V vom 22. August 2000 über den Dienstbetrieb und die Organisation der Landespolizei (PolDOV)
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Change 1
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Art. 23 Kriminalpolizei
Der Abteilung Kriminalpolizei obliegen folgende Aufgabenbereiche:
a) die Führung von Ermittlungen und Vorerhebungen auf Anzeige zu den Tatbeständen des Strafgesetzbuches und des Nebenstrafrechtes, soweit dies über den Ersteinsatz hinaus erforderlich ist;
b) die Erledigung von Aufträgen der Staatsanwaltschaft und des Landgerichtes zur Durchführung von Vorerhebungen und anderen strafprozessualen Massnahmen, insbesondere Hausdurchsuchungen und Verhaftungen, soweit letztere nicht den Einsatz von Spezialkräften erfordern;
c) die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten, insbesondere die Führung von Vorermittlungen, wenn hinreichend Grund zur Annahme besteht, dass strafbare Handlungen begangen worden sind oder begangen werden sollen, die Bearbeitung erkennungsdienstlicher Daten und die Kriminalprävention;
d) der präventive Staatsschutz;
e) weitere, vom Polizeichef zugewiesene Aufgaben.
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Art. 23 Kriminalpolizei
Der Abteilung Kriminalpolizei obliegen folgende Aufgabenbereiche:
a) die Führung von Ermittlungen und Vorerhebungen auf Anzeige zu den Tatbeständen des Strafgesetzbuches und des Nebenstrafrechtes, soweit dies über den Ersteinsatz hinaus erforderlich ist;
b) die Erledigung von Aufträgen der Staatsanwaltschaft und des Landgerichtes zur Durchführung von Vorerhebungen und anderen strafprozessualen Massnahmen, insbesondere Hausdurchsuchungen und Verhaftungen, soweit letztere nicht den Einsatz von Spezialkräften erfordern;
c) die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten, insbesondere die Führung von Vorermittlungen, wenn hinreichend Grund zur Annahme besteht, dass strafbare Handlungen begangen worden sind oder begangen werden sollen, die Bearbeitung erkennungsdienstlicher Daten und die Kriminalprävention;
d) der präventive Staatsschutz;
e) weitere, vom Polizeichef zugewiesene Aufgaben.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
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