Propose a change

Personalverordnung (PersV)

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

Art. 43 Innovationsprämie

1 Die Stadt belohnt Verbesserungsvorschläge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die umgesetzt werden und der Stadt einen Nutzen bringen, mit einer Innovationsprämie. 2 Die Prämie beträgt in der Regel 20 Prozent des bezifferbaren Nutzens der Stadt, höchstens aber CHF 5000. Die Prämie für Vorschläge ohne bezifferbaren Nutzen beträgt CHF 100 bis CHF 1000. 3 Ein Vorschlag, der nicht umgesetzt wird, aber zu nützlichen und verwertbaren anderweitigen Erkenntnissen führt, kann mit einer Prämie von bis zu CHF 2000 belohnt werden. 4 Die Zuständigkeit zum Entscheid über die Ausrichtung einer Innovationsprämie richtet sich nach Artikel 9 Absatz 3. Entscheide der Stellen nach den Buchstaben c und d dieser Bestimmung erfolgen im Einvernehmen mit der Abteilung Personelles.

Your change, as a redline

Art. 43 Innovationsprämie

1 Die Stadt belohnt Verbesserungsvorschläge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die umgesetzt werden und der Stadt einen Nutzen bringen, mit einer Innovationsprämie. 2 Die Prämie beträgt in der Regel 20 Prozent des bezifferbaren Nutzens der Stadt, höchstens aber CHF 5000. Die Prämie für Vorschläge ohne bezifferbaren Nutzen beträgt CHF 100 bis CHF 1000. 3 Ein Vorschlag, der nicht umgesetzt wird, aber zu nützlichen und verwertbaren anderweitigen Erkenntnissen führt, kann mit einer Prämie von bis zu CHF 2000 belohnt werden. 4 Die Zuständigkeit zum Entscheid über die Ausrichtung einer Innovationsprämie richtet sich nach Artikel 9 Absatz 3. Entscheide der Stellen nach den Buchstaben c und d dieser Bestimmung erfolgen im Einvernehmen mit der Abteilung Personelles.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.

Sign in to file it

Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds