Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
§ 47 Beschriftungen und Sinnbilder
(1) An den Außenseiten der Fahrzeuge müssen vorhanden sein 1. auf den Längsseiten Name und Betriebssitz des Unternehmers oder dessen Geschäftszeichen oder Wappen sowie die Fahrzeugnummer, 2. Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste, 3. Zeichen an den Stellen, an denen Hebezeuge angesetzt werden dürfen, 4. bei Betriebsfahrzeugen Angaben über das zulässige Ladegewicht. (2) Im Innern von Personenfahrzeugen müssen vorhanden sein 1. Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste, 2. Sinnbilder nach Anlage 3 an den Sitzplätzen, die für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen und für Fahrgäste mit kleinen Kindern vorzusehen sind, 3. Hinweise auf Einrichtungen und Ausrüstungen für Notfälle. (3) Beschriftungen und Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und deutlich lesbar sein. Ihre Erkennbarkeit darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt sein.
§ 47 Beschriftungen und Sinnbilder
(1) An den Außenseiten der Fahrzeuge müssen vorhanden sein 1. auf den Längsseiten Name und Betriebssitz des Unternehmers oder dessen Geschäftszeichen oder Wappen sowie die Fahrzeugnummer, 2. Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste, 3. Zeichen an den Stellen, an denen Hebezeuge angesetzt werden dürfen, 4. bei Betriebsfahrzeugen Angaben über das zulässige Ladegewicht. (2) Im Innern von Personenfahrzeugen müssen vorhanden sein 1. Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste, 2. Sinnbilder nach Anlage 3 an den Sitzplätzen, die für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen und für Fahrgäste mit kleinen Kindern vorzusehen sind, 3. Hinweise auf Einrichtungen und Ausrüstungen für Notfälle. (3) Beschriftungen und Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und deutlich lesbar sein. Ihre Erkennbarkeit darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt sein.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.