Law

Reglement über den Fonds für den Kindergarten Hemmental

Schaffhausen (city) · 5000.3 · regulation

Ask the law about thisMore laws of Schaffhausen (city)For machines: Markdown

Open at the publisher →

In force since 2010-12-14, as the publisher states.

Copy read on 2026-11-08. The page it was read from

sha256 3fec18ac25fd6965c055dfa91a8b8fb36d44159130fc1703fc434d66e177a554

Contents: 10 provisions
  1. Art. 1
  2. Art. 2
  3. Art. 3
  4. Art. 4
  5. Art. 5
  6. Art. 6
  7. Art. 7
  8. Art. 8
  9. Art. 9 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 3
  10. Art. 10

Proposed changes to this act

No one has proposed a change to this act yet.

10 provisions

Art. 1

Unter der Bezeichnung "Fonds für den Kindergarten Hemmental" besteht ein Fonds zur Verwendung für die Kleinkinderschule Hemmental.

Propose a change

Art. 2

Diesem Fonds wird das Legat von Frau Louise Hatt-Bucher zugewiesen:

Propose a change

Art. 3

1 Diesem Fonds können künftige Vermögenszuwendungen von Drittpersonen unter Beachtung des erkennbaren Willens der Geberin oder des Gebers zugewiesen werden. 2 Die Verzinsung der Fondsvermögen erfolgt auf den Anfangsbestand des jeweiligen Jahres zum Sparheftzinssatz der Schaffhauser Kantonalbank, welcher am 1. Januar eines jeden Jahres gilt.

Propose a change

Art. 4

1 Für die Ausrichtung von Leistungen stehen das Kapital und die Zinsen zur Verfügung. Voraussichtliche Leistungen und Zinsen sind zu budgetieren. Name und Zweck Zugewiesenes Sondervermögen Äufnung und Verzinsung Verwendung der Mittel, Budgetierung Fonds für den Kindergarten Hemmental 5000.3 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 2 2 Die Leistungen sind in der Regel einmalige Auszahlungen. Im Sinne von Anschubfinanzierungen für langfristige Projekte können sie sich im Einzelfall auch über mehrere Jahre erstrecken. 3 Es besteht kein Rechtsanspruch auf Unterstützungen.

Propose a change

Art. 5

1 Der Entscheid über die Verwendung der Mittel des Fonds liegt bei dem für die Bildung zuständigen Mitglied des Stadtrates. Bei Bedarf können Spezialisten aus den entsprechenden Fachgebieten beigezogen werden.

Propose a change

Art. 6

1 Die Gesuche für Unterstützungen aus dem Fonds für den Kindergarten Hemmental haben folgende formelle Anforderungen zu erfüllen: a. Projektbeschrieb mit Inhalt, Beteiligten, Terminen sowie allfälliger technischer Ausführung; b. Nachweis oder Beschrieb der langfristigen Wirkung; c. Kostenvoranschlag, allenfalls unter Beilagen von Offerten; d. Finanzierungsplan. 2 Das zuständige Mitglied des Stadtrates kann zusätzliche Unterlagen anfordern, Unterstützungen an Bedingungen knüpfen oder mit Auflagen verbinden. 3 Gesuche für Unterstützung sind bei dem für die Bildung zuständigen Mitglied des Stadtrates einzureichen.

Propose a change

Art. 7

1 Das zuständige Mitglied des Stadtrates kann Rechenschaft über die Verwendung der Mittel verlangen. 2 Werden Bedingungen und Auflagen nicht eingehalten oder wird die Unterstützung missbräuchlich verwendet, kann das zuständige Mitglied seinen Entscheid widerrufen und bereits ausgerichtete Unterstützungen zurückfordern.

Propose a change

Art. 8

1 Die Aufsicht über den "Fonds für den Kindergarten Hemmental" übt der Stadtrat aus. 2 Der Stadtrat erstattet dem Grossen Stadtrat im Rahmen der Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Schaffhausen Bericht über die verwendeten Mittel. Zuständigkeit Anforderungen an Gesuche Kontrolle über die Verwendung der Mittel Aufsicht, Bericht erstattung Fonds für den Kindergarten Hemmental 5000.3

Propose a change

Art. 9 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 3

Der Stadtrat löst den "Fonds für den Kindergarten Hemmental" auf, wenn das Fondsvermögen aufgebraucht ist und informiert das für die Gemeindeangelegenheiten zuständige Departement.

Propose a change

Art. 10

Dieses Reglement tritt ab sofort in Kraft. Auflösung Inkrafttreten

Propose a change

← Find another law