Gesundheitsgesetz
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 75
Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebsbewilligung 1 Die Bewilligung wird denjenigen Gesundheitsinstitutionen erteilt, die je nach Zweckbestimmung, angebotenen Leistungen und gegebenenfalls vorgesehener Aufnahmekapazität: a) von einem oder mehreren Verantwortlichen im Besitz der notwendigen Ausbildung und der erforderlichen Titel geleitet werden; b) über genügend qualifiziertes Personal verfügen; c) über eine zweckmässige Organisation zur Erreichung der angestrebten Ziele verfügen; d) über die notwendige Ausrüstung verfügen; e) über geeignete Räumlichkeiten verfügen, die den hygienischen Anforderungen genügen und die Sicherheit der Patienten gewährleisten. 2 Der Staatsrat kann auf dem Verordnungsweg zusätzliche Voraussetzungen festlegen. 3 Die detaillierten Bewilligungsvoraussetzungen sind in den Richtlinien des Departements präzisiert.
Art. 75
Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebsbewilligung 1 Die Bewilligung wird denjenigen Gesundheitsinstitutionen erteilt, die je nach Zweckbestimmung, angebotenen Leistungen und gegebenenfalls vorgesehener Aufnahmekapazität: a) von einem oder mehreren Verantwortlichen im Besitz der notwendigen Ausbildung und der erforderlichen Titel geleitet werden; b) über genügend qualifiziertes Personal verfügen; c) über eine zweckmässige Organisation zur Erreichung der angestrebten Ziele verfügen; d) über die notwendige Ausrüstung verfügen; e) über geeignete Räumlichkeiten verfügen, die den hygienischen Anforderungen genügen und die Sicherheit der Patienten gewährleisten. 2 Der Staatsrat kann auf dem Verordnungsweg zusätzliche Voraussetzungen festlegen. 3 Die detaillierten Bewilligungsvoraussetzungen sind in den Richtlinien des Departements präzisiert.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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