G vom 25. November 2010 über den Umgang mit genetisch veränderten, pathogenen oder gebietsfremden Organismen (Organismengesetz; OrgG)

Art. 1 Zweck

1) Dieses Gesetz soll: a) unter Berücksichtigung ethischer Werte Menschen, Tiere und Pflanzen, sowie ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen schützen, die sich aus dem Umgang mit genetisch veränderten, pathogenen oder gebietsfremden Organismen, ihren Stoffwechselprodukten oder ihren Abfällen ergeben; b) den Menschen, die Tiere, die Pflanzen und die Umwelt vor Missbräuchen beim Umgang mit genetisch veränderten, pathogenen oder gebietsfremden Organismen schützen; c) dem Wohl des Menschen, der Tiere und der Umwelt beim Umgang mit genetisch veränderten, pathogenen oder gebietsfremden Organismen dienen. 2) Es soll dabei insbesondere: a) die Gesundheit und Sicherheit des Menschen, der Tiere und der Umwelt schützen; b) die natürlichen Lebensgrundlagen, die biologische Vielfalt und die Fruchtbarkeit des Bodens dauerhaft erhalten; c) die Achtung der Würde der Kreatur gewährleisten; d) die Wahlfreiheit der Konsumenten ermöglichen; e) die Täuschung über Erzeugnisse verhindern; f) die Information der Öffentlichkeit fördern; g) der Bedeutung der wissenschaftlichen Forschung für Mensch, Tier, Pflanzen und Umwelt Rechnung tragen. 3) Es dient der Umsetzung folgender EWR-Rechtsvorschriften: a) Richtlinie 2009/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (EWR-Rechtssammlung: Anh. XX - 24.01); b) Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. März 2001 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (EWR-Rechtssammlung: Anh. XX - 25d.01).