Verordnung betreffend den Unterhalt, die Reinigung und die Kontrolle der Feuerungs- und Rauchabzugsanlagen
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 13 über die zu tätigenden Massnahmen, um diese zu beheben. *
Entlöhnung 1 Die für Unterhalt, Reinigung und Kontrolle von Feuerungs- oder Rauchanlagen notwendigen Arbeiten sowie alle damit zusammenhängenden Leistungen werden gemäss dem Kaminfegertarif im Anhang 2 dieser Verordnung entschädigt. * 2 Der Kaminfegertarif wird gemäss dem schweizerischen Index für Konsumentenpreise indexiert. Die Anpassungen des Tarifs werden bei Änderungen des Indexes von zwei Prozent mit Wirkung auf den 1. Januar des folgenden Jahres vom für das Feuerwesen zuständigen Departement entschieden. * 3 Der Kaminfegermeister kann eine Barzahlung verlangen. Im Streitfalle gilt die Zustellung der Rechnung als Entscheid im Sinne des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege. * 4 Das für das Feuerwesen zuständige Departement entscheidet erstinstanzlich im Rahmen des Einspracheverfahrens. *
Art. 13 über die zu tätigenden Massnahmen, um diese zu beheben. *
Entlöhnung 1 Die für Unterhalt, Reinigung und Kontrolle von Feuerungs- oder Rauchanlagen notwendigen Arbeiten sowie alle damit zusammenhängenden Leistungen werden gemäss dem Kaminfegertarif im Anhang 2 dieser Verordnung entschädigt. * 2 Der Kaminfegertarif wird gemäss dem schweizerischen Index für Konsumentenpreise indexiert. Die Anpassungen des Tarifs werden bei Änderungen des Indexes von zwei Prozent mit Wirkung auf den 1. Januar des folgenden Jahres vom für das Feuerwesen zuständigen Departement entschieden. * 3 Der Kaminfegermeister kann eine Barzahlung verlangen. Im Streitfalle gilt die Zustellung der Rechnung als Entscheid im Sinne des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege. * 4 Das für das Feuerwesen zuständige Departement entscheidet erstinstanzlich im Rahmen des Einspracheverfahrens. *
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file it