Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Thailand über den Luftverkehr zwischen ihren Gebieten und darüber hinaus
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Change 1
Art. 15 Umrechnung und Überweisung von Erträgen
Jede Vertragspartei gestattet den bezeichneten Luftverkehrsunternehmen der anderen Vertragspartei, Einnahmenüberschüsse, die von diesem Unternehmen im Gebiet der ersten Vertragspartei im Zusammenhang mit der Beförderung von Fluggästen, Gepäck, Postsendungen und Fracht stehen, frei zu überweisen. Eine solche Überweisung geschieht zum amtlichen Umrechnungskurs, falls ein solcher Kurs besteht oder andernfalls zu einem Umrechnungskurs, welcher demjenigen entspricht, zu welchem die Einnahmen erwirtschaftet wurden. Wenn solche Überweisungen zwischen den Vertragsparteien durch ein besonderes Abkommen geregelt sind, so ist dieses anwendbar.
Art. 15 Umrechnung und Überweisung von Erträgen
Jede Vertragspartei gestattet den bezeichneten Luftverkehrsunternehmen der anderen Vertragspartei, Einnahmenüberschüsse, die von diesem Unternehmen im Gebiet der ersten Vertragspartei im Zusammenhang mit der Beförderung von Fluggästen, Gepäck, Postsendungen und Fracht stehen, frei zu überweisen. Eine solche Überweisung geschieht zum amtlichen Umrechnungskurs, falls ein solcher Kurs besteht oder andernfalls zu einem Umrechnungskurs, welcher demjenigen entspricht, zu welchem die Einnahmen erwirtschaftet wurden. Wenn solche Überweisungen zwischen den Vertragsparteien durch ein besonderes Abkommen geregelt sind, so ist dieses anwendbar.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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