Verordnung über die Beiträge der Grundeigentümer an öffentlichen Verkehrsanlagen, Kanalisationen und Wasserleitungen (Beitragsverordnung)
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 5 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. April 2026) 2
Beitragshöhe 1 Die Mehrwertbeiträge pro Quadratmeter anrechenbare Perimeterfläche betragen für alle Bauzonen gemäss Zonenplan. 3) 5) 6) a) Fr. 18.05 bei Erstellung neuer Strassen und bei Ausbau von Wegen von weniger als 4,50 m Breite zu Strassen (ohne Trottoirs); b) Fr. 7.25 bei Strassenausbauten und Korrektionen, die nicht vorwiegend dem Fremdverkehr dienen (ohne Trottoirs); c) Fr. 11.90 bei Erstellung von beidseitigen Trottoirs; d) Fr. 7.95 bei Erstellung eines einseitigen anstossenden Trottoirs; e) Fr. 3.95 bei Erstellung eines einseitigen gegenüberliegenden Trottoirs; f) Fr. 11.90 bei der Anlage von Kanalisationsleitungen; g) Fr. 7.95 bei der Anlage von Wasserleitungen. 2 Die Beitragssätze a) bis e) erhöhen sich um allfällige Landerwerbskosten und um die Kosten von Kunstbauten wie Brücken, Unterführungen und Stützmauern. 3 Bei der Umgestaltung von Strassen in Fussgängerzonen in der Altstadt beträgt der Mehrwertbeitrag Fr. 36.15 pro Quadratmeter anrechenbare Perimeterfläche. 3) 5) 6) 4 Bei Wohnstrassen werden die gegenüber dem Standardausbau gemäss Abs. 1 auszuweisenden Mehrkosten auf die Perimeterfläche verteilt, exkl. den Kosten für Provisorien und Signalisation. Die Interessen der AnwohnerInnen und EigentümerInnen sind gemäss den Weisungen des EJPD über Wohnstrassen vom 1.5.1984 zu berücksichtigen. 4) 5 Aufwendungen für Instandsetzungen und Erhaltungsmassnahmen, die nicht zu Mehrwerten führen, sind in den Kostenberechnungen auszuweisen und bei den Mehrwertbeiträgen in Abzug zu bringen. 4)
Art. 5 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. April 2026) 2
Beitragshöhe 1 Die Mehrwertbeiträge pro Quadratmeter anrechenbare Perimeterfläche betragen für alle Bauzonen gemäss Zonenplan. 3) 5) 6) a) Fr. 18.05 bei Erstellung neuer Strassen und bei Ausbau von Wegen von weniger als 4,50 m Breite zu Strassen (ohne Trottoirs); b) Fr. 7.25 bei Strassenausbauten und Korrektionen, die nicht vorwiegend dem Fremdverkehr dienen (ohne Trottoirs); c) Fr. 11.90 bei Erstellung von beidseitigen Trottoirs; d) Fr. 7.95 bei Erstellung eines einseitigen anstossenden Trottoirs; e) Fr. 3.95 bei Erstellung eines einseitigen gegenüberliegenden Trottoirs; f) Fr. 11.90 bei der Anlage von Kanalisationsleitungen; g) Fr. 7.95 bei der Anlage von Wasserleitungen. 2 Die Beitragssätze a) bis e) erhöhen sich um allfällige Landerwerbskosten und um die Kosten von Kunstbauten wie Brücken, Unterführungen und Stützmauern. 3 Bei der Umgestaltung von Strassen in Fussgängerzonen in der Altstadt beträgt der Mehrwertbeitrag Fr. 36.15 pro Quadratmeter anrechenbare Perimeterfläche. 3) 5) 6) 4 Bei Wohnstrassen werden die gegenüber dem Standardausbau gemäss Abs. 1 auszuweisenden Mehrkosten auf die Perimeterfläche verteilt, exkl. den Kosten für Provisorien und Signalisation. Die Interessen der AnwohnerInnen und EigentümerInnen sind gemäss den Weisungen des EJPD über Wohnstrassen vom 1.5.1984 zu berücksichtigen. 4) 5 Aufwendungen für Instandsetzungen und Erhaltungsmassnahmen, die nicht zu Mehrwerten führen, sind in den Kostenberechnungen auszuweisen und bei den Mehrwertbeiträgen in Abzug zu bringen. 4)
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.