Reglement über die Durchführung von Feuerungskontrollen (RFK) in der Stadt Schaffhausen
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 6 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 01.04.2024) 3
Gebühren 1 Die Stadt berechnet den Eigentümerinnen und Eigentümern der Anlagen Gebühren für die durchgeführte/n Feuerungskontrollen durch die Feuerpolizei wie folgt, exkl. Gebührenvignette und administrativem Aufwand: • Öl- und Gasfeuerungsanlagen, einstufige Brenner bis 350 kW 120 Franken • Öl- und Gasfeuerungsanlagen, mehrstufige Brenner bis 350 kW 200 Franken • Öl- und Gasfeuerungsanlagen, mit 1 Brennstoff über 350 kW 370 Franken • Öl- und Gasfeuerungsanlagen, mehr als 1 Brennstoff über 350 kW 470 Franken • Holzfeuerung (nur Sichtkontrollen) bis 70 kW 50 bis 150 Franken • Holzfeuerung (Kontrolle mit Emissionsmessungen) bis 70 kW 300 bis 400 Franken 2 Analysen von Asche (chemischer Aschetest) werden nach effektivem Aufwand separat in Rechnung gestellt. 3 Ist trotz rechtzeitiger Anmeldung der Zutritt zur Feuerungsanlage nicht möglich oder weist die Feuerungsanlage eine Betriebsstörung auf, wird der Aufwand in der Regel in Rechnung gestellt. 4 Feuerpolizeiliche Bewilligungen werden gemäss Gebührenreglement im Baubewilligungsverfahren vom 19. Mai 2020 (RSS 780.1) in Rechnung gestellt.
Art. 6 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 01.04.2024) 3
Gebühren 1 Die Stadt berechnet den Eigentümerinnen und Eigentümern der Anlagen Gebühren für die durchgeführte/n Feuerungskontrollen durch die Feuerpolizei wie folgt, exkl. Gebührenvignette und administrativem Aufwand: • Öl- und Gasfeuerungsanlagen, einstufige Brenner bis 350 kW 120 Franken • Öl- und Gasfeuerungsanlagen, mehrstufige Brenner bis 350 kW 200 Franken • Öl- und Gasfeuerungsanlagen, mit 1 Brennstoff über 350 kW 370 Franken • Öl- und Gasfeuerungsanlagen, mehr als 1 Brennstoff über 350 kW 470 Franken • Holzfeuerung (nur Sichtkontrollen) bis 70 kW 50 bis 150 Franken • Holzfeuerung (Kontrolle mit Emissionsmessungen) bis 70 kW 300 bis 400 Franken 2 Analysen von Asche (chemischer Aschetest) werden nach effektivem Aufwand separat in Rechnung gestellt. 3 Ist trotz rechtzeitiger Anmeldung der Zutritt zur Feuerungsanlage nicht möglich oder weist die Feuerungsanlage eine Betriebsstörung auf, wird der Aufwand in der Regel in Rechnung gestellt. 4 Feuerpolizeiliche Bewilligungen werden gemäss Gebührenreglement im Baubewilligungsverfahren vom 19. Mai 2020 (RSS 780.1) in Rechnung gestellt.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.