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Wasser Rahmentarifordnung (RTOW 2016)

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

Art. 6

1 Neben dem Wassertarif gemäss Art. 3 ff. werden beim betreffenden Bezugsverhältnis, basierend auf der maximalen Vorhalteleistung, folgende jährliche Zusatzgebühren erhoben für: a) Klimaanlagen  mit Direktkühlern CHF 60.-- je Liter/Minute  mit Rückkühlern CHF 50.-- je Liter/Minute b) Sprinkleranlagen  Bereitstellungsgebühr CHF 1.50 je Liter/Minute Beim Anschluss mehrerer Sprinkleranlagen an dieselbe Zuleitung wird nur die grösste Anlage für die Gebührenrechnung berücksichtigt. c) Bauwasser  CHF 150.-- pauschal pro Wohneinheit für Einfamilien-, Reihen- und Terrassenhäuser  CHF 100.-- pauschal pro Wohneinheit für Mehrfamilienhäuser  0,2 ‰ der Bausumme ohne Land und Umgebungsarbeiten pauschal für Gewerbe-, Industriebauten und Bauten für gemischte Nutzung d) Trinkwasser für sonstige, spezielle Zwecke  Für die Bereitstellung und die Verwendung von Trinkwasser für sonstige Zwecke (ausser Art. 6, a, b und c), deren Verbrauch nicht von einem Wasserzähler gemessen wird, wird eine Zusatzgebühr erhoben. 2 Die Zusatzgebühr gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. a und b ist für das ganze Kalenderjahr zu bezahlen. 3 Der Aufwand der StWS für die Installation für Bauwasser gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. c geht zu Lasten des Auftraggebers. 4 Besondere Bezugsverhältnisse, bei denen sich die Montage eines Wasserzählers nicht rechtfertigt, werden durch die StWS vertraglich geregelt. 5 Die Gebühr für Bauwasser kann basierend auf den voraussichtlichen Baukosten gemäss Baugesuch als Vorauszahlung verlangt werden. Gebühren für spezielle Wasserbezüge Wasser-Rahmentarifordnung 7200.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2016) 4 6 In speziellen Fällen kann das Bauwasser über einen Wasserzähler verrechnet werden.

Your change, as a redline

Art. 6

1 Neben dem Wassertarif gemäss Art. 3 ff. werden beim betreffenden Bezugsverhältnis, basierend auf der maximalen Vorhalteleistung, folgende jährliche Zusatzgebühren erhoben für: a) Klimaanlagen  mit Direktkühlern CHF 60.-- je Liter/Minute  mit Rückkühlern CHF 50.-- je Liter/Minute b) Sprinkleranlagen  Bereitstellungsgebühr CHF 1.50 je Liter/Minute Beim Anschluss mehrerer Sprinkleranlagen an dieselbe Zuleitung wird nur die grösste Anlage für die Gebührenrechnung berücksichtigt. c) Bauwasser  CHF 150.-- pauschal pro Wohneinheit für Einfamilien-, Reihen- und Terrassenhäuser  CHF 100.-- pauschal pro Wohneinheit für Mehrfamilienhäuser  0,2 ‰ der Bausumme ohne Land und Umgebungsarbeiten pauschal für Gewerbe-, Industriebauten und Bauten für gemischte Nutzung d) Trinkwasser für sonstige, spezielle Zwecke  Für die Bereitstellung und die Verwendung von Trinkwasser für sonstige Zwecke (ausser Art. 6, a, b und c), deren Verbrauch nicht von einem Wasserzähler gemessen wird, wird eine Zusatzgebühr erhoben. 2 Die Zusatzgebühr gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. a und b ist für das ganze Kalenderjahr zu bezahlen. 3 Der Aufwand der StWS für die Installation für Bauwasser gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. c geht zu Lasten des Auftraggebers. 4 Besondere Bezugsverhältnisse, bei denen sich die Montage eines Wasserzählers nicht rechtfertigt, werden durch die StWS vertraglich geregelt. 5 Die Gebühr für Bauwasser kann basierend auf den voraussichtlichen Baukosten gemäss Baugesuch als Vorauszahlung verlangt werden. Gebühren für spezielle Wasserbezüge Wasser-Rahmentarifordnung 7200.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2016) 4 6 In speziellen Fällen kann das Bauwasser über einen Wasserzähler verrechnet werden.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

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Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds