Gesetz für einen menschen- und umweltfreundlichen Stadtverkehr
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 5
Verkehrsberuhigung und Klimaanpassung 1 Die Stadt ergreift Massnahmen zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung sowie zum Schutz der Bevölkerung vor nachteiligen Auswirkungen der Klimaerwärmung. Insbesondere in den Wohnquartieren und in der Innenstadt wird durch die Verkehrsregelung und bauliche Massnahmen eine Reduktion des Motorfahrzeugverkehrs und der von ihm erzeugten Immissionen bewirkt. 1 Fassung gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 16. November 2023 (GRB.2023.37); angenommen an der Volksabstimmung vom 3. März 2024 und vom Stadtrat mit Beschluss vom 21. Mai 2024 (SRB.2024.516) auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt $$$ 661 1.1.2025 3 2 Zu diesem Zweck entsiegelt die Stadt auf städtischem Gebiet im Rahmen von konkreten Bauprojekten öffentliche Strassen und schafft neue Grün- und Begegnungsflächen. Dabei ist prioritär in den urbanen Wärmeinseln die gemäss aktuellem Wissensstand effektivste Massnahmenkombination zu wählen. Flächen für den Fussverkehr, den Veloverkehr sowie den öffentlichen Verkehr sind dabei je mindestens in ihrem Bestand zu erhalten. 3 Weiter kann die Stadt zu diesem Zweck und unter Beachtung der massgeblichen Rechtsgrundlagen öffentliche Strassen in zusätzliche Begegnungszonen, sichere Flächen für den Fuss- und Veloverkehr sowie öffentliche Räume mit hoher Aufenthaltsqualität umwandeln. Wo immer möglich tragen diese auch zum Ausbau und zur Aufwertung der ökologischen Infrastruktur bei.
Art. 5
Verkehrsberuhigung und Klimaanpassung 1 Die Stadt ergreift Massnahmen zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung sowie zum Schutz der Bevölkerung vor nachteiligen Auswirkungen der Klimaerwärmung. Insbesondere in den Wohnquartieren und in der Innenstadt wird durch die Verkehrsregelung und bauliche Massnahmen eine Reduktion des Motorfahrzeugverkehrs und der von ihm erzeugten Immissionen bewirkt. 1 Fassung gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 16. November 2023 (GRB.2023.37); angenommen an der Volksabstimmung vom 3. März 2024 und vom Stadtrat mit Beschluss vom 21. Mai 2024 (SRB.2024.516) auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt $$$ 661 1.1.2025 3 2 Zu diesem Zweck entsiegelt die Stadt auf städtischem Gebiet im Rahmen von konkreten Bauprojekten öffentliche Strassen und schafft neue Grün- und Begegnungsflächen. Dabei ist prioritär in den urbanen Wärmeinseln die gemäss aktuellem Wissensstand effektivste Massnahmenkombination zu wählen. Flächen für den Fussverkehr, den Veloverkehr sowie den öffentlichen Verkehr sind dabei je mindestens in ihrem Bestand zu erhalten. 3 Weiter kann die Stadt zu diesem Zweck und unter Beachtung der massgeblichen Rechtsgrundlagen öffentliche Strassen in zusätzliche Begegnungszonen, sichere Flächen für den Fuss- und Veloverkehr sowie öffentliche Räume mit hoher Aufenthaltsqualität umwandeln. Wo immer möglich tragen diese auch zum Ausbau und zur Aufwertung der ökologischen Infrastruktur bei.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.