Reglement über die Kinder- und Jugendzahnklinik
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 11 Beitrag der Stadt an Behandlungen a) im Allgemeinen <strong>*</strong>
1 Die Beiträge der Stadt an die Kosten von Zahn- und kieferorthopädischen Behandlungen gemäss Artikel 3 richten sich nach den Bestimmungen der Schulordnung[7]. 2 Beitragsvoraussetzung ist, dass die Inhaber der elterlichen Sorge a) vor Beginn der Behandlung ein Gesuch einreichen; b) allfällige Krankenkassen- und Versicherungsbeiträge beim Versicherer geltend machen und der Kinder- und Jugendzahnklinik das Ergebnis mitteilen; c) die Kinder- und Jugendzahnklinik ermächtigen, beim Steueramt die nötigen Auskünfte über die wirtschaftlichen Verhältnisse einzuholen; d) die Behandlung zu einem Zeitpunkt aufgenommen wird, in welchem die Patientin oder der Patient sich im Vorschulalter befindet oder die obligatorische Volksschule besucht. 3 Grundlage für die Bemessung der Beitragshöhe bildet das massgebende Einkommen der Inhaber der elterlichen Sorge nach Art. 12 Abs. 2 der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung[8]. 4 Beim Konkubinat erfolgt die Bemessung auf der Basis der Summe der massgebenden Einkommen der beiden Partner. Konkubinate werden nur berücksichtigt, wenn im gleichen Haushalt der Vater, die Mutter und ihr gemeinsames Kind zusammenleben. 5 Der Beitrag der Stadt a) beträgt für Alleinerziehende bei einem massgebenden Einkommen von CHF 30'000 15 % der Netto-Behandlungskosten und erstreckt sich linear bis maximal auf 75 % bei einem massgebenden Einkommen von CHF 19'000 oder weniger; b) beträgt für Ehepaare und Konkubinatspaare bei einem massgebenden Einkommen von CHF 38'000 15 % der Netto-Behandlungskosten und erstreckt sich linear bis maximal auf 75 % bei einem massgebenden Einkommen von CHF 26'000 oder weniger. 6 Die Berücksichtigung des Vermögens bei der Berechnung des Beitragsanspruchs richtet sich nach der Schulordnung[9].
Art. 11 Beitrag der Stadt an Behandlungen a) im Allgemeinen <strong>*</strong>
1 Die Beiträge der Stadt an die Kosten von Zahn- und kieferorthopädischen Behandlungen gemäss Artikel 3 richten sich nach den Bestimmungen der Schulordnung[7]. 2 Beitragsvoraussetzung ist, dass die Inhaber der elterlichen Sorge a) vor Beginn der Behandlung ein Gesuch einreichen; b) allfällige Krankenkassen- und Versicherungsbeiträge beim Versicherer geltend machen und der Kinder- und Jugendzahnklinik das Ergebnis mitteilen; c) die Kinder- und Jugendzahnklinik ermächtigen, beim Steueramt die nötigen Auskünfte über die wirtschaftlichen Verhältnisse einzuholen; d) die Behandlung zu einem Zeitpunkt aufgenommen wird, in welchem die Patientin oder der Patient sich im Vorschulalter befindet oder die obligatorische Volksschule besucht. 3 Grundlage für die Bemessung der Beitragshöhe bildet das massgebende Einkommen der Inhaber der elterlichen Sorge nach Art. 12 Abs. 2 der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung[8]. 4 Beim Konkubinat erfolgt die Bemessung auf der Basis der Summe der massgebenden Einkommen der beiden Partner. Konkubinate werden nur berücksichtigt, wenn im gleichen Haushalt der Vater, die Mutter und ihr gemeinsames Kind zusammenleben. 5 Der Beitrag der Stadt a) beträgt für Alleinerziehende bei einem massgebenden Einkommen von CHF 30'000 15 % der Netto-Behandlungskosten und erstreckt sich linear bis maximal auf 75 % bei einem massgebenden Einkommen von CHF 19'000 oder weniger; b) beträgt für Ehepaare und Konkubinatspaare bei einem massgebenden Einkommen von CHF 38'000 15 % der Netto-Behandlungskosten und erstreckt sich linear bis maximal auf 75 % bei einem massgebenden Einkommen von CHF 26'000 oder weniger. 6 Die Berücksichtigung des Vermögens bei der Berechnung des Beitragsanspruchs richtet sich nach der Schulordnung[9].
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.