Tarifordnung für die Siedlungsentwässerung

Tarifordnung für die Siedlungsentwässerung 710.3 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2016) 1 Tarifordnung für die Siedlungsentwässerung vom 15. November 2009 Der Grosse Stadtrat, gestützt auf die Verordnung über die Siedlungsentwässerung vom 15. September 2009 und die Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen vom 15. September 2009 beschliesst: Benutzungsgebühr 2) Mengenpreis pro m3: Fr. 1.10 inkl. Abwasserabgabe gemäss Vorgabe des Bundes Grundgebühr (Grundstücksfläche x Gewicht x Gebühr) Fr. -. 45 Anschlussgebühr: Anschlussgebühr (Grundstücksfläche x Gewicht x Gebühr) Fr. 7.00 Bei allen Tarifen zuzüglich MWSt. gemäss Vorgaben des Bundes Tarifordnung für die Siedlungsentwässerung 710.3 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2016) 2 Alle Gebühren sind indexiert. Massgebend ist der Index der Konsumentenpreise am 1. Januar des Vorjahres (Basis Januar 2007: 99.9 Punkte). Diese Tarifordnung tritt zusammen mit der Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen unter Vorbehalt des fakultativen Referendums und der Genehmigung durch den Kanton auf einen vom Stadtrat festzusetzenden Zeitpunkt in Kraft. 1) Fussnoten: 1) Beschluss des Stadtrates vom 27. Oktober 2009, vom Regierungsrat genehmigt am 22. Dezember 2009, in Kraft getreten am 1. Januar 2010 2) Beschluss des Grossen Stadtrates vom 15. Dezember 2015 in Kraft getreten gemäss Stadtratsbeschluss vom 26. Januar 2016 am 1. Januar 2016.