Propose a change

Reglement über das Parkieren auf Schulhausarealen

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

Art. 3 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024)

Grundsatz 1 Das Parkieren auf städtischen Schulhausarealen ist grundsätzlich verboten. Besondere Bestimmungen gelten in Bezug auf bezeichnete Parkfelder. 2 Auf bezeichneten Parkfeldern ist das Parkieren wochentags tagsüber von 6:00 - 18:00 Uhr auf allen städtischen Schulhausarealen sowie samstags von 8:00 - 16:00 Uhr auf den Schulhausarealen in Altstadt und Altstadtnähe (Schulhausareale Bach, Gega und Emmersberg) nur Personen mit spezieller Parkbewilligung (insbesondere Lehrpersonen und weitere Berechtigte nach Art. 4) gestattet. 3 Samstags von 8:00 - 16:00 Uhr ist das Parkieren auf bezeichneten Parkfeldern auf Schulhausarealen ausserhalb Altstadt und Altstadtnähe nur Personen mit Parkkarte sowie Benützerinnen und Benützern der Schul- und Sportanlagen (wie Angehörigen von Sport- und anderen Vereinen mit Nutzungsberechtigung für die entsprechende Schul- und Sportanlage) sowie Besucherinnen und Besuchern von Veranstaltungen in den entsprechenden Schul- und Sportanlagen gestattet. 4 Wochentags von 18:00 - 6:00 Uhr, samstags vor 8:00 Uhr und nach 16:00 Uhr sowie sonntags ist das Parkieren auf den bezeichneten Parkfeldern für jedermann gestattet.

Your change, as a redline

Art. 3 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024)

Grundsatz 1 Das Parkieren auf städtischen Schulhausarealen ist grundsätzlich verboten. Besondere Bestimmungen gelten in Bezug auf bezeichnete Parkfelder. 2 Auf bezeichneten Parkfeldern ist das Parkieren wochentags tagsüber von 6:00 - 18:00 Uhr auf allen städtischen Schulhausarealen sowie samstags von 8:00 - 16:00 Uhr auf den Schulhausarealen in Altstadt und Altstadtnähe (Schulhausareale Bach, Gega und Emmersberg) nur Personen mit spezieller Parkbewilligung (insbesondere Lehrpersonen und weitere Berechtigte nach Art. 4) gestattet. 3 Samstags von 8:00 - 16:00 Uhr ist das Parkieren auf bezeichneten Parkfeldern auf Schulhausarealen ausserhalb Altstadt und Altstadtnähe nur Personen mit Parkkarte sowie Benützerinnen und Benützern der Schul- und Sportanlagen (wie Angehörigen von Sport- und anderen Vereinen mit Nutzungsberechtigung für die entsprechende Schul- und Sportanlage) sowie Besucherinnen und Besuchern von Veranstaltungen in den entsprechenden Schul- und Sportanlagen gestattet. 4 Wochentags von 18:00 - 6:00 Uhr, samstags vor 8:00 Uhr und nach 16:00 Uhr sowie sonntags ist das Parkieren auf den bezeichneten Parkfeldern für jedermann gestattet.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

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Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds