Verordnung über den Fonds für die Wohnraumentwicklung der Stadt Schaffhausen
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 2
1 Der Fonds wird geäufnet in Abweichung vom Beschluss der Einwohnergemeinde über einen Rahmenkredit für Land- und Liegenschaftenerwerb vom 15. März 19984 durch Erträge aus allfälligen Verkäufen und aus Baurechtszinsen von Grundstücken, die Bestandteil des Projektes Wohnraumentwicklung Schaffhausen sind. 1 RSS 100.1 2 SHR 611.100 3 SHR 120.100 4 RSS 1050.7 Zweck Äufnung, Verzinsung Wohnraumentwicklungs-Fonds 4500.0 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 2 2 Dem Fonds werden in Abweichung zum Erschliessungsreservefonds vom 21. Juni 19945 ferner Erträge aus der allfälligen teilweisen Abschöpfung von Mehrwerten, welche durch raumplanerische Massnahmen im Zusammenhang mit dem Projekt Wohnraumentwicklung entstehen und vertraglich festgehalten wurden, zugewiesen. 3 Dem Fonds können vom Volk, vom Grossen Stadtrat oder vom Stadtrat im Rahmen der jeweiligen verfassungsmässigen Ausgabekompetenzen weitere Mittel zugewiesen werden. 4 Die Verzinsung des Fondsvermögens erfolgt auf den Anfangsbestand des jeweiligen Jahres zum Zinssatz für das Sparkonto der Schaffhauser Kantonalbank, welcher am 1. Januar des jeweiligen Jahres gilt.
Art. 2
1 Der Fonds wird geäufnet in Abweichung vom Beschluss der Einwohnergemeinde über einen Rahmenkredit für Land- und Liegenschaftenerwerb vom 15. März 19984 durch Erträge aus allfälligen Verkäufen und aus Baurechtszinsen von Grundstücken, die Bestandteil des Projektes Wohnraumentwicklung Schaffhausen sind. 1 RSS 100.1 2 SHR 611.100 3 SHR 120.100 4 RSS 1050.7 Zweck Äufnung, Verzinsung Wohnraumentwicklungs-Fonds 4500.0 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 2 2 Dem Fonds werden in Abweichung zum Erschliessungsreservefonds vom 21. Juni 19945 ferner Erträge aus der allfälligen teilweisen Abschöpfung von Mehrwerten, welche durch raumplanerische Massnahmen im Zusammenhang mit dem Projekt Wohnraumentwicklung entstehen und vertraglich festgehalten wurden, zugewiesen. 3 Dem Fonds können vom Volk, vom Grossen Stadtrat oder vom Stadtrat im Rahmen der jeweiligen verfassungsmässigen Ausgabekompetenzen weitere Mittel zugewiesen werden. 4 Die Verzinsung des Fondsvermögens erfolgt auf den Anfangsbestand des jeweiligen Jahres zum Zinssatz für das Sparkonto der Schaffhauser Kantonalbank, welcher am 1. Januar des jeweiligen Jahres gilt.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.