Tarif- und Gebührenordnung für das Taxiwesen

Taxigebühren 400.6 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 1 Tarif- und Gebührenordnung für das Taxiwesen Der Stadtrat, gestützt auf Art. 16 und 18 der Taxiverordnung der Stadt Schaffhausen vom 28. Oktober 1997, beschliesst: 1) 1. Allgemeine Tarifbestimmungen: 1.1 Der Taxameter darf erst eingeschaltet werden, wenn der Fahrgast das Fahrzeug bestiegen hat. In Auftrag gegebene Wartezeiten dürfen verrechnet werden. 1.2 Kann ein Fahrauftrag nicht sofort ausgeführt werden, besteht für die Chauffeuse/den Chauffeur keine Wartepflicht. 1.3 Für unbesetzte Hin- und Rückfahrten auf dem Gebiet der Stadt Schaffhausen dürfen keine Taxen erhoben werden. 1.4 Für Fahrten ausserhalb des Stadtgebietes gilt der mit dem Fahrgast vereinbarte Fahrpreis. Ohne eine solche Vereinbarung gilt der Normaltarif. 2. Maximaltarife bei Fahrten auf Stadtgebiet (inkl. Trinkgeld) 2.1 Grundtaxe Fr. 6.– 2) 2.2 Zuschlag pro km - Normaltaxi Fr. 3.601) 2) - Grosstaxi (6-8 Personen) Fr. 5.502) 2.3 Wartezeit/Std. Fr. 60.– 2) 2.4 Leerfahrt nach Bestellung Fr. 10.– 1)Fassung gemäss Stadtratsbeschluss vom 7. November 2000, in Kraft getreten am 1. Januar 2001. Taxigebühren 400.6 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 2 3. Gebühren für amtliche Verrichtungen im Taxiwesen 3.1 Betriebsbewilligung - Gesuchsbehandlung Fr. 100.– bis Fr. 250.– - Verlängerung Fr. 50.– bis Fr. 100.– 3.2 Führerbewilligung - Gesuchsbehandlung (inkl. Prüfung) Fr. 100.– bis Fr. 250.– 4. Jährliche Gebühr für die Benützung öffentlicher Standplätze - Fr. 200.– pro Taxi. Bei Verfall der Bewilligung durch Erlöschen oder Entzug erfolgt eine Pro-Rata-Rückerstattung. 5. Diese Tarif- und Gebührenordnung ersetzt den Taxitarif vom 1. Januar 1995 sowie alle widersprechenden Tarife. Fussnoten: 1) Vom Regierungsrat genehmigt am 2. Dezember 1997. In Kraft getreten am 1. Januar 1998 (Stadtratsbeschluss vom 16. Dezember 1997). 2) Gemäss Stadtratsbeschluss vom 20. September 2005, in Kraft getreten am 1. Januar 2006.