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Change 1
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Art. 162 Radondatenbank
1 Das BAG führt eine zentrale Radondatenbank. Es speichert darin die Daten, die notwendig sind, um den Vollzug der Messungen und der Sanierungen laufend beurteilen zu können und um statistische und wissenschaftliche Erkenntnisse zu gewinnen.
2 In der zentralen Radondatenbank werden zu einzelnen Gebäuden folgende Daten gespeichert:
a. Standort (Koordinaten, Parzellennummer);
b. eidgenössischer Gebäudeidentifikator (EGID) und Wohnungsidentifikator (EWID) nach der Verordnung vom 31. Mai 2000 über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister;
c. Raumangaben;
d. Messdaten;
e. Sanierungsdaten;
f. Eigentümerin oder Eigentümer und Benutzerin oder Benutzer (Name, Adresse, Postleitzahl, Ort);
g. Jahr der Errichtung.
3 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fach- und Informationsstelle Radon des BAG sind berechtigt, die Daten in der Datenbank zu bearbeiten.
4 Zur Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben haben die folgenden Stellen elektronisch Zugriff auf die nachstehenden Daten der Datenbank:
a. die anerkannten Radonmessstellen: auf die eigenen gesammelten Daten;
b. die Kantone: auf alle auf ihrem Gebiet erhobenen Daten;
c. die Suva: auf alle an Arbeitsplätzen erhobenen Daten.
5 Das BAG kann Dritten gestützt auf eine Datenschutzvereinbarung Daten aus der Radondatenbank für Forschungszwecke unter den folgenden Auflagen und Bedingungen zur Verfügung stellen:
a. Die Daten werden anonymisiert, sobald es der Zweck des Bearbeitens erlaubt.
b. Die Daten werden nicht weitergegeben.
c. Werden die Ergebnisse veröffentlicht, so geschieht dies in vollständig anonymisierter Form.
[AS 2000 1555; 2004 3367; 2005 3381; 2007 3399, 6719 Anhang Ziff. 7, 2012 4707. AS 2017 3459 Anhang 2 Ziff. I]. Siehe heute: die V vom 9. Juni 2017 (SR 431.841).
Your change, as a redline
Art. 162 Radondatenbank
1 Das BAG führt eine zentrale Radondatenbank. Es speichert darin die Daten, die notwendig sind, um den Vollzug der Messungen und der Sanierungen laufend beurteilen zu können und um statistische und wissenschaftliche Erkenntnisse zu gewinnen.
2 In der zentralen Radondatenbank werden zu einzelnen Gebäuden folgende Daten gespeichert:
a. Standort (Koordinaten, Parzellennummer);
b. eidgenössischer Gebäudeidentifikator (EGID) und Wohnungsidentifikator (EWID) nach der Verordnung vom 31. Mai 2000 über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister;
c. Raumangaben;
d. Messdaten;
e. Sanierungsdaten;
f. Eigentümerin oder Eigentümer und Benutzerin oder Benutzer (Name, Adresse, Postleitzahl, Ort);
g. Jahr der Errichtung.
3 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fach- und Informationsstelle Radon des BAG sind berechtigt, die Daten in der Datenbank zu bearbeiten.
4 Zur Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben haben die folgenden Stellen elektronisch Zugriff auf die nachstehenden Daten der Datenbank:
a. die anerkannten Radonmessstellen: auf die eigenen gesammelten Daten;
b. die Kantone: auf alle auf ihrem Gebiet erhobenen Daten;
c. die Suva: auf alle an Arbeitsplätzen erhobenen Daten.
5 Das BAG kann Dritten gestützt auf eine Datenschutzvereinbarung Daten aus der Radondatenbank für Forschungszwecke unter den folgenden Auflagen und Bedingungen zur Verfügung stellen:
a. Die Daten werden anonymisiert, sobald es der Zweck des Bearbeitens erlaubt.
b. Die Daten werden nicht weitergegeben.
c. Werden die Ergebnisse veröffentlicht, so geschieht dies in vollständig anonymisierter Form.
[AS 2000 1555; 2004 3367; 2005 3381; 2007 3399, 6719 Anhang Ziff. 7, 2012 4707. AS 2017 3459 Anhang 2 Ziff. I]. Siehe heute: die V vom 9. Juni 2017 (SR 431.841).
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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