Bundesgesetz über militärische und andere Informationssysteme im VBS
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Change 1
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Art. 179i Daten
Das SaD enthält folgende für die Kontrolle von obligatorischen Schiessen und anderen Schiessen im Interesse der Landesverteidigung benötigten Daten von schiesspflichtigen Angehörigen der Armee, von Funktionärinnen und Funktionären im Schiesswesen ausser Dienst, von anerkannten Schiessvereinen und deren Mitgliedern sowie von Schützinnen und Schützen:
a. Personalien;
b. AHV-Nummer;
c. militärische Kontrolldaten mit Einteilung, Grad und Funktion;
d. Waffennummern;
e. Bezugseinschränkungen für persönliche Waffen oder Leihwaffen;
f. administrative Daten für die Durchführung von Kursen und Ausrichtung von Entschädigungen;
g. Daten, die von den betreffenden Personen freiwillig gemeldet wurden.
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 (AS 2023 117; BBl 2021 3046).
Your change, as a redline
Art. 179i Daten
Das SaD enthält folgende für die Kontrolle von obligatorischen Schiessen und anderen Schiessen im Interesse der Landesverteidigung benötigten Daten von schiesspflichtigen Angehörigen der Armee, von Funktionärinnen und Funktionären im Schiesswesen ausser Dienst, von anerkannten Schiessvereinen und deren Mitgliedern sowie von Schützinnen und Schützen:
a. Personalien;
b. AHV-Nummer;
c. militärische Kontrolldaten mit Einteilung, Grad und Funktion;
d. Waffennummern;
e. Bezugseinschränkungen für persönliche Waffen oder Leihwaffen;
f. administrative Daten für die Durchführung von Kursen und Ausrichtung von Entschädigungen;
g. Daten, die von den betreffenden Personen freiwillig gemeldet wurden.
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 (AS 2023 117; BBl 2021 3046).
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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