31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
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Change 1
Anhang VII (zu § 3)Beste verfügbare Techniken
(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 7, S. 38) Der Anhang enthält eine beispielhafte, nicht abschließende Auflistung von besten verfügbaren Techniken für verschiedene Anwendungsbereiche. 1. Beste verfügbare Techniken zur Verwendung der Einsatzstoffe sowie zum Aufbringen von Beschichtungen: – Zentrale Lieferung von VOC-haltigen Materialien (zum Beispiel Druckfarben, Beschichtungen, Klebstoffe, Reinigungsmittel) über direkte Leitungen, Ringleitungen einschließlich Systemreinigung – Verwendung neuartiger computergesteuerter Mischsysteme – Lieferung VOC-haltiger Materialien am Aufbringungspunkt über ein geschlossenes System – Automatisierung des Farbwechsels – Farbgruppierung für größere Sequenzen mit gleicher Farbe – Sanftes Spülen nach dem Spritzen ohne Zwischenspülen 2. Beste verfügbare Techniken für Aufbringtechniken ohne Spritzen: – Walzbeschichtung – Rakel über Walzen – Spülungsfreies Aufbringen der Beschichtung von Bandblechen – Vorhangbeschichten mittels Gießen – Fluten – Co-Extrusion 3. Beste verfügbare Techniken für Sprühzerstäubungstechniken: – Luftunterstütztes Airless-Spritzen – Druckluftzerstäubung mit Inertgasen – Zerstäubung mit hohem Volumen und niedrigem Druck (HVLP) – Vollautomatisierte elektrostatische Zerstäubung – Elektrostatisch unterstütztes Airless-Spritzen – Heißspritzen 4. Beste verfügbare Techniken für das Aufbringen mittels Spritzen, Rakeln und Spülen bei der Beschichtung von Bandblechen: – Automatisierung der Spritzaufbringung – Roboteranwendungen – Maschinelles Aufbringen 5. Beste verfügbare Techniken zum Trocknungs-/Aushärteverfahren: – Trocknung und Aushärtung durch Inertgaskonvektion – Induktionstrocknung/-aushärtung – Mikrowellen- und Hochfrequenztrocknung – Strahlungshärtung – Kombinierte Konvektions-/Infrarot-Strahlungstrocknung – Konvektionstrocknung/-härtung kombiniert mit Wärmerückgewinnung
Anhang VII (zu § 3)Beste verfügbare Techniken
(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 7, S. 38) Der Anhang enthält eine beispielhafte, nicht abschließende Auflistung von besten verfügbaren Techniken für verschiedene Anwendungsbereiche. 1. Beste verfügbare Techniken zur Verwendung der Einsatzstoffe sowie zum Aufbringen von Beschichtungen: – Zentrale Lieferung von VOC-haltigen Materialien (zum Beispiel Druckfarben, Beschichtungen, Klebstoffe, Reinigungsmittel) über direkte Leitungen, Ringleitungen einschließlich Systemreinigung – Verwendung neuartiger computergesteuerter Mischsysteme – Lieferung VOC-haltiger Materialien am Aufbringungspunkt über ein geschlossenes System – Automatisierung des Farbwechsels – Farbgruppierung für größere Sequenzen mit gleicher Farbe – Sanftes Spülen nach dem Spritzen ohne Zwischenspülen 2. Beste verfügbare Techniken für Aufbringtechniken ohne Spritzen: – Walzbeschichtung – Rakel über Walzen – Spülungsfreies Aufbringen der Beschichtung von Bandblechen – Vorhangbeschichten mittels Gießen – Fluten – Co-Extrusion 3. Beste verfügbare Techniken für Sprühzerstäubungstechniken: – Luftunterstütztes Airless-Spritzen – Druckluftzerstäubung mit Inertgasen – Zerstäubung mit hohem Volumen und niedrigem Druck (HVLP) – Vollautomatisierte elektrostatische Zerstäubung – Elektrostatisch unterstütztes Airless-Spritzen – Heißspritzen 4. Beste verfügbare Techniken für das Aufbringen mittels Spritzen, Rakeln und Spülen bei der Beschichtung von Bandblechen: – Automatisierung der Spritzaufbringung – Roboteranwendungen – Maschinelles Aufbringen 5. Beste verfügbare Techniken zum Trocknungs-/Aushärteverfahren: – Trocknung und Aushärtung durch Inertgaskonvektion – Induktionstrocknung/-aushärtung – Mikrowellen- und Hochfrequenztrocknung – Strahlungshärtung – Kombinierte Konvektions-/Infrarot-Strahlungstrocknung – Konvektionstrocknung/-härtung kombiniert mit Wärmerückgewinnung
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.