Stelle kann Projekt- und
Koordinationsaufgaben für das BABS übernehmen, die in Leistungsverträgen spezifiziert werden. *

## § 17 {#par_17}

Mobile Sirenen
1 Für die Alarmierung von abgelegenen Gemeindegebieten, die nicht mit den stationären Sirenen erreicht werden können, oder bei Ausfall einer oder mehrerer stationärer Sirenen, sind die mobilen Sirenen einzusetzen. *
2) SR 746.1
2 Für die technischen Anforderungen an mobile Sirenen gelten die Vorgaben des
BABS und der im Kanton für den Bevölkerungsschutz zuständigen Stelle. *
2bis Der Kanton kann weitere mobile Sirenen beschaffen und die Gemeinden zur
Übernahme der Kosten verpflichten. *
3 Die RFO haben dafür zu sorgen, dass die Sirenenanlagen jederzeit einsatzbereit
sind. *
4 Die mobilen Sirenen können auch für Sprachdurchsagen eingesetzt werden. *
§ 17a * Jährlicher Sirenentest
1 Der jährliche Sirenentest hat gemäss den Vorgaben des BABS und des Auftrags
der kantonalen Koordinationsstelle für den Zivilschutz zu erfolgen. Die in der Bevölkerungsschutzregion für die Alarmierung zuständige Stelle hat hierfür das Personal bereitzustellen. *
2 Die RFO und die Kantonspolizei werden jeweils auf Ende November des Vorjahres über die Durchführung des Sirenentests informiert.
8. Schlussbestimmungen

## § 18 {#par_18}

Publikation und Inkrafttreten
1 Diese Verordnung ist in der Gesetzessammlung zu publizieren. Sie tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.
Aarau, 22. November 2006 Regierungsrat Aargau
Landammann
WERNLI
Staatsschreiber
DR. GRÜNENFELDER
Änderungstabelle - Nach Beschluss
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle
22.11.2006 01.01.2007 Erlass Erstfassung 2006 S. 294
25.05.2011 01.09.2011 Ingress geändert 2011/4-02
19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 4 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 3 Abs. 5 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 1, lit. a), 2. geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 1, lit. b), 1. geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 2, lit. a) geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 5 Abs. 2, lit. b) geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 1 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 2 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 3 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 6 Abs. 4 eingefügt 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 6a eingefügt 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 7 Abs. 1 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 7 Abs. 1, lit. b) geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 7 Abs. 1, lit. c) geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 9 Abs. 1 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 10 Titel geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 10 Abs. 1 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 11 Abs. 2 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 Titel 4. geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 12 aufgehoben 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 12a eingefügt 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 14 Abs. 2 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 14 Abs. 5 aufgehoben 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 1 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 2 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 3 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 5 eingefügt 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 16 Abs. 6 eingefügt 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 17 Abs. 3 geändert 2016/7-22
19.10.2016 01.01.2017 § 17a eingefügt 2016/7-22
15.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 1, lit. a) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 1, lit. b) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 1, lit. c) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 1 Abs. 1, lit. d) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 2 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 2, lit. a), 3. geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 2, lit. a), 4. eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 2, lit. a), 5. eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 3 aufgehoben 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 4 aufgehoben 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 5 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 3 Abs. 6 eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 4 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 1. geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 2. geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 3. geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 4. eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. a), 5. eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 1, lit. b), 3. geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 2, lit. a) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 2, lit. b) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 5 Abs. 3 eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 6 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 6 Abs. 2 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 6 Abs. 3 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 6 Abs. 4 aufgehoben 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 7 Abs. 1, lit. a) geändert 2023/10-20
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle
15.11.2023 01.01.2024 § 7 Abs. 1, lit. b) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 7 Abs. 1, lit. c) geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 8 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 9 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 10 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 11 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 11 Abs. 2 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 12a Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 14 Abs. 2 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 14 Abs. 3 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 15 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 2 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 3 aufgehoben 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 6 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 16 Abs. 7 eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 1 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 2 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 2bis eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 3 geändert 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 17 Abs. 4 eingefügt 2023/10-20
15.11.2023 01.01.2024 § 17a Abs. 1 geändert 2023/10-20
Änderungstabelle - Nach Paragraph
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle
Erlass 22.11.2006 01.01.2007 Erstfassung 2006 S. 294
Ingress 25.05.2011 01.09.2011 geändert 2011/4-02
§ 1 Abs. 1, lit. a) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 1 Abs. 1, lit. b) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 1 Abs. 1, lit. c) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 1 Abs. 1, lit. d) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 3 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 3 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 3 Abs. 2, lit. a), 3. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 3 Abs. 2, lit. a), 4. 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 3 Abs. 2, lit. a), 5. 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 3 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 aufgehoben 2023/10-20
§ 3 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 3 Abs. 4 15.11.2023 01.01.2024 aufgehoben 2023/10-20
§ 3 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 3 Abs. 5 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 3 Abs. 6 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 4 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 5 Abs. 1, lit. a) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 5 Abs. 1, lit. a), 1. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 5 Abs. 1, lit. a), 2. 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 5 Abs. 1, lit. a), 2. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 5 Abs. 1, lit. a), 3. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 5 Abs. 1, lit. a), 4. 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 5 Abs. 1, lit. a), 5. 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 5 Abs. 1, lit. b), 1. 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 5 Abs. 1, lit. b), 3. 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 5 Abs. 2, lit. a) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 5 Abs. 2, lit. a) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 5 Abs. 2, lit. b) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 5 Abs. 2, lit. b) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 5 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 6 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 6 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 6 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 6 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 6 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 6 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 6 Abs. 4 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22
§ 6 Abs. 4 15.11.2023 01.01.2024 aufgehoben 2023/10-20
§ 6a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22
§ 7 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 7 Abs. 1, lit. a) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 7 Abs. 1, lit. b) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 7 Abs. 1, lit. b) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 7 Abs. 1, lit. c) 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 7 Abs. 1, lit. c) 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 8 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 9 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 9 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 10 19.10.2016 01.01.2017 Titel geändert 2016/7-22
§ 10 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 10 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 11 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 11 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 11 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
Titel 4. 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 12 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7-22
§ 12a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22
§ 12a Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 14 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle
§ 14 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 14 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 14 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 aufgehoben 2016/7-22
§ 15 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 16 Abs. 1 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 16 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 16 Abs. 2 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 16 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 16 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 16 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 aufgehoben 2023/10-20
§ 16 Abs. 5 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22
§ 16 Abs. 6 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22
§ 16 Abs. 6 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 16 Abs. 7 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 17 Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 17 Abs. 2 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 17 Abs. 2bis 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 17 Abs. 3 19.10.2016 01.01.2017 geändert 2016/7-22
§ 17 Abs. 3 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
§ 17 Abs. 4 15.11.2023 01.01.2024 eingefügt 2023/10-20
§ 17a 19.10.2016 01.01.2017 eingefügt 2016/7-22
§ 17a Abs. 1 15.11.2023 01.01.2024 geändert 2023/10-20
Anhang 515.215
Anhang (Ergänzung zum Bundesrecht)
Begriffsbestimmungen
In diesem Anhang werden Begriffe erläutert, die in dieser Verordnung verwendet
werden.
Warnung (§ 1)
Frühzeitiger Hinweis auf das mögliche bis wahrscheinliche Eintreten einer
bedrohlichen Situation.
Alarmierung (§ 1)
Akustisches Zeichen mit dem Zweck, die Bevölkerung aufmerksam zu machen und
zu einem situationsgerechten Verhalten zu veranlassen.
Lebensgrundlagen (§ 3)
Sammelbegriff für alle Güter und Infrastrukturen, die zum Leben notwendig sind.
ICARO (§ 7–9)
Abkürzung für "Information Catastrophe Alarme Radio Organisation". Eine
Vereinbarung zwischen Bund und der SRG-SSR idée suisse sowie den
Lokalradiostationen zur augenblicklichen Weiterverbreitung von behördlichen
Verhaltensanweisungen nach der Auslösung eines Allgemeinen Alarms.
Schwallwasserwarnungen (§ 14)
Verbreitung von akustischen Warnzeichen durch Kraftwerksbetreiber unterhalb von
Staustufen vor einem geplanten und kontrollierten plötzlichen Anstieg des
Wasserpegels.
515.215 Anhang