Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der schwedischen Regierung über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie
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Change 1
Art. I Begriffe
Für die Belange dieses Abkommens gelten folgende Definitionen: a) «Zuständige Behörde» bezeichnet im Falle der Schweiz das Bundesamt für Energie und im Falle von Schweden die schwedische Strahlenschutzbehörde oder jede andere Behörde, die eine Vertragspartei der anderen bekannt gibt. b) «Nichtnukleares Material», «Ausrüstungen» und «Technologie» werden gemäss den Definitionen in den Anhängen A und B zu den NSG-Richtlinien in ihrer geänderten Fassung definiert. c) «Kernmaterial» bezeichnet jegliches «Ausgangsmaterial» oder «besonderes spaltbares Material» gemäss der Definition dieser Begriffe in Artikel XX des Statuts der IAEA. Jeder Entscheid des Gouverneursrats der IAEA gemäss Artikel XX des IAEA-Statuts zur Änderung der Liste der Materialien, die als «Ausgangsmaterial» oder «besonderes spaltbares Material» gelten, tritt gemäss diesem Abkommen erst in Kraft, wenn beide Vertragsparteien sich gegenseitig schriftlich mitgeteilt haben, dass sie mit der Änderung einverstanden sind. SR 0.732.011
Art. I Begriffe
Für die Belange dieses Abkommens gelten folgende Definitionen: a) «Zuständige Behörde» bezeichnet im Falle der Schweiz das Bundesamt für Energie und im Falle von Schweden die schwedische Strahlenschutzbehörde oder jede andere Behörde, die eine Vertragspartei der anderen bekannt gibt. b) «Nichtnukleares Material», «Ausrüstungen» und «Technologie» werden gemäss den Definitionen in den Anhängen A und B zu den NSG-Richtlinien in ihrer geänderten Fassung definiert. c) «Kernmaterial» bezeichnet jegliches «Ausgangsmaterial» oder «besonderes spaltbares Material» gemäss der Definition dieser Begriffe in Artikel XX des Statuts der IAEA. Jeder Entscheid des Gouverneursrats der IAEA gemäss Artikel XX des IAEA-Statuts zur Änderung der Liste der Materialien, die als «Ausgangsmaterial» oder «besonderes spaltbares Material» gelten, tritt gemäss diesem Abkommen erst in Kraft, wenn beide Vertragsparteien sich gegenseitig schriftlich mitgeteilt haben, dass sie mit der Änderung einverstanden sind. SR 0.732.011
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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