Vollzugsreglement zum Reglement über die Nutzung der Schul-, Sport- und Freizeitanlagen (VZR Anlagen)
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Change 1
Art. 14 Priorisierung
1 Erste Priorität hat die exklusive Nutzung durch die Stadt St.Gallen im Rah-men ihrer Aufgaben und für den vorgesehenen Nutzungszweck der jeweiligen Anlage. Auf den Schulanlagen gilt dies während der unterrichtsfreien Zeit auch für den Eigenbedarf der Stadt St.Gallen und der politischen Behörden (insbesondere Sitzungen der städtischen Kommissionen, Arbeitsgruppen usw.). 2 Zweite Priorität hat die exklusive Nutzung durch natürliche und juristische Personen sowie andere Gemeinwesen. Dabei gilt die folgende Prioritätenordnung (die höchste Priorität wird zuerst genannt, die tiefste Priorität zuletzt): a) Nutzungen mit direktem Bezug zu städtischen Angeboten und Dienstleistungen, insbesondere zu den städtischen Schulen und Tagesbetreuungsangeboten; b) Nutzungen durch kantonale oder private Schulen mit Standort in der Stadt St.Gallen; c) Nutzungen durch politische Parteien und Vereine mit Sitz in der Stadt St.Gallen für Vereinsaktivitäten gemäss ihren Statuten; d) Gemeinnützige Veranstaltungen, organisiert durch natürliche oder juristische Personen mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Stadt St.Gallen; e) übrige Nutzungen mit gemeinnützigem Charakter; f) übrige Nutzungen mit kommerziellem Charakter. 3 Die Zuteilung gemäss den Prioritätsstufen nach Abs. 2 Bst. b) bis f) erfolgt nach Verfügbarkeit der Anlage oder der Anlagenteile und nach Eingang des Gesuchs. 4 In den Bädern haben die städtischen Schulen sowie die Schwimm- und Wassersportvereine mit Sitz in der Stadt St.Gallen Vorrang gegenüber anderen Schulen, Vereinen und Gruppen. Im Eissportzentrum gilt das Gleiche für Vereine mit Sitz in der Stadt St.Gallen, die sich am Meisterschaftsbetrieb beteiligen und eine Nachwuchsabteilung führen. 5 Eine wiederkehrende Nutzung kann zugunsten einer höher priorisierten einmaligen anderen Nutzung unterbrochen werden. Es besteht kein Anspruch auf eine Ersatzbelegung oder eine Gebührenreduktion. Auf Sportanlagen geht in der Regel die Nutzung für Wettkämpfe den übrigen Nutzungen vor. 6 Während des Schulbetriebs kann die zuständige Stelle Ausnahmen zur Belegung treffen.
Art. 14 Priorisierung
1 Erste Priorität hat die exklusive Nutzung durch die Stadt St.Gallen im Rah-men ihrer Aufgaben und für den vorgesehenen Nutzungszweck der jeweiligen Anlage. Auf den Schulanlagen gilt dies während der unterrichtsfreien Zeit auch für den Eigenbedarf der Stadt St.Gallen und der politischen Behörden (insbesondere Sitzungen der städtischen Kommissionen, Arbeitsgruppen usw.). 2 Zweite Priorität hat die exklusive Nutzung durch natürliche und juristische Personen sowie andere Gemeinwesen. Dabei gilt die folgende Prioritätenordnung (die höchste Priorität wird zuerst genannt, die tiefste Priorität zuletzt): a) Nutzungen mit direktem Bezug zu städtischen Angeboten und Dienstleistungen, insbesondere zu den städtischen Schulen und Tagesbetreuungsangeboten; b) Nutzungen durch kantonale oder private Schulen mit Standort in der Stadt St.Gallen; c) Nutzungen durch politische Parteien und Vereine mit Sitz in der Stadt St.Gallen für Vereinsaktivitäten gemäss ihren Statuten; d) Gemeinnützige Veranstaltungen, organisiert durch natürliche oder juristische Personen mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Stadt St.Gallen; e) übrige Nutzungen mit gemeinnützigem Charakter; f) übrige Nutzungen mit kommerziellem Charakter. 3 Die Zuteilung gemäss den Prioritätsstufen nach Abs. 2 Bst. b) bis f) erfolgt nach Verfügbarkeit der Anlage oder der Anlagenteile und nach Eingang des Gesuchs. 4 In den Bädern haben die städtischen Schulen sowie die Schwimm- und Wassersportvereine mit Sitz in der Stadt St.Gallen Vorrang gegenüber anderen Schulen, Vereinen und Gruppen. Im Eissportzentrum gilt das Gleiche für Vereine mit Sitz in der Stadt St.Gallen, die sich am Meisterschaftsbetrieb beteiligen und eine Nachwuchsabteilung führen. 5 Eine wiederkehrende Nutzung kann zugunsten einer höher priorisierten einmaligen anderen Nutzung unterbrochen werden. Es besteht kein Anspruch auf eine Ersatzbelegung oder eine Gebührenreduktion. Auf Sportanlagen geht in der Regel die Nutzung für Wettkämpfe den übrigen Nutzungen vor. 6 Während des Schulbetriebs kann die zuständige Stelle Ausnahmen zur Belegung treffen.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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