Europäische Ordnung der Sozialen Sicherheit
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Change 1
Art. 67
Für eine regelmässig wiederkehrende Zahlung nach diesem Artikel gilt folgendes: (a) Der Leistungsbetrag ist nach einer vorgeschriebenen Tabelle oder einer von der zuständigen Behörde nach vorgeschriebener Regelung festgelegten Tabelle zu berechnen; (b) der Leistungsbetrag darf nur soweit gekürzt werden, als die sonstigen Mittel der Familie des Leistungsempfängers vorgeschriebene namhafte Beträge oder von der zuständigen Behörde nach vorgeschriebener Regelung festgelegte namhafte Beträge übersteigen; (c) die Summe der Leistung und der sonstigen Mittel nach Abzug der namhaften Beträge nach Buchstabe (b) hat auszureichen, um der Familie des Leistungsempfängers gesunde und angemessene Lebensbedingungen zu gewährleisten, und darf die nach Artikel 66 berechneten Leistungen nicht unterschreiten; (d) Buchstabe (c) gilt als erfüllt, wenn der Gesamtbetrag der nach dem betreffenden Teil gewährten Leistungen den Gesamtbetrag der Leistungen, der bei Anwendung des Artikels 66 und der folgenden Bestimmungen erreicht würde, um mindestens 30 vom Hundert überschreitet:(i) Artikel 15 Buchstabe (b) für Teil III, (ii) Artikel 27 Buchstabe (b) für Teil V, (iii) Artikel 55 Buchstabe (b) für Teil IX, (iv) Artikel 61 Buchstabe (b) für Teil X. Tabelle zu Teil XI Regelmässig wiederkehrende Zahlungen an die Typen der Leistungsempfänger Teil Fall Typus des Leistungsempfängers Hundertsatz III Krankheit Mann mit Ehefrau und 2 Kindern 45 IV Arbeitslosigkeit Mann mit Ehefrau und 2 Kindern 45 V Alter Mann mit Ehefrau im Rentenalter 40 VI Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten: Arbeitsunfähigkeit Erwerbsunfähigkeit Hinterbliebene Mann mit Ehefrau und 2 Kindern Mann mit Ehefrau und 2 Kindern Witwe mit 2 Kindern 50 50 40 VIII Mutterschaft Frau 45 IX Invalidität Mann mit Ehefrau und 2 Kindern 40 X Hinterbliebene Witwe mit 2 Kindern 40
Art. 67
Für eine regelmässig wiederkehrende Zahlung nach diesem Artikel gilt folgendes: (a) Der Leistungsbetrag ist nach einer vorgeschriebenen Tabelle oder einer von der zuständigen Behörde nach vorgeschriebener Regelung festgelegten Tabelle zu berechnen; (b) der Leistungsbetrag darf nur soweit gekürzt werden, als die sonstigen Mittel der Familie des Leistungsempfängers vorgeschriebene namhafte Beträge oder von der zuständigen Behörde nach vorgeschriebener Regelung festgelegte namhafte Beträge übersteigen; (c) die Summe der Leistung und der sonstigen Mittel nach Abzug der namhaften Beträge nach Buchstabe (b) hat auszureichen, um der Familie des Leistungsempfängers gesunde und angemessene Lebensbedingungen zu gewährleisten, und darf die nach Artikel 66 berechneten Leistungen nicht unterschreiten; (d) Buchstabe (c) gilt als erfüllt, wenn der Gesamtbetrag der nach dem betreffenden Teil gewährten Leistungen den Gesamtbetrag der Leistungen, der bei Anwendung des Artikels 66 und der folgenden Bestimmungen erreicht würde, um mindestens 30 vom Hundert überschreitet:(i) Artikel 15 Buchstabe (b) für Teil III, (ii) Artikel 27 Buchstabe (b) für Teil V, (iii) Artikel 55 Buchstabe (b) für Teil IX, (iv) Artikel 61 Buchstabe (b) für Teil X. Tabelle zu Teil XI Regelmässig wiederkehrende Zahlungen an die Typen der Leistungsempfänger Teil Fall Typus des Leistungsempfängers Hundertsatz III Krankheit Mann mit Ehefrau und 2 Kindern 45 IV Arbeitslosigkeit Mann mit Ehefrau und 2 Kindern 45 V Alter Mann mit Ehefrau im Rentenalter 40 VI Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten: Arbeitsunfähigkeit Erwerbsunfähigkeit Hinterbliebene Mann mit Ehefrau und 2 Kindern Mann mit Ehefrau und 2 Kindern Witwe mit 2 Kindern 50 50 40 VIII Mutterschaft Frau 45 IX Invalidität Mann mit Ehefrau und 2 Kindern 40 X Hinterbliebene Witwe mit 2 Kindern 40
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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