Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt Schaffhausen im Baurecht
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 5
Die Ausschreibungsunterlagen enthalten Informationen über - die Lage und Grösse der Baurechtsgrundstücke, - den Beschrieb der Baurechtsgrundstücke, - den Erschliessungsgrad der Baurechtsgrundstücke, - die vorgesehene Baurechtsdauer, - die aktuellen Baurechtslandwerte, 1 Die Anforderungen an gemeinnützige Wohnbauträger sind erfüllt, wenn der Baurechtsnehmer ein gemeinnütziger Wohnbauträger gemäss Art. 36 ff. der Verordnung über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (WFV; SR 842.1) ist oder wegen Gemeinnützigkeit steuerbefreit ist. Ausschreibung und Vergabeprozess a) für Wohnbauten b) für Dienstleitungs-, Industrie- und Gewerbebauten c) für übrige Bauten Ausschreibungsunterlagen Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 22. Mai 2018) 4 - die aktuellen Substanzwerte bestehender Bauten und Anlageteile auf den Baurechtsgrundstücken, - die vorgesehene Höhe des Baurechtszinses, - die vorgesehenen Anpassungsmodalitäten des Landwertes, - die vorgesehenen Modalitäten der Heimfallentschädigung nach Ablauf der Vertragsdauer und - die vorgesehene Verteilung anfallender Grundbuchgebühren, Vermessungskosten und Kosten der Liegenschaftsbewertung und - die Beurteilungskriterien.
Art. 5
Die Ausschreibungsunterlagen enthalten Informationen über - die Lage und Grösse der Baurechtsgrundstücke, - den Beschrieb der Baurechtsgrundstücke, - den Erschliessungsgrad der Baurechtsgrundstücke, - die vorgesehene Baurechtsdauer, - die aktuellen Baurechtslandwerte, 1 Die Anforderungen an gemeinnützige Wohnbauträger sind erfüllt, wenn der Baurechtsnehmer ein gemeinnütziger Wohnbauträger gemäss Art. 36 ff. der Verordnung über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (WFV; SR 842.1) ist oder wegen Gemeinnützigkeit steuerbefreit ist. Ausschreibung und Vergabeprozess a) für Wohnbauten b) für Dienstleitungs-, Industrie- und Gewerbebauten c) für übrige Bauten Ausschreibungsunterlagen Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 22. Mai 2018) 4 - die aktuellen Substanzwerte bestehender Bauten und Anlageteile auf den Baurechtsgrundstücken, - die vorgesehene Höhe des Baurechtszinses, - die vorgesehenen Anpassungsmodalitäten des Landwertes, - die vorgesehenen Modalitäten der Heimfallentschädigung nach Ablauf der Vertragsdauer und - die vorgesehene Verteilung anfallender Grundbuchgebühren, Vermessungskosten und Kosten der Liegenschaftsbewertung und - die Beurteilungskriterien.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.