Marktreglement
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Change 1
Art. A1-1
1 Beim Verkauf von Lebensmitteln an Marktständen sind insbesondere die folgenden eidgenössischen und kantonalen Vorschriften zu beachten: a. eidg. Lebensmittelverordnung vom 26. Mai 1936[28] b. kant. Verordnung über den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen vom 22. Mai 1974[29] c. kant. Gesetz über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholischen Getränken vom 11. Februar 1982[30] d. eidg. Fleischschauverordnung vom 11. Oktober 1957[31] e. eidg. Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen vom 11. Dezember 1978[32] 2 Die vorstehenden Erlasse können beim Polizei-Inspektorat[33] eingesehen oder gegen Gebühr bezogen werden. 3 Besonders hingewiesen wird auf die folgenden einzelnen Bestimmungen: 1. Gebinde, Packmaterialien und Einrichtungen für die Aufbewahrung und den Verkauf von Lebensmitteln müssen sauber und zweckmässig sein (Art. 24 und 25 der eidg. Lebensmittelverordnung[34]) 2. Lebensmittelauslagen müssen mindestens 60 cm vom Boden abgehoben sein (Art. 100 der kant. Verordnung über den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen[35]). 3. Lebensmittel sind vor Staub und anderen Verunreinigungen zu schützen. Unverpackte Back- und Fleischwaren dürfen nur hinter einem Schutzaufbau feilgehalten werden (Art. 25 der eidg. Lebensmittelverordnung[36], Art. 75 der eidg. Fleischschauverordnung[37], Art. 61 der kant. Lebensmittelverordnung[38]; vgl. ferner Anhang 2). 4. Zeitungen und Makulatur dürfen nicht als Pack- und Einwicklungspapier verwendet werden (Art. 459 der eidg. Lebensmittelverordnung[39], Art. 69 der eidg. Fleischschauverordnung[40]). 5. Lebensmittel müssen wahrheitsgetreu deklariert sein (Art. 15 der eidg. Lebensmittelverordnung[41]). Beim Verkauf von Früchten ist neben der Angabe der Qualitätsklasse auch der Sortenname anzugeben (Art. 189 eidg. Lebensmittelverordnung[42]). 6. Ausländisches Obst und Gemüse sowie ausländische Kartoffeln und Eier sind als solche mit «ausländisch», «Import» oder der Angabe des Herkunftslandes zu bezeichnen (Art. 176 und 193 der eidg. Lebensmittelverordnung[43]). 7. Bei den zum Kauf angebotenen Waren sind Detail- und Grundpreise gut und leicht lesbar bekanntzugeben; aus der Preisangabe muss deutlich hervorgehen, auf welches Produkt und auf welche Verkaufseinheit (Stück, Liter, Netto- bzw. Abtropfgewicht, usw) sich der Detailpreis bezieht (eidg. Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen Art. 7 bis 9[44]).
Art. A1-1
1 Beim Verkauf von Lebensmitteln an Marktständen sind insbesondere die folgenden eidgenössischen und kantonalen Vorschriften zu beachten: a. eidg. Lebensmittelverordnung vom 26. Mai 1936[28] b. kant. Verordnung über den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen vom 22. Mai 1974[29] c. kant. Gesetz über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholischen Getränken vom 11. Februar 1982[30] d. eidg. Fleischschauverordnung vom 11. Oktober 1957[31] e. eidg. Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen vom 11. Dezember 1978[32] 2 Die vorstehenden Erlasse können beim Polizei-Inspektorat[33] eingesehen oder gegen Gebühr bezogen werden. 3 Besonders hingewiesen wird auf die folgenden einzelnen Bestimmungen: 1. Gebinde, Packmaterialien und Einrichtungen für die Aufbewahrung und den Verkauf von Lebensmitteln müssen sauber und zweckmässig sein (Art. 24 und 25 der eidg. Lebensmittelverordnung[34]) 2. Lebensmittelauslagen müssen mindestens 60 cm vom Boden abgehoben sein (Art. 100 der kant. Verordnung über den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen[35]). 3. Lebensmittel sind vor Staub und anderen Verunreinigungen zu schützen. Unverpackte Back- und Fleischwaren dürfen nur hinter einem Schutzaufbau feilgehalten werden (Art. 25 der eidg. Lebensmittelverordnung[36], Art. 75 der eidg. Fleischschauverordnung[37], Art. 61 der kant. Lebensmittelverordnung[38]; vgl. ferner Anhang 2). 4. Zeitungen und Makulatur dürfen nicht als Pack- und Einwicklungspapier verwendet werden (Art. 459 der eidg. Lebensmittelverordnung[39], Art. 69 der eidg. Fleischschauverordnung[40]). 5. Lebensmittel müssen wahrheitsgetreu deklariert sein (Art. 15 der eidg. Lebensmittelverordnung[41]). Beim Verkauf von Früchten ist neben der Angabe der Qualitätsklasse auch der Sortenname anzugeben (Art. 189 eidg. Lebensmittelverordnung[42]). 6. Ausländisches Obst und Gemüse sowie ausländische Kartoffeln und Eier sind als solche mit «ausländisch», «Import» oder der Angabe des Herkunftslandes zu bezeichnen (Art. 176 und 193 der eidg. Lebensmittelverordnung[43]). 7. Bei den zum Kauf angebotenen Waren sind Detail- und Grundpreise gut und leicht lesbar bekanntzugeben; aus der Preisangabe muss deutlich hervorgehen, auf welches Produkt und auf welche Verkaufseinheit (Stück, Liter, Netto- bzw. Abtropfgewicht, usw) sich der Detailpreis bezieht (eidg. Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen Art. 7 bis 9[44]).
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.