Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 1, 2
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Change 1
As published
Anlage 5 (zu § 46 Absatz 2)Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 951)
Anlagen, | Prüfzeitpunkte und -intervalle
Spalte 1 | Spalte 2 | Spalte 3 | Spalte 4
Zeile 1 | vor Inbetriebnahme
oder nach einer wesentlichen Änderung | wiederkehrende
Prüfung, | bei Stilllegung einer
Anlage
Zeile 2 | unterirdische Anlagen
mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen | A, B, C und D | A, B, C und D
alle 5 Jahre | A, B, C und D
Zeile 3 | oberirdische Anlagen
mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen, einschließlich Heizölverbraucheranlagen | B, C und D | C und D
alle 5 Jahre | C und D
Zeile 4 | Anlagen mit festen
wassergefährdenden Stoffen | über 1 000 t | unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t alle 5 Jahre | unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t
Zeile 5 | Anlagen zum Um-
schlagen wassergefährdender Stoffe im intermodalen Verkehr | über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag | Anlagen über 100 t
umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag alle
5 Jahre | Anlagen über 100 t
umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag
Zeile 6 | Anlagen mit auf-
schwimmenden
flüssigen Stoffen | über 100 m³ | über 1 000 m³ alle 5 Jahre | über 1 000 m³
Zeile 7 | Biogasanlagen, in
denen ausschließlich Gärsubstrate nach § 2 Absatz 8 eingesetzt
werden | über 100 m³ | über 1 000 m³ alle 5 Jahre | über 1 000 m³
Zeile 8 | Abfüll- und Umschlag
anlagen sowie Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen | B, C und D | B alle 10 Jahre;
C und D alle 5 Jahre | B, C und D
Your change, as a redline
Anlage 5 (zu § 46 Absatz 2)Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 951)
Anlagen, | Prüfzeitpunkte und -intervalle
Spalte 1 | Spalte 2 | Spalte 3 | Spalte 4
Zeile 1 | vor Inbetriebnahme
oder nach einer wesentlichen Änderung | wiederkehrende
Prüfung, | bei Stilllegung einer
Anlage
Zeile 2 | unterirdische Anlagen
mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen | A, B, C und D | A, B, C und D
alle 5 Jahre | A, B, C und D
Zeile 3 | oberirdische Anlagen
mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen, einschließlich Heizölverbraucheranlagen | B, C und D | C und D
alle 5 Jahre | C und D
Zeile 4 | Anlagen mit festen
wassergefährdenden Stoffen | über 1 000 t | unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t alle 5 Jahre | unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t
Zeile 5 | Anlagen zum Um-
schlagen wassergefährdender Stoffe im intermodalen Verkehr | über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag | Anlagen über 100 t
umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag alle
5 Jahre | Anlagen über 100 t
umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag
Zeile 6 | Anlagen mit auf-
schwimmenden
flüssigen Stoffen | über 100 m³ | über 1 000 m³ alle 5 Jahre | über 1 000 m³
Zeile 7 | Biogasanlagen, in
denen ausschließlich Gärsubstrate nach § 2 Absatz 8 eingesetzt
werden | über 100 m³ | über 1 000 m³ alle 5 Jahre | über 1 000 m³
Zeile 8 | Abfüll- und Umschlag
anlagen sowie Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen | B, C und D | B alle 10 Jahre;
C und D alle 5 Jahre | B, C und D
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.