Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt
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Change 1
As published
Anlage 5 (zu § 21 Absatz 1)Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)
(Fundstelle: Fundstelle: BGBl. 2023 II Nr. 105, 15)
Ärztlicher Nachweis über das Ergebnis der Untersuchung der Tauglichkeit in der Binnenschifffahrt
Name, Vorname (falls vorhanden auch Geburtsname) des Untersuchten
Geburtsdatum und -ort | Ausgewiesen durch Vorlage von (Personalausweis oder
Reisepass oder anderes amtliches Identitätsdokument)
Name und Vorname des untersuchenden Arztes
Anschrift | Telefonische Erreichbarkeit
Die untersuchte Person wurde hinsichtlich ihrer körperlichen und psychischen Tauglichkeit nach den Vorgaben in Anlage 4 der Binnenschiffspersonalverordnung über medizinische Tauglichkeitskriterien (allgemein, in Bezug auf das Sehvermögen, in Bezug auf das Hörvermögen) mit den folgenden Ergebnissen untersucht:
☐ Dauerhaft untauglich
☐ Vorübergehend untauglich, voraussichtlich bis ____________
☐ Tauglich ohne Einschränkungen
☐ Tauglichkeit befristet bis ____________
☐ Tauglich unter der Voraussetzung, dass das Patent der untersuchten Person vor dem 1. April 2004 erteilt worden ist
☐ Tauglich mit einer oder mehrerer der folgenden Beschränkungen
☐ 01 Sehhilfe (Brille und/oder Kontaktlinsen) erforderlich
☐ 02 Hörhilfe erforderlich
☐ 03 Prothesen der Gliedmaßen erforderlich
☐ 04 Kein Alleindienst im Steuerhaus
☐ 05 Nur bei Tageslicht
☐ 06 Keine Navigationsaufgaben zulässig
☐ 07 Beschränkt auf ein einzelnes Fahrzeug namens __________________________
☐ 08 Beschränkter Bereich __________________________
☐ 09 Beschränkte Aufgabe __________________________
Stempel
Datum, Unterschrift des Arztes/der Ärztin
Your change, as a redline
Anlage 5 (zu § 21 Absatz 1)Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)
(Fundstelle: Fundstelle: BGBl. 2023 II Nr. 105, 15)
Ärztlicher Nachweis über das Ergebnis der Untersuchung der Tauglichkeit in der Binnenschifffahrt
Name, Vorname (falls vorhanden auch Geburtsname) des Untersuchten
Geburtsdatum und -ort | Ausgewiesen durch Vorlage von (Personalausweis oder
Reisepass oder anderes amtliches Identitätsdokument)
Name und Vorname des untersuchenden Arztes
Anschrift | Telefonische Erreichbarkeit
Die untersuchte Person wurde hinsichtlich ihrer körperlichen und psychischen Tauglichkeit nach den Vorgaben in Anlage 4 der Binnenschiffspersonalverordnung über medizinische Tauglichkeitskriterien (allgemein, in Bezug auf das Sehvermögen, in Bezug auf das Hörvermögen) mit den folgenden Ergebnissen untersucht:
☐ Dauerhaft untauglich
☐ Vorübergehend untauglich, voraussichtlich bis ____________
☐ Tauglich ohne Einschränkungen
☐ Tauglichkeit befristet bis ____________
☐ Tauglich unter der Voraussetzung, dass das Patent der untersuchten Person vor dem 1. April 2004 erteilt worden ist
☐ Tauglich mit einer oder mehrerer der folgenden Beschränkungen
☐ 01 Sehhilfe (Brille und/oder Kontaktlinsen) erforderlich
☐ 02 Hörhilfe erforderlich
☐ 03 Prothesen der Gliedmaßen erforderlich
☐ 04 Kein Alleindienst im Steuerhaus
☐ 05 Nur bei Tageslicht
☐ 06 Keine Navigationsaufgaben zulässig
☐ 07 Beschränkt auf ein einzelnes Fahrzeug namens __________________________
☐ 08 Beschränkter Bereich __________________________
☐ 09 Beschränkte Aufgabe __________________________
Stempel
Datum, Unterschrift des Arztes/der Ärztin
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.