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Link auf Pdf Verordnung über Benutzung öffentlicher Parkplätze

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

Art. 9 IV. Gebühren20

Gebühr für Kurzzeitparkplätze Die Parkgebühren für Kurzzeitparkplätze betragen Fr. 1.— für die erste halbe Stunde, für jede weitere halbe Stunde Fr. 1.50. Die maximale Parkierungsdauer auf Kurzzeitparkplätzen beträgt zwischen einer halben und zwei Stunden und wird durch Gemeinderatsbeschluss festgelegt. Art. 9a22 Gebühr für Langzeitparkplätze 1 Die Parkgebühren für Langzeitparkplätze zentral betragen Fr. 1.— pro Stunde. 2 Die Parkgebühren für Langzeitparkplätze dezentral betragen Fr. 0.50 pro Stunde. 3 Die maximale Parkierungsdauer auf Langzeitparkplätzen beträgt zwölf Stunden. Art. 9b23 Gebühr für Parkkarten auf gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätzen Die monatliche Gebühr für die Parkkarte zum längerfristigen Parkieren auf gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätzen beträgt Fr. 50.00. Art. 9c24 Gebühr für Parkkarten in den Blauen Zonen 1 Die monatliche Gebühr der Parkkarte für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für Geschäftsbetriebe und Organisationen in den blauen Zonen beträgt Fr. 30.00. 2 Die monatliche Gebühr der Parkkarte für die Geschäftsbetriebe und Organisationen, die in der ganzen Gemeinde tätig sind, beträgt für sämtliche Zonen Fr. 33.00.25 3 Die Tagesgebühr für eine Besucher-Parkkarte beträgt Fr. 6.00. 4 Die Gebühr ist im Voraus zu bezahlen. 5 Die Abteilung Sicherheit gibt Anwohner- und/oder Besucherparkkarten an das Schweizerische Rote Kreuz für die Aktion „2 x Weihnachten“ und an notfalldienstleistende Ärzte gratis ab. 20 Gliederungstitel eingefügt am 14. August 2013 21 Fassung vom 13. November 2019 22 Fassung vom 13. November 2019 23 Eingefügt am 14. August 2013 24 Eingefügt am 14. August 2013 25 Fassung vom 27. Oktober 2021 731.301 Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze Art. 9d26 Gebühr für die Parkkarte für Handwerksbetriebe und für Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause, Hebammen sowie Ärztinnen und Ärzte für den Hausbesuch 1 Die monatliche Gebühr für die Parkkarte für Handwerksbetriebe und für Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause, Hebammen sowie Ärztinnen und Ärzte für den Hausbesuch beträgt Fr. 33.00. 2 Von der Leistung dieser Gebühr befreit werden Organisationen der Krankenpflege und der Hilfe zu Hause, wenn sie nachweisen können, dass sie auf Grund der Verfolgung eines gemeinnützigen Zwecks von der Steuerpflicht befreit sind.

Your change, as a redline

Art. 9 IV. Gebühren20

Gebühr für Kurzzeitparkplätze Die Parkgebühren für Kurzzeitparkplätze betragen Fr. 1.— für die erste halbe Stunde, für jede weitere halbe Stunde Fr. 1.50. Die maximale Parkierungsdauer auf Kurzzeitparkplätzen beträgt zwischen einer halben und zwei Stunden und wird durch Gemeinderatsbeschluss festgelegt. Art. 9a22 Gebühr für Langzeitparkplätze 1 Die Parkgebühren für Langzeitparkplätze zentral betragen Fr. 1.— pro Stunde. 2 Die Parkgebühren für Langzeitparkplätze dezentral betragen Fr. 0.50 pro Stunde. 3 Die maximale Parkierungsdauer auf Langzeitparkplätzen beträgt zwölf Stunden. Art. 9b23 Gebühr für Parkkarten auf gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätzen Die monatliche Gebühr für die Parkkarte zum längerfristigen Parkieren auf gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätzen beträgt Fr. 50.00. Art. 9c24 Gebühr für Parkkarten in den Blauen Zonen 1 Die monatliche Gebühr der Parkkarte für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für Geschäftsbetriebe und Organisationen in den blauen Zonen beträgt Fr. 30.00. 2 Die monatliche Gebühr der Parkkarte für die Geschäftsbetriebe und Organisationen, die in der ganzen Gemeinde tätig sind, beträgt für sämtliche Zonen Fr. 33.00.25 3 Die Tagesgebühr für eine Besucher-Parkkarte beträgt Fr. 6.00. 4 Die Gebühr ist im Voraus zu bezahlen. 5 Die Abteilung Sicherheit gibt Anwohner- und/oder Besucherparkkarten an das Schweizerische Rote Kreuz für die Aktion „2 x Weihnachten“ und an notfalldienstleistende Ärzte gratis ab. 20 Gliederungstitel eingefügt am 14. August 2013 21 Fassung vom 13. November 2019 22 Fassung vom 13. November 2019 23 Eingefügt am 14. August 2013 24 Eingefügt am 14. August 2013 25 Fassung vom 27. Oktober 2021 731.301 Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze Art. 9d26 Gebühr für die Parkkarte für Handwerksbetriebe und für Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause, Hebammen sowie Ärztinnen und Ärzte für den Hausbesuch 1 Die monatliche Gebühr für die Parkkarte für Handwerksbetriebe und für Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause, Hebammen sowie Ärztinnen und Ärzte für den Hausbesuch beträgt Fr. 33.00. 2 Von der Leistung dieser Gebühr befreit werden Organisationen der Krankenpflege und der Hilfe zu Hause, wenn sie nachweisen können, dass sie auf Grund der Verfolgung eines gemeinnützigen Zwecks von der Steuerpflicht befreit sind.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

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