Subventionsvertrag zwischen der Stadt Zürich und der Zürcher Kunstgesellschaft
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 36
1 Verstösst die Zürcher Kunstgesellschaft in schwerwiegender Weise oder wiederholt gegen den Subventionsvertrag, behält sich die Stadt Zürich vor, bereits ausbezahlte Beiträge zurückzufordern und/oder noch ausstehende Beiträge zurückzubehalten. 2 Kann die Zürcher Kunstgesellschaft ihrem Grundauftrag über längere Zeit unverschuldet nicht nachkommen, hat sie alle möglichen Massnahmen zur Milderung der Situation zu treffen. Die Stadt kann in diesem Fall weder ausbezahlte Beiträge zurückfordern noch ausstehende Beiträge zurückbehalten. 7 Inkrafttreten 29. Mai 2023. Jahresgespräch, Auskünfte Sicherung der Zweckbestimmung Inkrafttreten Leistungsstörung 11Subventionsvertrag zwischen der Stadt Zürich und der Zürcher Kunstgesellschaft 442.110 3 Sofern die ungeschmälerte Auszahlung der Beiträge zu einem Gewinn führt, kommt der Stadt ein Rückforderungsanspruch im Umfang dieses Gewinns zu.
Art. 36
1 Verstösst die Zürcher Kunstgesellschaft in schwerwiegender Weise oder wiederholt gegen den Subventionsvertrag, behält sich die Stadt Zürich vor, bereits ausbezahlte Beiträge zurückzufordern und/oder noch ausstehende Beiträge zurückzubehalten. 2 Kann die Zürcher Kunstgesellschaft ihrem Grundauftrag über längere Zeit unverschuldet nicht nachkommen, hat sie alle möglichen Massnahmen zur Milderung der Situation zu treffen. Die Stadt kann in diesem Fall weder ausbezahlte Beiträge zurückfordern noch ausstehende Beiträge zurückbehalten. 7 Inkrafttreten 29. Mai 2023. Jahresgespräch, Auskünfte Sicherung der Zweckbestimmung Inkrafttreten Leistungsstörung 11Subventionsvertrag zwischen der Stadt Zürich und der Zürcher Kunstgesellschaft 442.110 3 Sofern die ungeschmälerte Auszahlung der Beiträge zu einem Gewinn führt, kommt der Stadt ein Rückforderungsanspruch im Umfang dieses Gewinns zu.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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