Reglement über die Nutzung der Schul-, Sport- und Freizeitanlagen
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 10 Bemessung
1 Der Stadtrat legt die Höhe der Gebühren fest. 2 Gemessen an dem in der Rechnung ausgewiesenen Aufwand (Bruttoaufwand) deckt das Total der Gebühren maximal die folgenden prozentualen Anteile ab: a) Schulanlagen: 5 %; b) Sportanlagen: 20 %; c) Bäder: 60 %; d) Eissportzentrum: 45 %; e) Freizeitanlagen für Kinder und Jugendliche: 10 %. 3 Bei der Festsetzung der Gebühren beachtet der Stadtrat insbesondere folgende Kriterien: a) Die Gemeinnützigkeit; b) Nutzerinnen und Nutzer mit Wohnsitz oder Sitz in der Stadt St.Gallen gegenüber auswärtigen Nutzerinnen und Nutzern; c) Kommerzielle Nutzung der Anlagen gegenüber nicht kommerziellen Nutzungen; d) Nutzung der Anlagen durch kantonale Schulen, auswärtige Volksschulen oder Privatschulen. 4 Werden Schul-, Sport- und Freizeitanlagen für kommerzielle Anlässe genutzt, können Gebühren verlangt werden, welche sich am Wert, den die Nutzung für die Nutzerin oder den Nutzer hat, und an den Preisen der Privatwirtschaft orientieren.
Art. 10 Bemessung
1 Der Stadtrat legt die Höhe der Gebühren fest. 2 Gemessen an dem in der Rechnung ausgewiesenen Aufwand (Bruttoaufwand) deckt das Total der Gebühren maximal die folgenden prozentualen Anteile ab: a) Schulanlagen: 5 %; b) Sportanlagen: 20 %; c) Bäder: 60 %; d) Eissportzentrum: 45 %; e) Freizeitanlagen für Kinder und Jugendliche: 10 %. 3 Bei der Festsetzung der Gebühren beachtet der Stadtrat insbesondere folgende Kriterien: a) Die Gemeinnützigkeit; b) Nutzerinnen und Nutzer mit Wohnsitz oder Sitz in der Stadt St.Gallen gegenüber auswärtigen Nutzerinnen und Nutzern; c) Kommerzielle Nutzung der Anlagen gegenüber nicht kommerziellen Nutzungen; d) Nutzung der Anlagen durch kantonale Schulen, auswärtige Volksschulen oder Privatschulen. 4 Werden Schul-, Sport- und Freizeitanlagen für kommerzielle Anlässe genutzt, können Gebühren verlangt werden, welche sich am Wert, den die Nutzung für die Nutzerin oder den Nutzer hat, und an den Preisen der Privatwirtschaft orientieren.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.