Benützungsordnung für den Munot
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 16
1 Wird für grössere Anlässe die Infrastruktur auf der Zinne benützt (Mobiliar, Bühne, Office, Lift, sanitäre Anlagen), so kann der Präsident des Munotvereins die Bewilligung zur Benützung der Munotzinne von der Bezahlung einer Benützungsgebühr abhängig machen, deren Höhe durch den Präsidenten des Munotvereins im Einvernehmen mit dem Baureferat der Stadt Schaffhausen festgelegt wird. Die Gebühr steht grundsätzlich der Stadt zu, sie wird jedoch dem Munotverein als Entgelt für seinen Aufwand für die Terminkoordination und die Durchführung der Bewilligungsverfahren überlassen. 2 Keine Gebühr wir verlangt für: a) Anlässe des Munotvereins; b) Anlässe der Stadt Schaffhausen; c) Anlässe im Interesse der Stadt Schaffhausen; d) Bewilligte Anlässe mit Apéro- oder Kaffeebewirtungen und/oder Führungen. 3 Werden während der Veranstaltung oder ausserhalb der offiziellen Öffnungszeiten Dienste des Munotwächters beansprucht, die ausserhalb seines Pflichtenheftes liegen, so ist der entsprechende Zeitaufwand dem Munotwächter zu entschädigen. Die Höhe der Entschädigung wird durch den Präsidenten des Munotvereins im Einvernehmen mit dem Baureferat der Stadt Schaffhausen festgelegt.
Art. 16
1 Wird für grössere Anlässe die Infrastruktur auf der Zinne benützt (Mobiliar, Bühne, Office, Lift, sanitäre Anlagen), so kann der Präsident des Munotvereins die Bewilligung zur Benützung der Munotzinne von der Bezahlung einer Benützungsgebühr abhängig machen, deren Höhe durch den Präsidenten des Munotvereins im Einvernehmen mit dem Baureferat der Stadt Schaffhausen festgelegt wird. Die Gebühr steht grundsätzlich der Stadt zu, sie wird jedoch dem Munotverein als Entgelt für seinen Aufwand für die Terminkoordination und die Durchführung der Bewilligungsverfahren überlassen. 2 Keine Gebühr wir verlangt für: a) Anlässe des Munotvereins; b) Anlässe der Stadt Schaffhausen; c) Anlässe im Interesse der Stadt Schaffhausen; d) Bewilligte Anlässe mit Apéro- oder Kaffeebewirtungen und/oder Führungen. 3 Werden während der Veranstaltung oder ausserhalb der offiziellen Öffnungszeiten Dienste des Munotwächters beansprucht, die ausserhalb seines Pflichtenheftes liegen, so ist der entsprechende Zeitaufwand dem Munotwächter zu entschädigen. Die Höhe der Entschädigung wird durch den Präsidenten des Munotvereins im Einvernehmen mit dem Baureferat der Stadt Schaffhausen festgelegt.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.