Gesundheitsgesetz
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Artikel 40
Allgemeine Bestimmungen: Betriebsbewilligung 1 Die Organisationen und Einrichtungen im Gesundheitswesen dürfen nur tätig sein, wenn die zuständige Direktion19) dazu die Bewilligung erteilt. 19)Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion; siehe Organisationsreglement 2 Die Bewilligung wird erteilt, wenn der Betrieb: a) eine verantwortliche Fachperson bezeichnet, die eine entsprechende Berufsausübungsbewilligung nach diesem Gesetz besitzt b) über das Fachpersonal und die Einrichtungen verfügt, die notwendig sind, um die angebotenen betrieblichen Leistungen einwandfrei zu erbringen c) eine Betriebshaftpflichtversicherung entsprechend der Art und des
Artikel 40
Allgemeine Bestimmungen: Betriebsbewilligung 1 Die Organisationen und Einrichtungen im Gesundheitswesen dürfen nur tätig sein, wenn die zuständige Direktion19) dazu die Bewilligung erteilt. 19)Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion; siehe Organisationsreglement 2 Die Bewilligung wird erteilt, wenn der Betrieb: a) eine verantwortliche Fachperson bezeichnet, die eine entsprechende Berufsausübungsbewilligung nach diesem Gesetz besitzt b) über das Fachpersonal und die Einrichtungen verfügt, die notwendig sind, um die angebotenen betrieblichen Leistungen einwandfrei zu erbringen c) eine Betriebshaftpflichtversicherung entsprechend der Art und des
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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