G vom 22. März 1995 über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten
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Change 1
Art. 5 Grundlegende Anforderungen
1) Die Regierung bestimmt mit Verordnung die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an technische Einrichtungen und Geräte. 2) Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen im Sinne von Abs. 1 können insbesondere sein: a) Grundsätze für die Integration der Sicherheit; b) Sicherheit von Steuerungen und Befehlseinrichtungen; c) Schutz gegen physikalische oder mechanische Einwirkungen oder Gefahren; d) Anforderungen an Schutzeinrichtungen; e) Festigkeit und Standsicherheit. 3) Bestehen keine harmonisierten Normen, können an ihre Stelle andere technische Normen treten, die geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen gemäss Abs. 1 zu konkretisieren.
Art. 5 Grundlegende Anforderungen
1) Die Regierung bestimmt mit Verordnung die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an technische Einrichtungen und Geräte. 2) Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen im Sinne von Abs. 1 können insbesondere sein: a) Grundsätze für die Integration der Sicherheit; b) Sicherheit von Steuerungen und Befehlseinrichtungen; c) Schutz gegen physikalische oder mechanische Einwirkungen oder Gefahren; d) Anforderungen an Schutzeinrichtungen; e) Festigkeit und Standsicherheit. 3) Bestehen keine harmonisierten Normen, können an ihre Stelle andere technische Normen treten, die geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen gemäss Abs. 1 zu konkretisieren.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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