Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Anlage 7 (zu § 13 Absatz 3)Energieeffizienz von Abfallverbrennungsanlagen
(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 43, S. 12) Mindestanforderungen an Energieeffizienzwerte (in Prozent) Anlage | Feste Siedlungsabfälle und sonstige nicht gefährliche Abfälle sowie gefährliche Holzabfälle | Gefährliche Abfälle mit Ausnahme von gefährlichen Holzabfällen | Klärschlamm Elektrischer Gesamt- wirkungsgrad (brutto), | Brutto- energieeffizienz | Kesselwirkungsgrad Bestehende Anlage | 20 | 72 | 60 | 60 Alle anderen Anlagen | 25 Erläuterung: Die Energieeffizienzwerte für die Verbrennung von nicht gefährlichen Abfällen, ausgenommen Klärschlamm, und von gefährlichen Holzabfällen werden wie folgt ausgedrückt: Elektrischer Bruttowirkungsgrad bei einer Abfallverbrennungsanlage oder einem Teil einer Abfallverbrennungsanlage, die mit einer Kondensationsturbine Strom erzeugt; Bruttoenergieeffizienz bei einer Abfallverbrennungsanlage oder einem Teil einer Abfallverbrennungsanlage, die: • nur Wärme erzeugt, oder • mit einer Gegendruckturbine Strom und mit dem die Turbine verlassenden Dampf Wärme erzeugt. Dies wird wie folgt ausgedrückt: Elektrischer Bruttowirkungsgrad Bruttoenergieeffizienz Dabei ist: • | Qb: | Wärmeleistung, die vom Kessel erzeugt wird, in MW; • | Qde: | direkt abgegebene Wärmeleistung (als Dampf oder Heißwasser) abzüglich der Wärmeleistung des Rücklaufs, in MW; • | Qhe: | Wärmeleistung, die den Wärmetauschern auf der Primärseite zugeführt wird, in MW; • | Qi: | Wärmeleistung (als Dampf oder Heißwasser), die intern genutzt wird (z. B. zur Abgasaufheizung oder Entnahme vor Entnahmekondensationsturbinen), in MW; • | Qth: | Wärmeeintrag in die thermischen Behandlungseinrichtungen (zum Beispiel Feuerraum) einschließlich der Abfälle und Hilfsbrennstoffe, die kontinuierlich genutzt werden (ausgenommen zum Beispiel für die Anfahrphase), in MWth, ausgedrückt als unterer Heizwert; • | We: | Erzeugte elektrische Leistung in MW. Die Energieeffizienzwerte für die Verbrennung von Klärschlamm und gefährlichen Abfällen (ausgenommen gefährliche Holzabfälle) werden als Kesselwirkungsgrad ausgedrückt.
Anlage 7 (zu § 13 Absatz 3)Energieeffizienz von Abfallverbrennungsanlagen
(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 43, S. 12) Mindestanforderungen an Energieeffizienzwerte (in Prozent) Anlage | Feste Siedlungsabfälle und sonstige nicht gefährliche Abfälle sowie gefährliche Holzabfälle | Gefährliche Abfälle mit Ausnahme von gefährlichen Holzabfällen | Klärschlamm Elektrischer Gesamt- wirkungsgrad (brutto), | Brutto- energieeffizienz | Kesselwirkungsgrad Bestehende Anlage | 20 | 72 | 60 | 60 Alle anderen Anlagen | 25 Erläuterung: Die Energieeffizienzwerte für die Verbrennung von nicht gefährlichen Abfällen, ausgenommen Klärschlamm, und von gefährlichen Holzabfällen werden wie folgt ausgedrückt: Elektrischer Bruttowirkungsgrad bei einer Abfallverbrennungsanlage oder einem Teil einer Abfallverbrennungsanlage, die mit einer Kondensationsturbine Strom erzeugt; Bruttoenergieeffizienz bei einer Abfallverbrennungsanlage oder einem Teil einer Abfallverbrennungsanlage, die: • nur Wärme erzeugt, oder • mit einer Gegendruckturbine Strom und mit dem die Turbine verlassenden Dampf Wärme erzeugt. Dies wird wie folgt ausgedrückt: Elektrischer Bruttowirkungsgrad Bruttoenergieeffizienz Dabei ist: • | Qb: | Wärmeleistung, die vom Kessel erzeugt wird, in MW; • | Qde: | direkt abgegebene Wärmeleistung (als Dampf oder Heißwasser) abzüglich der Wärmeleistung des Rücklaufs, in MW; • | Qhe: | Wärmeleistung, die den Wärmetauschern auf der Primärseite zugeführt wird, in MW; • | Qi: | Wärmeleistung (als Dampf oder Heißwasser), die intern genutzt wird (z. B. zur Abgasaufheizung oder Entnahme vor Entnahmekondensationsturbinen), in MW; • | Qth: | Wärmeeintrag in die thermischen Behandlungseinrichtungen (zum Beispiel Feuerraum) einschließlich der Abfälle und Hilfsbrennstoffe, die kontinuierlich genutzt werden (ausgenommen zum Beispiel für die Anfahrphase), in MWth, ausgedrückt als unterer Heizwert; • | We: | Erzeugte elektrische Leistung in MW. Die Energieeffizienzwerte für die Verbrennung von Klärschlamm und gefährlichen Abfällen (ausgenommen gefährliche Holzabfälle) werden als Kesselwirkungsgrad ausgedrückt.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.