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title: "Organisationsreglement KMU-Forum Stadtratsbeschluss"
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# Organisationsreglement KMU-Forum Stadtratsbeschluss

## Art. 1 I. Allgemeines {#art_1}

1 Dieses Reglement regelt die Organisation und Funk
tionsweise des KMU Forums.
2 Es hält die grundsätzlichen Aufgaben und Kompetenzen des
KMU Forums sowie dessen Geschäftsführung fest.

## Art. 2 {#art_2}

1 Das KMU Forum berät den Stadtrat bei der Durchfüh
rung der Verordnung über die Verbesserung der Rahmenbedin
gungen für KMU.
2 Das KMU Forum kann dem Stadtrat Vorschläge zur Verbesse
rung von Rahmenbedingungen von kleineren und mittleren Un
ternehmen und zur Vereinfachung von Verfahren unterbreiten.

## Art. 3 {#art_3}

1 Das KMU Forum setzt sich aus 10 bis 14 vom Stadtrat
gewählten Mitgliedern von Organisationen kleinerer und mittle
rer Unternehmen zusammen.
2 Die derzeitigen Mitglieder des KMU Forums sind im Anhang

## Art. 4 dieses Reglementes aufgeführt.1 {#art_4}

1 Das KMU Forum kann bei Bedarf Sachverständige aus
Verwaltung oder Wirtschaft mit beratender Stimme beiziehen.
Diese haben weder Antrags noch Stimmrecht.

## Art. 5 II. Aufgaben {#art_5}

Das KMU Forum
a. bezeichnet die zu prüfenden Erlasse des geltenden Rechts,
erstellt eine Prioritätenliste und leitet diese an den Stadtrat
weiter;
b. nimmt Stellung zu den auf die Prüfungen folgenden Berich
ten und Anträgen zu Erlassen des geltenden Rechts aus
den fachlich zuständigen Departementen;
1 Siehe STRB (1437) vom 1. September 2010.
Zweck und
Inhalt
Zuständigkeit
Zusammen
setzung
Beratende
Personen
KMUForum
2Organisationsreglement KMUForum
930.110
c. nimmt zu Handen des Stadtrats Stellung zum Leitfaden
für die Durchführung der Regulierungsfolgenabschätzung
(RFA);
d. erstattet jährlich sowie nach Abschluss der Arbeiten Bericht
zu Handen des Geschäftsberichts des Stadtrats.

## Art. 6 {#art_6}

1 Die Geschäftsführung liegt bei Stadtentwicklung Zürich/
Wirtschaftsförderung.
2 Sie nimmt in Absprache mit dem KMU Forum insbesondere
folgende Aufgaben wahr:
a. Vorbereitung der Forumssitzungen und Zustellung der Ein
ladungen;
b. Protokollführung an den Forumssitzungen;
c. Umsetzung von Beschlüssen des Forums;
d. Bereitstellen von Unterlagen und Informationen;
e. Sicherstellung des Kontaktes zur kantonalen «Kommission
zur Prüfung des geltenden Rechts».

## Art. 7 III. Sitzungen und Verfahren {#art_7}

1 Das KMU Forum konstituiert sich selbst. Es bestimmt
aus seiner Mitte an der ersten Sitzung einen Präsidenten oder
eine Präsidentin sowie einen Stellvertreter oder eine Stellvertre
terin.
2 Das Forum tagt in der Regel vier Mal pro Jahr.
3 Das Präsidium kann von sich aus oder auf Antrag eines Mitglie
des zusätzliche Sitzungen einberufen.
4 Einladungen, Traktandenliste und Unterlagen werden spätes
tens zwei Wochen vor der Sitzung zugestellt. Die Zustellung
kann elektronisch erfolgen.
5 Über die Sitzungen wird ein Beschlussprotokoll geführt. Das
Protokoll enthält die Namen der Sitzungsteilnehmer/innen, die
gestellten Anträge und die gefassten Beschlüsse, inkl. Stimmen
verhältnis. Der Stadtrat erhält das Protokoll zur Kenntnisnahme.
6 Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

## Art. 8 {#art_8}

1 Das Forum ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte
der Mitglieder anwesend ist.
2 Bei Abstimmungen gilt das einfache Mehr. Bei Stimmengleich
heit gilt der Stichentscheid des Präsidiums.
Geschäftsfüh
rung
Konstituierung
KMUForum
und Sitzungen
Beschluss
fähigkeit
3Organisationsreglement KMUForum 930.110
3 In dringenden Fällen können Beschlüsse auf dem Zirkulations
weg gefasst werden, sofern alle Mitglieder des Forums diesem
Vorgehen schriftlich zustimmen.

## Art. 9 {#art_9}

Die Regelung der Entschädigung und der Spesen der
Mitglieder des Forums richtet sich nach dem Stadtratsbeschluss
Nr. 1834 vom 21. November 2001 (AS 177.310).

## Art. 10 IV. Schlussbestimmungen {#art_10}

Das KMU Forum wird gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verord
nung über die Verbesserung der Rahmenbedingungen für KMU
per 24. August 2015 aufgelöst, sofern der Stadtrat nach Stellung
nahme des KMU Forums diese Frist nicht gemäss Art. 10 Abs. 2
der Verordnung verlängert.

## Art. 11 {#art_11}

Dieses Reglement tritt rückwirkend auf 1. November
2011 in Kraft.
Entschädigung
Auflösung
KMUForum
Inkrafttreten