Propose a change

Verordnung über die Ermittlung der Beleihungswerte von Grundstücken nach § 16 Abs. 1 und 2 des Pfandbriefgesetzes

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

Anlage 1 (zu § 11 Absatz 2)Mindestsätze für die Einzelkostenansätze für die Ermittlung der Bewirtschaftungskosten

(Fundstelle: BGBl. I 2022, 1713 - 1714) Verwaltungskosten a) Wohnungsbau Für Wohnungen, Ein- und Zweifamilienhäuser, Eigentumswohnungen, Garagen und Tiefgaragenstellplätze: die in Anlage 3 (zu § 12 Absatz 5 Satz 2) der Immobilienwertermittlungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung genannten Beträge b) Gewerbliche Objekte 1 Prozent des Jahresrohertrags In jedem Einzelfall ist darauf zu achten, dass der ausgewiesene absolute Betrag unzweifelhaft für eine ordnungsgemäße Verwaltung angemessen ist. Instandhaltungskosten Kalkulationsbasis: Herstellungskosten pro Quadratmeter Wohn- oder Nutzfläche (ohne Baunebenkosten und Außenanlagen). Objektzustand, Ausstattungsgrad und Alter sind bei der Bemessung der Instandhaltungskosten zu berücksichtigen. a) Lager- und Produktionshallen, gewerbliche Objekte einfachen Standards und Selbstbedienungs-Verbrauchermärkte: 0,8 Prozent b) Wohngebäude und gewerbliche Gebäude mit mittlerem Standard: 0,5 Prozent c) Hochwertige Büro- und Handels- und andere gewerbliche Objekte: 0,4 Prozent Mietausfallwagnis a) Wohnungsbau: 2 Prozent b) Gewerbliche Objekte: 4 Prozent Modernisierungsrisiko Berechnungsbasis sind die Herstellungskosten (ohne Baunebenkosten und Außenanlagen). a) Geringes Modernisierungsrisiko (zum Beispiel größere Bürogebäude, Wohn-, Büro- und Geschäftshäuser mit besonderen Ausstattungsmerkmalen, Einzelhandel mit einfachem Standard): 0,2 Prozent b) Mittleres Modernisierungsrisiko (zum Beispiel innerstädtische Hotels, Einzelhandel mit höherem Standard, Freizeitimmobilien mit einfachem Standard): 0,5 Prozent c) Hohes Modernisierungsrisiko (zum Beispiel Rehabilitationseinrichtungen, Kliniken, Freizeitimmobilien mit höherem Standard, Hotels und Einzelhandelsobjekte mit besonders hohem Standard): 0,75 Prozent.

Your change, as a redline

Anlage 1 (zu § 11 Absatz 2)Mindestsätze für die Einzelkostenansätze für die Ermittlung der Bewirtschaftungskosten

(Fundstelle: BGBl. I 2022, 1713 - 1714) Verwaltungskosten a) Wohnungsbau Für Wohnungen, Ein- und Zweifamilienhäuser, Eigentumswohnungen, Garagen und Tiefgaragenstellplätze: die in Anlage 3 (zu § 12 Absatz 5 Satz 2) der Immobilienwertermittlungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung genannten Beträge b) Gewerbliche Objekte 1 Prozent des Jahresrohertrags In jedem Einzelfall ist darauf zu achten, dass der ausgewiesene absolute Betrag unzweifelhaft für eine ordnungsgemäße Verwaltung angemessen ist. Instandhaltungskosten Kalkulationsbasis: Herstellungskosten pro Quadratmeter Wohn- oder Nutzfläche (ohne Baunebenkosten und Außenanlagen). Objektzustand, Ausstattungsgrad und Alter sind bei der Bemessung der Instandhaltungskosten zu berücksichtigen. a) Lager- und Produktionshallen, gewerbliche Objekte einfachen Standards und Selbstbedienungs-Verbrauchermärkte: 0,8 Prozent b) Wohngebäude und gewerbliche Gebäude mit mittlerem Standard: 0,5 Prozent c) Hochwertige Büro- und Handels- und andere gewerbliche Objekte: 0,4 Prozent Mietausfallwagnis a) Wohnungsbau: 2 Prozent b) Gewerbliche Objekte: 4 Prozent Modernisierungsrisiko Berechnungsbasis sind die Herstellungskosten (ohne Baunebenkosten und Außenanlagen). a) Geringes Modernisierungsrisiko (zum Beispiel größere Bürogebäude, Wohn-, Büro- und Geschäftshäuser mit besonderen Ausstattungsmerkmalen, Einzelhandel mit einfachem Standard): 0,2 Prozent b) Mittleres Modernisierungsrisiko (zum Beispiel innerstädtische Hotels, Einzelhandel mit höherem Standard, Freizeitimmobilien mit einfachem Standard): 0,5 Prozent c) Hohes Modernisierungsrisiko (zum Beispiel Rehabilitationseinrichtungen, Kliniken, Freizeitimmobilien mit höherem Standard, Hotels und Einzelhandelsobjekte mit besonders hohem Standard): 0,75 Prozent.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
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