Verordnung über persönliche Schutzausrüstungen und Arbeitskleider
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 10 Vollzug und Zuständigkeiten
1 Zuständigkeit zum Vollzug dieser Verordnung sind die Abteilungen oder, wo die Abteilung dies beschliesst, die Dienststellen. 2 Die Abteilungen oder die Dienststellen: a. legen fest, welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für welche Tätigkeiten persönliche Schutzausrüstungen oder Arbeitskleider tragen müssen; b. beschaffen die persönlichen Schutzausrüstungen und Arbeitskleider und geben diese an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab; c. sorgen für das korrekte Tragen der persönlichen Schutzausrüstungen und der Arbeitskleider; d. sorgen dafür, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre persönlichen Schutzausrüs-tungen und Arbeitskleider beim Ausscheiden aus dem Dienst der Stadt oder bei einem internen Stellenwechsel zurückgeben; e. entscheiden über die Weiterverwendung oder den Ersatz zurückgegebener Arbeitskleider; f. entscheiden über Entschädigungen nach Artikel 5 und deren Höhe; g. entscheiden über die Pflicht zum Tragen von Namensschildern. 3 Anordnungen betreffend das Tragen persönlicher Schutzausrüstungen und die Beschaffung der persönlichen Schutzausrüstungen erfolgen im Einvernehmen mit der oder dem Verantwortlichen für Arbeitssicherheit der Abteilung Personelles. 4 Anordnungen betreffend das Tragen von Arbeitskleidern, die Beschaffung der Arbeitskleider sowie die Ausrichtung von Entschädigungen nach Artikel 5 erfolgen im Einvernehmen mit der Abteilung Personelles. Kommt kein Einvernehmen zustande, entscheidet die Direktion.
Art. 10 Vollzug und Zuständigkeiten
1 Zuständigkeit zum Vollzug dieser Verordnung sind die Abteilungen oder, wo die Abteilung dies beschliesst, die Dienststellen. 2 Die Abteilungen oder die Dienststellen: a. legen fest, welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für welche Tätigkeiten persönliche Schutzausrüstungen oder Arbeitskleider tragen müssen; b. beschaffen die persönlichen Schutzausrüstungen und Arbeitskleider und geben diese an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab; c. sorgen für das korrekte Tragen der persönlichen Schutzausrüstungen und der Arbeitskleider; d. sorgen dafür, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre persönlichen Schutzausrüs-tungen und Arbeitskleider beim Ausscheiden aus dem Dienst der Stadt oder bei einem internen Stellenwechsel zurückgeben; e. entscheiden über die Weiterverwendung oder den Ersatz zurückgegebener Arbeitskleider; f. entscheiden über Entschädigungen nach Artikel 5 und deren Höhe; g. entscheiden über die Pflicht zum Tragen von Namensschildern. 3 Anordnungen betreffend das Tragen persönlicher Schutzausrüstungen und die Beschaffung der persönlichen Schutzausrüstungen erfolgen im Einvernehmen mit der oder dem Verantwortlichen für Arbeitssicherheit der Abteilung Personelles. 4 Anordnungen betreffend das Tragen von Arbeitskleidern, die Beschaffung der Arbeitskleider sowie die Ausrichtung von Entschädigungen nach Artikel 5 erfolgen im Einvernehmen mit der Abteilung Personelles. Kommt kein Einvernehmen zustande, entscheidet die Direktion.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.