Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 1, 2
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Change 1
As published
Anlage 3 (zu § 44 Absatz 4 Satz 2)Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 949)
Bitte gut sichtbar in der Nähe der Anlage aushängen!
Wer eine Heizölverbraucheranlage betreibt, ist für ihren ordnungsgemäßen Betrieb verantwortlich. Der Betreiber hat sich nach § 46 Absatz 1 AwSV regelmäßig insbesondere davon zu überzeugen, dass die Anlage keine Mängel aufweist, die dazu führen können, dass Heizöl freigesetzt wird.
Besondere örtliche Lage: | O | Wasserschutzgebiet, Schutzzone: . . . . . . . . . .
O | Heilquellenschutzgebiet . . . . . . . . . .
O | Überschwemmungsgebiet . . . . . . . . . .
Sachverständigen-Prüfpflicht:
(§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) | O | bei Inbetriebnahme
Datum der Inbetriebnahmeprüfung: . . . . . . . . . .
O | regelmäßig wiederkehrend alle 2,5/5 Jahre
nächste Prüfung: . . . . . . . . . .
nächste Prüfung: . . . . . . . . . .
nächste Prüfung: . . . . . . . . . .
Fachbetriebspflicht:
(§ 45 AwSV) | O | die Anlage ist nicht fachbetriebspflichtig
O | die Anlage ist fachbetriebspflichtig
Besteht die Gefahr, dass Heizöl austreten kann, oder ist dieses bereits geschehen, sind unverzüglich Maßnahmen zur Schadenbegrenzung zu ergreifen (§ 24 Absatz 1 AwSV).
Das Austreten einer nicht nur unerheblichen Menge Heizöl ist unverzüglich einer der folgenden Behörden zu melden, wenn die Stoffe in den Untergrund, in die Kanalisation oder in ein oberirdisches Gewässer gelangt sind oder gelangen können (§ 24 Absatz 2 AwSV):
Feuerwehr | Telefon: 112
Polizeidienststelle | Telefon: 110
örtlich zuständige Behörde: | Telefon: . . . . . . . . . .
Adresse: . . . . . . . . . .
Your change, as a redline
Anlage 3 (zu § 44 Absatz 4 Satz 2)Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 949)
Bitte gut sichtbar in der Nähe der Anlage aushängen!
Wer eine Heizölverbraucheranlage betreibt, ist für ihren ordnungsgemäßen Betrieb verantwortlich. Der Betreiber hat sich nach § 46 Absatz 1 AwSV regelmäßig insbesondere davon zu überzeugen, dass die Anlage keine Mängel aufweist, die dazu führen können, dass Heizöl freigesetzt wird.
Besondere örtliche Lage: | O | Wasserschutzgebiet, Schutzzone: . . . . . . . . . .
O | Heilquellenschutzgebiet . . . . . . . . . .
O | Überschwemmungsgebiet . . . . . . . . . .
Sachverständigen-Prüfpflicht:
(§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) | O | bei Inbetriebnahme
Datum der Inbetriebnahmeprüfung: . . . . . . . . . .
O | regelmäßig wiederkehrend alle 2,5/5 Jahre
nächste Prüfung: . . . . . . . . . .
nächste Prüfung: . . . . . . . . . .
nächste Prüfung: . . . . . . . . . .
Fachbetriebspflicht:
(§ 45 AwSV) | O | die Anlage ist nicht fachbetriebspflichtig
O | die Anlage ist fachbetriebspflichtig
Besteht die Gefahr, dass Heizöl austreten kann, oder ist dieses bereits geschehen, sind unverzüglich Maßnahmen zur Schadenbegrenzung zu ergreifen (§ 24 Absatz 1 AwSV).
Das Austreten einer nicht nur unerheblichen Menge Heizöl ist unverzüglich einer der folgenden Behörden zu melden, wenn die Stoffe in den Untergrund, in die Kanalisation oder in ein oberirdisches Gewässer gelangt sind oder gelangen können (§ 24 Absatz 2 AwSV):
Feuerwehr | Telefon: 112
Polizeidienststelle | Telefon: 110
örtlich zuständige Behörde: | Telefon: . . . . . . . . . .
Adresse: . . . . . . . . . .
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.