Benützungsordnung für den Munot
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 19 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Mai 2016) 6
1 Die Durchführung von Abendunterhaltungen und ähnlichen Veranstaltungen ist grundsätzlich dem Munotverein vorbehalten. 2 Ausnahmsweise kann der Munot einer weiteren Öffentlichkeit zur Organisation einer derartigen Veranstaltung freigegeben werden. Der Munotverein bleibt jedoch Gastgeber, weshalb nachstehende Bedingungen gelten: a) der Anlass ist von gewisser Bedeutung (Jubiläum eines mitgliederstarken Vereins, Kongress usw.) und hat festlichen Charakter; b) der Präsident des Munotvereins genehmigt das Programm sowie allfällige spätere Änderungen; c) es gilt die übliche Polizeistunde; d) die Bewirtung erfolgt durch den Munotwirt, wobei die Getränke die gleichen Konditionen wie anlässlich der Munot-Abende Gültigkeit haben. Sofern der Vorrat es erlaubt, müssen auch Weine aus dem Keller des Munotvereins auf die Getränkekarte gesetzt werden; e) es ist keinerlei Werbung zugelassen; f) sämtliche Kosten gehen grundsätzlich zulasten der Veranstalter und sind vorgängig mit dem Präsidenten des Munotvereins oder mit dem verantwortlichen Mitglied des Vorstandes abzusprechen.
Art. 19 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Mai 2016) 6
1 Die Durchführung von Abendunterhaltungen und ähnlichen Veranstaltungen ist grundsätzlich dem Munotverein vorbehalten. 2 Ausnahmsweise kann der Munot einer weiteren Öffentlichkeit zur Organisation einer derartigen Veranstaltung freigegeben werden. Der Munotverein bleibt jedoch Gastgeber, weshalb nachstehende Bedingungen gelten: a) der Anlass ist von gewisser Bedeutung (Jubiläum eines mitgliederstarken Vereins, Kongress usw.) und hat festlichen Charakter; b) der Präsident des Munotvereins genehmigt das Programm sowie allfällige spätere Änderungen; c) es gilt die übliche Polizeistunde; d) die Bewirtung erfolgt durch den Munotwirt, wobei die Getränke die gleichen Konditionen wie anlässlich der Munot-Abende Gültigkeit haben. Sofern der Vorrat es erlaubt, müssen auch Weine aus dem Keller des Munotvereins auf die Getränkekarte gesetzt werden; e) es ist keinerlei Werbung zugelassen; f) sämtliche Kosten gehen grundsätzlich zulasten der Veranstalter und sind vorgängig mit dem Präsidenten des Munotvereins oder mit dem verantwortlichen Mitglied des Vorstandes abzusprechen.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.