Propose a change

Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

§ 9 Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle für bodennahes Ozon

(1) Der Zielwert zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Ozon beträgt 120 Mikrogramm pro Kubikmeter als höchster Achtstundenmittelwert während eines Tages bei 25 zugelassenen Überschreitungen im Kalenderjahr. Maßgebend für die Beurteilung, ob der Zielwert zum 1. Januar 2010 erreicht wurde, ist die Zahl der Überschreitungstage pro Kalenderjahr, gemittelt über drei Jahre. Das Jahr 2010 ist das erste Jahr, das zur Berechnung der Zahl der Überschreitungstage pro Kalenderjahr herangezogen wird. (2) Der Zielwert zum Schutz der Vegetation vor Ozon beträgt 18 000 | Mikrogramm | x Stunden Kubikmeter als AOT40 für den Zeitraum von Mai bis Juli. Maßgebend für die Beurteilung, ob der Zielwert zum 1. Januar 2010 erreicht wurde, ist der AOT40-Wert für diesen Zeitraum, gemittelt über fünf Jahre. Das Jahr 2010 ist das erste Jahr, das zur Berechnung des AOT40-Werts für den Zeitraum von Mai bis Juli herangezogen wird. (3) Das langfristige Ziel zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Ozon beträgt 120 Mikrogramm pro Kubikmeter als höchster Achtstundenmittelwert während eines Tages. (4) Das langfristige Ziel zum Schutz der Vegetation vor Ozon beträgt 6 000 | Mikrogramm | x Stunden Kubikmeter als AOT40 für den Zeitraum von Mai bis Juli. (5) Die Informationsschwelle für Ozon liegt bei 180 Mikrogramm pro Kubikmeter als Einstundenmittelwert. (6) Die Alarmschwelle für Ozon liegt bei 240 Mikrogramm pro Kubikmeter als Einstundenmittelwert. (7) Die Kriterien zur Prüfung der Werte sind in Anlage 7 Abschnitt A festgelegt.

Your change, as a redline

§ 9 Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle für bodennahes Ozon

(1) Der Zielwert zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Ozon beträgt 120 Mikrogramm pro Kubikmeter als höchster Achtstundenmittelwert während eines Tages bei 25 zugelassenen Überschreitungen im Kalenderjahr. Maßgebend für die Beurteilung, ob der Zielwert zum 1. Januar 2010 erreicht wurde, ist die Zahl der Überschreitungstage pro Kalenderjahr, gemittelt über drei Jahre. Das Jahr 2010 ist das erste Jahr, das zur Berechnung der Zahl der Überschreitungstage pro Kalenderjahr herangezogen wird. (2) Der Zielwert zum Schutz der Vegetation vor Ozon beträgt 18 000 | Mikrogramm | x Stunden Kubikmeter als AOT40 für den Zeitraum von Mai bis Juli. Maßgebend für die Beurteilung, ob der Zielwert zum 1. Januar 2010 erreicht wurde, ist der AOT40-Wert für diesen Zeitraum, gemittelt über fünf Jahre. Das Jahr 2010 ist das erste Jahr, das zur Berechnung des AOT40-Werts für den Zeitraum von Mai bis Juli herangezogen wird. (3) Das langfristige Ziel zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Ozon beträgt 120 Mikrogramm pro Kubikmeter als höchster Achtstundenmittelwert während eines Tages. (4) Das langfristige Ziel zum Schutz der Vegetation vor Ozon beträgt 6 000 | Mikrogramm | x Stunden Kubikmeter als AOT40 für den Zeitraum von Mai bis Juli. (5) Die Informationsschwelle für Ozon liegt bei 180 Mikrogramm pro Kubikmeter als Einstundenmittelwert. (6) Die Alarmschwelle für Ozon liegt bei 240 Mikrogramm pro Kubikmeter als Einstundenmittelwert. (7) Die Kriterien zur Prüfung der Werte sind in Anlage 7 Abschnitt A festgelegt.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

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Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds