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title: "Reglement über Aufnahme, Zeugnisse, Promotion und Entlassung für die Maturitätsschulen des Kantons Solothurn"
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provisions: 47
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# Reglement über Aufnahme, Zeugnisse, Promotion und Entlassung für die Maturitätsschulen des Kantons Solothurn

## § 1 {#par_1}

Geltungsbereich
1 Das Reglement gilt für die Maturitätsschulen in Olten und Solothurn.

## § 2 {#par_2}

…

## § 3 {#par_3}

Rechtsmittel
1 Gegen Verfügungen auf Grund dieses Reglementes kann innert 10 Tagen
beim Departement für Bildung und Kultur Beschwerde eingereicht werden.
2. Aufnahme und Wechsel einzelner Fächer*

## § 4 {#par_4}

Zeitpunkt der Aufnahme
1 Neue Schüler und Schülerinnen werden in der Regel auf Beginn des Schuljahres aufgenommen.
2 Frist und Bedingungen für die Anmeldung werden jeweils im Amtsblatt
und in den Tageszeitungen bekanntgegeben.
3 Während des Schuljahres werden Schüler und Schülerinnen nur aufgenommen, wenn besondere Gründe vorliegen.
1) Ab 1. August 2000 Bezeichnung: Departement für Bildung und Kultur.
2) BGS 414.111.

## § 5 GS 94, 440 {#par_5}

Voraussetzungen für die Aufnahme in die erste Klasse
1 Die Aufnahme in die erste Klasse setzt im Regelfall den Besuch folgender
Klassen voraus: Zweite Klasse der Sekundarschule P oder dritte Klasse der
Sekundarschule E.*
2 In Ausnahmefällen bei sehr guten Leistungen ist die Aufnahme nach der

## § 6 zweiten Klasse der Sekundarschule E möglich.* {#par_6}

Aufnahmeprüfung
1 Die kantonale Aufnahmeprüfung wird gemeinsam von den Maturitätsschulen, den Fachmittelschulen und den Berufsmaturitätsschulen erarbeitet und durchgeführt. Diese findet im Frühling statt.*
2 Bei der Prüfung werden nicht nur die vorhandenen Kenntnisse, sondern
auch die allgemeinen geistigen Fähigkeiten der Schüler und Schülerinnen
berücksichtigt.

## § 7 {#par_7}

Wiederholung des Aufnahmeverfahrens
1 Das Aufnahmeverfahren für die Maturitätsschule kann nur einmal wiederholt werden.

## § 8 {#par_8}

Information der Eltern und der vorbereitenden Schulen
1 Die Schulleitungen sind verantwortlich, dass die Eltern und die vorbereitenden Schulen über die Bedingungen und das Verfahren für die Aufnahme sowie über die Organisation und die Durchführung der Aufnahmeprüfung rechtzeitig unterrichtet werden.

## § 9 {#par_9}

Aufnahme in eine höhere Klasse
1 Jede Aufnahme in eine höhere Klasse erfolgt provisorisch für ein Semester. Für Nacharbeit in einzelnen Fächern kann den Schülern und Schülerinnen in besonderen Fällen eine längere Frist eingeräumt werden.
2 Schüler oder Schülerinnen einer auswärtigen eidgenössisch oder kantonal
anerkannten Schule können in der Regel nur in die Klasse eintreten, in der
sie ihre Studien fortsetzen können. Aufgrund der Vorkenntnisse der Schüler und Schülerinnen sind individuelle Regelungen durch die Schulleitung
möglich.
3 Schüler und Schülerinnen, die in eine höhere Klasse eingetreten sind,
werden definitiv aufgenommen, wenn sie am Ende des ersten Semesters
die Bedingungen nach § 29 erfüllen. Erfüllen sie diese nicht, entscheidet
die Klassenkonferenz, ob sie die Maturitätsschule verlassen müssen oder

## § 10 ob sie in eine untere Klasse zurückversetzt werden.* {#par_10}

Aufnahme von Fremdsprachigen
1 Schüler und Schülerinnen, die als Fremdsprachige oder auf Grund ihres
Ausbildungsganges dem Unterricht noch nicht in allen Fächern zu folgen
vermögen, können für eine bestimmte Zeit als Präparanden aufgenommen
werden.

## § 11 {#par_11}

Aufnahmeverfahren
1 Die Aufnahme in die Maturitätsschule stützt sich*
a)* für Schüler und Schülerinnen der Sekundarschule P: auf die Zeugnisnoten am Ende der zweiten Sekundarschule P;
b)* für Schüler und Schülerinnen der Sekundarschule E: auf die Zeugnisnoten im ersten Zeugnis des dritten Schuljahres der Sekundarschule
E oder auf die Prüfung;
c)* für alle anderen Schüler und Schülerinnen: auf die Prüfung.
2 Schüler oder Schülerinnen, die in einem anderen Kanton ein Verfahren
bestanden haben, das zum Eintritt in die Maturitätsschule berechtigt, werden ohne weiteres Verfahren aufgenommen.*
3 …*
4 Für die Aufnahme in die Sonderklasse für sportlich oder musisch besonders Begabte muss zusätzlich eine qualifizierte Bestätigung der besonderen Begabung eingereicht werden.*

## § 12 {#par_12}

…

## § 13 {#par_13}

…

## § 14 {#par_14}

Prüfungsfreie Aufnahme*
1 Schüler und Schülerinnen der zweiten Klasse der Sekundarschule P werden prüfungsfrei aufgenommen, wenn sie am Ende der zweiten Klasse die
Promotionsbedingungen erfüllen. Wenn sie diese nicht erfüllen, können
sie nicht in die Maturitätsschule eintreten.*
a)* …
b)* …
c)* …
d)* …
2 Schüler und Schülerinnen der dritten Klasse der Sekundarschule E werden
prüfungsfrei aufgenommen, wenn sie im ersten Zeugnis des dritten Sekundarschuljahres die Promotionsbedingungen erfüllen und in den Fächern
Deutsch, Fremdsprachen (ungerundeter Durchschnitt aus Französisch und
Englisch) und Mathematik (doppelt gezählt) einen Notendurchschnitt von

## § 15 mindestens 5.20 aufweisen.* {#par_15}

Aufnahmeprüfung*
1 Das Verfahren mit Aufnahmeprüfung haben zu bestehen:*
a)* Schüler und Schülerinnen der Sekundarschule E, welche die Voraussetzungen für die prüfungsfreie Aufnahme nicht erfüllen;
b)* alle anderen Schüler und Schülerinnen, für welche keine prüfungsfreie Aufnahme vorgesehen ist.
2 Die Aufnahmeprüfung hat bestanden, wer in der Prüfung mindestens 18

## § 16 Punkte erreicht.* {#par_16}

Prüfungsfächer
1 Prüfungsfächer sind Deutsch, Fremdsprachen (ungerundeter Durchschnitt
aus Französisch und Englisch) und Mathematik (doppelt gezählt).*
2 Massgebend ist der Bildungsplan für die dritte Klasse der Sekundarschule

## § 17 E.* {#par_17}

…

## § 18 {#par_18}

Zuständige Instanzen
1 Bei Aufnahmen aufgrund eines Aufnahmeverfahrens mit Aufnahmeprüfung entscheidet die Prüfungskonferenz.*
2 …*
3 Über die Aufnahme in die Sonderklasse für sportlich oder musisch besonders Begabte entscheidet die Schulleitung in Absprache mit dem Amt.*

## § 19 {#par_19}

Form der Aufnahme
1 Die Aufnahme in die Maturitätsschule erfolgt definitiv.*
2 …*
3 …*

## § 20 {#par_20}

Wechsel des Schwerpunkt- und Ergänzungsfachs*
1 Die Schulleitung kann auf Ende des ersten Semesters des ersten Jahres
auf schriftliches Gesuch hin einen Wechsel des Schwerpunktfachs bewilligen.*
2 Ein Wechsel des Schwerpunktfachs zu einem späteren Zeitpunkt wird nur
in Ausnahmefällen bewilligt.*
2bis Die Gesuchstellenden verpflichten sich zur Nacharbeit im neuen Schwerpunktfach.*
3 Das Ergänzungsfach kann nur im Falle einer Repetition neu gewählt werden.*
3. Zeugnisse, Promotion und Entlassung

## § 21 {#par_21}

Aufgabe der Zeugnisse; Form der Noten
1 In den Zeugnissen geben Noten über Leistungen und Bemerkungen über
die Arbeitshaltung der Schüler und Schülerinnen Aufschluss. Sie halten die
Beschlüsse der Klassenkonferenzen und die Absenzen fest.
2 Es werden in allen Fächern, die nach Stundentafel unterrichtet werden,
Noten gesetzt.
3 Die Leistungen werden durch ganze Noten 6 bis 1 (6 = sehr gut, 5 = gut, 4
= genügend, 3 = ungenügend, 2 = schlecht, 1 = sehr schlecht) und durch
halbe Zwischennoten bewertet.
4 Ungenügende Noten sind alle Noten unter 4.

## § 22 {#par_22}

Zeugnistermine
1 Zeugnisse werden im ersten und zweiten Jahr des Ausbildungsganges am
Ende jeden Semesters, im dritten und vierten Jahr am Ende des Schuljahres
erteilt.

## § 22 bis {#par_22bis}

Zeugnistermine Sonderklassen
1 Zeugnisse werden im ersten und zweiten Jahr des Ausbildungsgangs am
Ende jeden Semesters, im dritten, vierten und fünften Jahr am Ende des
Schuljahrs erteilt.

## § 23 {#par_23}

Zwischenberichte während des Semesters
1 Geben Leistungen, Lernverhalten und Arbeitshaltung von Schülern und
Schülerinnen zu Beanstandungen Anlass oder befinden sie sich im Provisorium, so werden die Schüler und Schülerinnen, von unmündigen Schülern
und Schülerinnen auch deren Erziehungsberechtigte, wie folgt von der
Klassenlehrperson benachrichtigt: Im ersten und zweiten Jahr nach der
1. Hälfte des Semesters, im dritten und vierten Jahr nach dem 1. Semester.*

## § 23 bis {#par_23bis}

Zwischenberichte während des Semesters Sonderklassen
1 Geben Leistungen, Lernverhalten und Arbeitshaltung von Schülern und
Schülerinnen zu Beanstandungen Anlass oder befinden sie sich im Provisorium, so werden die Schüler und Schülerinnen, bei unmündigen Schülern
und Schülerinnen auch deren Erziehungsberechtigte, wie folgt von der
Klassenlehrperson benachrichtigt: Im ersten und zweiten Jahr nach der
1. Hälfte des Semesters, im dritten, vierten und fünften Jahr nach dem
1. Semester.*

## § 24 {#par_24}

Beurteilung der Leistung
1 Für die Zeugnisnoten und Zwischenberichte können grössere und kleinere
Arbeiten bewertet werden. Es können schriftliche und mündliche Leistungen berücksichtigt werden. Die Schüler und Schülerinnen werden vorgängig über die Art und Weise, wie ihre Leistungen bewertet und gewichtet
werden, informiert.
2 Für die Zeugnisse sind mindestens so viele Bewertungen (schriftliche Prüfungen, Hausarbeiten, Gruppenarbeiten und mündliche Leistungen) vorzunehmen, wie das Fach Wochenstunden zählt. Mindestens die Hälfte der
Bewertungen hat sich auf schriftliche Prüfungen zu stützen.*
3 …*
4 Noten für Leistungen, die nach der Notenabgabe am Ende des ersten Semesters eines Schuljahres erteilt werden, zählen für die nächste Zeugnisperiode.

## § 25 {#par_25}

Gruppenarbeiten
1 Beabsichtigt eine einzelne Lehrkraft oder eine Gruppe von Lehrkräften,
für eine Gruppenarbeit Noten zu erteilen, so müssen die Beurteilungskriterien bei der Auftragserteilung festgelegt werden. Insbesondere muss festgelegt werden, wie die Anteile der einzelnen Teilnehmer und Teilnehmerinnen bewertet werden.

## § 26 {#par_26}

Nachprüfungen
1 Verpasste Klausuren, Hausarbeiten, Gruppenarbeiten und mündliche Leistungen müssen in der von der Lehrkraft gewählten Form nachgeholt werden. Für eine versäumte Nachprüfung wird die Note 1 gesetzt. Nachprüfungen dürfen nicht zu einer Bevorzugung führen.

## § 27 {#par_27}

Promotionsfächer
1 Für die Promotion sind die folgenden Fächer massgebend, soweit sie je
nach dem gewählten Schwerpunktfach besucht werden müssen:1)*
a) Deutsch;
b) Französisch oder Italienisch;
1) Die Aufzählung wurde gemäss RRB Nr. 2010/980 vom 1. Juni 2010 angepasst.
c) Italienisch oder Französisch oder Englisch oder Latein;
d) Mathematik;
e) Physik;
f) Chemie;
g) Biologie;
h) Geschichte;
i) Geographie;
j)* Wirtschaft und Recht;
k) Musik;
l) Bildnerisches Gestalten;
m) Schwerpunktfach;
n) Sport;
o)* Religion / Ethik;
p)* Informatik.
2 Für Schüler oder Schülerinnen ohne Französischkenntnisse trifft der Rektor oder die Rektorin eine Sonderregelung.*
3 Im Schwerpunktfach Musik setzt sich die Zeugnisnote aus den Leistungen
im Klassenunterricht und dem Instrumentalunterricht zusammen. Einzelheiten regelt die Schulleitung.*
4 In begründeten Fällen kann die Schulleitung Schüler bzw. Schülerinnen
von Promotionsfächern dispensieren. Die geltenden Bestimmungen der

## § 28 Maturitäts-Anerkennungsverordnung MAV werden vorbehalten.* {#par_28}

Promotionstermine
1 Es gelten folgende Promotionstermine:
a) 1. Jahr: Ende des 1. und 2. Semesters;
b) 2. Jahr: Ende des 1. und 2. Semesters;
c) 3. Jahr: Ende des Schuljahres.

## § 28 bis {#par_28bis}

Promotionstermine Sonderklassen
1 Es gelten folgende Promotionstermine:
a) 1. Jahr: Ende des 1. und 2. Semesters;
b) 2. Jahr: Ende des 1. und 2. Semesters;
c) 3. Jahr: Ende des Schuljahrs;
d) 4. Jahr: Ende des Schuljahrs.

## § 29 {#par_29}

Promotionsbedingungen
1 Für die Promotion müssen die Noten in den Promotionsfächern nach § 27
folgenden Bedingungen genügen:
a) Die doppelte Summe aller Notenabweichungen von 4 nach unten
darf nicht grösser sein als die Summe aller Notenabweichungen von
4 nach oben.
b)* Die Summe der 5 tiefsten Noten muss mindestens 19 Punkte ergeben.
c) Die Summe aller Abweichungen von 4 nach unten darf höchstens 2,5
Punkte betragen.

## § 30 {#par_30}

Definitive Beförderung
1 Schüler und Schülerinnen, die beim Zeugnistermin die Promotionsbedingungen erfüllen, werden definitiv befördert. Zeugnisvermerk: definitiv.

## § 31 {#par_31}

Versetzung ins Provisorium und Zurückversetzung
1 Schüler und Schülerinnen im Definitivum, die beim Zeugnistermin die
Promotionsbedingungen nicht erfüllen, werden ins Provisorium versetzt.
Zeugnisvermerk: provisorisch.
2 Schüler und Schülerinnen im Provisorium müssen beim nächsten Zeugnistermin die Promotionsbedingungen erfüllen, andernfalls müssen sie repetieren. Zeugnisvermerk: zurückversetzt.*

## § 32 {#par_32}

Regelung für das Ende des 2. und 3. Schuljahres
1 Am Ende des zweiten und des dritten Schuljahres müssen die Schüler
oder Schülerinnen die Promotionsbedingungen erfüllen, andernfalls müssen sie repetieren. Zeugnisvermerk: zurückversetzt.

## § 32 bis {#par_32bis}

Regelung für das Ende des 2., 3. und 4. Schuljahrs Sonderklassen
1 Am Ende des zweiten, des dritten und des vierten Schuljahrs müssen die
Schüler oder Schülerinnen die Promotionsbedingungen erfüllen, andernfalls müssen sie repetieren. Zeugnisvermerk: zurückversetzt.

## § 33 {#par_33}

Repetenten und Repetentinnen
1 Repetenten oder Repetentinnen müssen beim nächsten Zeugnistermin
die Promotionsbedingungen erfüllen, andernfalls müssen sie die Schule
verlassen. Zeugnisvermerk: tritt aus.*
2 Es ist nur eine Repetition zulässig.
3 Wer die Maturitätsprüfung nicht bestanden hat, kann innert zwei Jahren
das letzte Schuljahr einmal repetieren. Diese Möglichkeit besteht auch
dann, wenn er oder sie schon vorher in der Maturitätsschule einmal repetiert hat.*
4 Ist eine Repetition in einem fünfjährigen Maturitätslehrgang der Sonderklassen nicht möglich, erfolgt diese in einer regulären Klasse des vierjährigen Maturitätslehrgangs. Die Schulleitung regelt die Einzelheiten.*

## § 34 {#par_34}

Härtefälle
1 Die Klassenkonferenz kann in Härtefällen zugunsten des Schülers oder
der Schülerin von den Regelungen in den §§ 29 - 33 abweichen.

## § 35 {#par_35}

Besuch von Freifächern
1 Freifächer dürfen nur so lange besucht werden, als der Schüler oder die
Schülerin darin mindestens die Note 4 erreicht. Die Klassenkonferenz kann
Ausnahmen bewilligen. Wenn in den Promotionsfächern ungenügende
Leistungen erbracht werden, kann die Klassenkonferenz die Teilnahme an
Freifächern untersagen.

## § 36 {#par_36}

Zuständigkeit
1 Für die Festsetzung der Zeugnisnoten und die Beschlüsse in Promotionsfragen ist die Klassenkonferenz zuständig. Sie kann auf Antrag der Schulleitung und nach Anhörung der zuständigen Fachlehrkraft Änderungen
vornehmen.

## § 37 {#par_37}

Hospitanten und Hospitantinnen
1 Schüler und Schülerinnen, die mangels genügender Leistungen die Schule
verlassen müssen, können bei der Schulleitung um ein Hospitium von maximal einem Semester Dauer nachsuchen. Die Schulleitung entscheidet über
das Gesuch und regelt die Einzelheiten.

## § 38 {#par_38}

Regelung bei Beurlaubungen
1 Schüler und Schülerinnen, die bis sechs Monate von der Schule abwesend
sind, fahren bei der Rückkehr, mit bisherigem Promotionsstand, in der gleichen Klasse fort.
2 Schüler und Schülerinnen, die mehr als sechs Monate von der Schule abwesend sind, treten bei der Rückkehr, mit bisherigem Promotionsstand, in
die nächstuntere Klasse ein.
3 Die Rückkehr muss mindestens ein Jahr vor der Maturität erfolgen.
4 Liegen besonders gute schulische Leistungen vor, so kann die Klassenkonferenz von den Bestimmungen des Absatzes 2 abweichen.
4. Übergangs- und Schlussbestimmungen

## § 39 {#par_39}

Inkraftsetzung
1 Dieses Reglement tritt auf den 1. August 1998 in Kraft. Es gilt für alle
Klassen, die ab diesem Zeitpunkt den vierjährigen Ausbildungsgang gemäss der Verordnung über die Maturitätsschulen des Kantons Solothurn
vom 30. Juni 19971) beginnen.

## § 39 bis {#par_39bis}

…

## § 39 ter {#par_39ter}

…

## § 40 {#par_40}

…

## § 41 {#par_41}

Spezialbestimmung für die Beurteilung des Faches Sport im Schuljahr 2020/2021 aufgrund von Covid-19
1 In Abweichung zu den Bestimmungen dieses Reglements gilt für die Beurteilung des Faches Sport im Schuljahr 2020/2021 Folgendes:
a) Sport zählt im ersten, zweiten und dritten Jahr der regulären Maturitätslehrgänge und im ersten, zweiten, dritten und vierten Jahr der
Sonderklasse nicht als Promotionsfach und wird nicht benotet;
b) im Zeugnis wird an Stelle einer Note die Bemerkung "besucht" eingetragen.
Publiziert im Amtsblatt vom 11. April 1998.
1) BGS 414.114.
* Änderungstabelle - Nach Beschluss
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle
06.04.2000 01.08.2000 § 19 totalrevidiert -
06.04.2000 01.08.2000 § 27 Abs. 1 geändert -
06.04.2000 01.08.2000 § 27 Abs. 2 geändert -
10.12.2001 01.08.2002 § 2 aufgehoben -
10.12.2001 01.08.2002 § 3 totalrevidiert -
10.12.2001 01.08.2002 § 12 Abs. 2 geändert -
10.12.2001 01.08.2002 § 27 Abs. 3 geändert -
30.07.2003 01.08.2003 Erlasstitel geändert -
30.07.2003 01.08.2003 § 6 Abs. 1 geändert -
30.07.2003 01.08.2003 § 7 totalrevidiert -
30.07.2003 01.08.2003 § 9 Abs. 3 geändert -
30.07.2003 01.08.2003 § 19 Abs. 1 geändert -
30.07.2003 01.08.2003 § 19 Abs. 2 aufgehoben -
30.07.2003 01.08.2003 § 19 Abs. 3 aufgehoben -
30.07.2003 01.08.2003 § 20 totalrevidiert -
30.07.2003 01.08.2003 § 27 Abs. 4 eingefügt -
30.07.2003 01.08.2003 § 29 Abs. 1, b) geändert -
30.07.2003 01.08.2003 § 33 Abs. 3 geändert -
30.07.2003 01.08.2003 § 37 totalrevidiert -
30.07.2003 01.08.2003 § 40 aufgehoben -
31.05.2006 01.08.2006 § 11 Abs. 3 eingefügt -
31.05.2006 01.08.2006 § 14 Abs. 1, d) eingefügt -
31.05.2006 01.08.2006 § 17 Abs. 2 geändert -
31.05.2006 01.08.2006 § 18 totalrevidiert -
31.05.2006 01.08.2006 § 22bis eingefügt -
31.05.2006 01.08.2006 § 23bis eingefügt -
31.05.2006 01.08.2006 § 28bis eingefügt -
31.05.2006 01.08.2006 § 32bis eingefügt -
31.05.2006 01.08.2006 § 33 Abs. 4 eingefügt -
31.05.2006 01.08.2006 § 39bis eingefügt -
13.03.2007 01.08.2007 § 14 Abs. 1, a) geändert -
13.03.2007 01.08.2007 § 14 Abs. 1, b) geändert -
21.05.2012 01.08.2012 § 5 Abs. 1 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 5 Abs. 2 eingefügt GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 6 Abs. 1 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 11 Abs. 1 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 11 Abs. 2 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 11 Abs. 3 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2013 § 11 Abs. 3 aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 12 Abs. 1 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 13 aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 14 Sachüberschrift
GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1, a) aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1, b) aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1, c) aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 14 Abs. 1, d) aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 15 Sachüberschrift
GS 2012, 33
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle
21.05.2012 01.08.2012 § 15 Abs. 1 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 16 Abs. 1 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 16 Abs. 2 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 17 Abs. 1, a) geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 17 Abs. 1, b) aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2013 § 17 Abs. 2 aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 18 Abs. 1 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2013 § 18 Abs. 2 aufgehoben GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 20 Sachüberschrift
GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 20 Abs. 3 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 39bis Abs. 2 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2013 § 39bis Abs. 2 geändert GS 2012, 33
21.05.2012 01.08.2012 § 39ter eingefügt GS 2012, 33
01.07.2013 01.08.2013 Titel 2. geändert GS 2013, 24
01.07.2013 01.08.2013 § 20 Sachüberschrift
GS 2013, 24
01.07.2013 01.08.2013 § 20 Abs. 1 geändert GS 2013, 24
01.07.2013 01.08.2013 § 20 Abs. 2 geändert GS 2013, 24
01.07.2013 01.08.2013 § 20 Abs. 2bis eingefügt GS 2013, 24
01.07.2013 01.08.2013 § 27 Abs. 1 geändert GS 2013, 24
16.03.2015 01.08.2015 § 11 Abs. 4 eingefügt GS 2015, 9
16.03.2015 01.08.2015 § 14 Abs. 1 geändert GS 2015, 9
16.03.2015 01.08.2015 § 18 Abs. 3 eingefügt GS 2015, 9
16.03.2015 01.08.2015 § 39bis aufgehoben GS 2015, 9
16.03.2015 01.08.2015 § 39ter aufgehoben GS 2015, 9
23.05.2017 01.08.2017 § 6 Abs. 1 geändert GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 11 Abs. 1 geändert GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 11 Abs. 1, a) eingefügt GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 11 Abs. 1, b) eingefügt GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 11 Abs. 1, c) eingefügt GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 12 Abs. 1 geändert GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 12 Abs. 2 geändert GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 14 Abs. 1 geändert GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 14 Abs. 2 eingefügt GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 15 Abs. 1 geändert GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 15 Abs. 1, a) eingefügt GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 15 Abs. 1, b) eingefügt GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 15 Abs. 2 eingefügt GS 2017, 28
23.05.2017 01.08.2017 § 17 aufgehoben GS 2017, 28
10.12.2018 01.08.2019 § 23 Abs. 1 geändert GS 2018, 31
10.12.2018 01.08.2019 § 23bis Abs. 1 geändert GS 2018, 31
10.12.2018 01.08.2019 § 24 Abs. 2 geändert GS 2018, 31
10.12.2018 01.08.2019 § 24 Abs. 3 aufgehoben GS 2018, 31
10.12.2018 01.08.2019 § 27 Abs. 1, j) geändert GS 2018, 31
10.12.2018 01.08.2019 § 27 Abs. 1, o) geändert GS 2018, 31
10.12.2018 01.08.2019 § 27 Abs. 1, p) eingefügt GS 2018, 31
10.12.2018 01.08.2019 § 31 Abs. 2 geändert GS 2018, 31
10.12.2018 01.08.2019 § 33 Abs. 1 geändert GS 2018, 31
04.11.2020 13.11.2020 § 41 eingefügt GS 2020, 70
01.03.2026 01.08.2026 § 11 Abs. 1, b) geändert GS 2026, 3
01.03.2026 01.08.2026 § 11 Abs. 1, c) geändert GS 2026, 3
01.03.2026 01.08.2026 § 12 aufgehoben GS 2026, 3
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle
01.03.2026 01.08.2026 § 15 Sachüberschrift
GS 2026, 3
01.03.2026 01.08.2026 § 15 Abs. 1 geändert GS 2026, 3
01.03.2026 01.08.2026 § 15 Abs. 2 geändert GS 2026, 3
01.03.2026 01.08.2026 § 18 Abs. 1 geändert GS 2026, 3
* Änderungstabelle - Nach Artikel
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle
Erlasstitel 30.07.2003 01.08.2003 geändert -
§ 2 10.12.2001 01.08.2002 aufgehoben -
§ 3 10.12.2001 01.08.2002 totalrevidiert -
Titel 2. 01.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013, 24
§ 5 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 5 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2012 eingefügt GS 2012, 33
§ 6 Abs. 1 30.07.2003 01.08.2003 geändert -
§ 6 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 6 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28
§ 7 30.07.2003 01.08.2003 totalrevidiert -
§ 9 Abs. 3 30.07.2003 01.08.2003 geändert -
§ 11 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 11 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28
§ 11 Abs. 1, a) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28
§ 11 Abs. 1, b) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28
§ 11 Abs. 1, b) 01.03.2026 01.08.2026 geändert GS 2026, 3
§ 11 Abs. 1, c) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28
§ 11 Abs. 1, c) 01.03.2026 01.08.2026 geändert GS 2026, 3
§ 11 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 11 Abs. 3 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -
§ 11 Abs. 3 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 11 Abs. 3 21.05.2012 01.08.2013 aufgehoben GS 2012, 33
§ 11 Abs. 4 16.03.2015 01.08.2015 eingefügt GS 2015, 9
§ 12 01.03.2026 01.08.2026 aufgehoben GS 2026, 3
§ 12 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 12 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28
§ 12 Abs. 2 10.12.2001 01.08.2002 geändert -
§ 12 Abs. 2 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28
§ 13 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33
§ 14 21.05.2012 01.08.2012 Sachüberschrift
GS 2012, 33
§ 14 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 14 Abs. 1 16.03.2015 01.08.2015 geändert GS 2015, 9
§ 14 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28
§ 14 Abs. 1, a) 13.03.2007 01.08.2007 geändert -
§ 14 Abs. 1, a) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33
§ 14 Abs. 1, b) 13.03.2007 01.08.2007 geändert -
§ 14 Abs. 1, b) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33
§ 14 Abs. 1, c) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33
§ 14 Abs. 1, d) 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -
§ 14 Abs. 1, d) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33
§ 14 Abs. 2 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28
§ 15 21.05.2012 01.08.2012 Sachüberschrift
GS 2012, 33
§ 15 01.03.2026 01.08.2026 Sachüberschrift
GS 2026, 3
§ 15 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 15 Abs. 1 23.05.2017 01.08.2017 geändert GS 2017, 28
§ 15 Abs. 1 01.03.2026 01.08.2026 geändert GS 2026, 3
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle
§ 15 Abs. 1, a) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28
§ 15 Abs. 1, b) 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28
§ 15 Abs. 2 23.05.2017 01.08.2017 eingefügt GS 2017, 28
§ 15 Abs. 2 01.03.2026 01.08.2026 geändert GS 2026, 3
§ 16 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 16 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 17 23.05.2017 01.08.2017 aufgehoben GS 2017, 28
§ 17 Abs. 1, a) 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 17 Abs. 1, b) 21.05.2012 01.08.2012 aufgehoben GS 2012, 33
§ 17 Abs. 2 31.05.2006 01.08.2006 geändert -
§ 17 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2013 aufgehoben GS 2012, 33
§ 18 31.05.2006 01.08.2006 totalrevidiert -
§ 18 Abs. 1 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 18 Abs. 1 01.03.2026 01.08.2026 geändert GS 2026, 3
§ 18 Abs. 2 21.05.2012 01.08.2013 aufgehoben GS 2012, 33
§ 18 Abs. 3 16.03.2015 01.08.2015 eingefügt GS 2015, 9
§ 19 06.04.2000 01.08.2000 totalrevidiert -
§ 19 Abs. 1 30.07.2003 01.08.2003 geändert -
§ 19 Abs. 2 30.07.2003 01.08.2003 aufgehoben -
§ 19 Abs. 3 30.07.2003 01.08.2003 aufgehoben -
§ 20 30.07.2003 01.08.2003 totalrevidiert -
§ 20 21.05.2012 01.08.2012 Sachüberschrift
GS 2012, 33
§ 20 01.07.2013 01.08.2013 Sachüberschrift
GS 2013, 24
§ 20 Abs. 1 01.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013, 24
§ 20 Abs. 2 01.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013, 24
§ 20 Abs. 2bis 01.07.2013 01.08.2013 eingefügt GS 2013, 24
§ 20 Abs. 3 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
§ 22bis 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -
§ 23 Abs. 1 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31
§ 23bis 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -
§ 23bis Abs. 1 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31
§ 24 Abs. 2 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31
§ 24 Abs. 3 10.12.2018 01.08.2019 aufgehoben GS 2018, 31
§ 27 Abs. 1 06.04.2000 01.08.2000 geändert -
§ 27 Abs. 1 01.07.2013 01.08.2013 geändert GS 2013, 24
§ 27 Abs. 1, j) 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31
§ 27 Abs. 1, o) 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31
§ 27 Abs. 1, p) 10.12.2018 01.08.2019 eingefügt GS 2018, 31
§ 27 Abs. 2 06.04.2000 01.08.2000 geändert -
§ 27 Abs. 3 10.12.2001 01.08.2002 geändert -
§ 27 Abs. 4 30.07.2003 01.08.2003 eingefügt -
§ 28bis 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -
§ 29 Abs. 1, b) 30.07.2003 01.08.2003 geändert -
§ 31 Abs. 2 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31
§ 32bis 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -
§ 33 Abs. 1 10.12.2018 01.08.2019 geändert GS 2018, 31
§ 33 Abs. 3 30.07.2003 01.08.2003 geändert -
§ 33 Abs. 4 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -
§ 37 30.07.2003 01.08.2003 totalrevidiert -
§ 39bis 31.05.2006 01.08.2006 eingefügt -
§ 39bis 16.03.2015 01.08.2015 aufgehoben GS 2015, 9
§ 39bis Abs. 2 21.05.2012 01.08.2012 geändert GS 2012, 33
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle
§ 39bis Abs. 2 21.05.2012 01.08.2013 geändert GS 2012, 33
§ 39ter 21.05.2012 01.08.2012 eingefügt GS 2012, 33
§ 39ter 16.03.2015 01.08.2015 aufgehoben GS 2015, 9
§ 40 30.07.2003 01.08.2003 aufgehoben -
§ 41 04.11.2020 13.11.2020 eingefügt GS 2020, 70