Propose a change

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

§ 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel

1. Ein in dieser Verordnung vorgeschriebener Zylinder, Ball oder Kegel darf durch Einrichtungen ersetzt werden, die aus der Entfernung das gleiche Aussehen haben. 2. Die Farben der Sichtzeichen nach Nummer 1 dürfen weder verblasst noch verschmutzt sein. 3. Die Abmessungen der Sichtzeichen nach Nummer 1 müssen mindestens betragen: a) für einen Zylinder 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser; b) für einen Ball 0,60 m im Durchmesser; c) für einen Kegel 0,60 m in der Höhe und 0,60 m im Durchmesser der Grundfläche; d) für einen Doppelkegel 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser der Grundfläche. 4. Für ein Kleinfahrzeug dürfen entgegen Nummer 3 Sichtzeichen mit geringeren Abmessungen, die im Verhältnis zur Größe des Kleinfahrzeugs angemessen sind, verwendet werden. Sie müssen jedoch so groß sein, dass sie gut gesehen werden können.

Your change, as a redline

§ 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel

1. Ein in dieser Verordnung vorgeschriebener Zylinder, Ball oder Kegel darf durch Einrichtungen ersetzt werden, die aus der Entfernung das gleiche Aussehen haben. 2. Die Farben der Sichtzeichen nach Nummer 1 dürfen weder verblasst noch verschmutzt sein. 3. Die Abmessungen der Sichtzeichen nach Nummer 1 müssen mindestens betragen: a) für einen Zylinder 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser; b) für einen Ball 0,60 m im Durchmesser; c) für einen Kegel 0,60 m in der Höhe und 0,60 m im Durchmesser der Grundfläche; d) für einen Doppelkegel 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser der Grundfläche. 4. Für ein Kleinfahrzeug dürfen entgegen Nummer 3 Sichtzeichen mit geringeren Abmessungen, die im Verhältnis zur Größe des Kleinfahrzeugs angemessen sind, verwendet werden. Sie müssen jedoch so groß sein, dass sie gut gesehen werden können.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.

Sign in to file it

Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds