Tarifreglement für Kindertagesstätten mit städtisch subventionierten Betreuungsplätzen
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 7 Festlegung des Elterntarifs
1 Bei einem massgebenden Einkommen von CHF 32'000 oder weniger haben die Inhaber der elterlichen Sorge den Minimaltarif gemäss Anhang 1 zu entrichten. * 2 Bei einem massgebenden Einkommen von CHF 95'000 oder mehr haben die Inhaber der elterlichen Sorge den Maximaltarif gemäss Anhang 1 zu entrichten. * 3 Zwischen dem minimalen und maximalen massgebenden Einkommen gemäss Abs. 1 und 2 steigt der Elterntarif linear. 4 Zur Berechnung des Elterntarifs gemäss Abs. 3 wird folgende Formel angewendet: Minimaltarif + (Differenz zwischen Maximal- und Minimaltarif) / 63‘000 x (massgebendes Einkommen – 32‘000). 5 Ab dem in Art. 12 Abs. 3 der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung vom 12. Dezember 1995[4] definierten steuerbaren Vermögen haben die Inhaber der elterlichen Sorge ebenfalls den Maximaltarif zu entrichten. 6 Werden die gemäss Art. 6 Abs. 2 geforderten Nachweise nicht erbracht bzw. reichen die Inhaber der elterlichen Sorge die nötigen Unterlagen nicht ein, so gilt unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Maximaltarif.
Art. 7 Festlegung des Elterntarifs
1 Bei einem massgebenden Einkommen von CHF 32'000 oder weniger haben die Inhaber der elterlichen Sorge den Minimaltarif gemäss Anhang 1 zu entrichten. * 2 Bei einem massgebenden Einkommen von CHF 95'000 oder mehr haben die Inhaber der elterlichen Sorge den Maximaltarif gemäss Anhang 1 zu entrichten. * 3 Zwischen dem minimalen und maximalen massgebenden Einkommen gemäss Abs. 1 und 2 steigt der Elterntarif linear. 4 Zur Berechnung des Elterntarifs gemäss Abs. 3 wird folgende Formel angewendet: Minimaltarif + (Differenz zwischen Maximal- und Minimaltarif) / 63‘000 x (massgebendes Einkommen – 32‘000). 5 Ab dem in Art. 12 Abs. 3 der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung vom 12. Dezember 1995[4] definierten steuerbaren Vermögen haben die Inhaber der elterlichen Sorge ebenfalls den Maximaltarif zu entrichten. 6 Werden die gemäss Art. 6 Abs. 2 geforderten Nachweise nicht erbracht bzw. reichen die Inhaber der elterlichen Sorge die nötigen Unterlagen nicht ein, so gilt unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Maximaltarif.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.